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Rechtsextreme in geheimen Facebook-Gruppen

Ich bin bei Facebook in einer handvoll „geheimer Gruppen“. Der kommunikative Umgang dort unterscheidet sich nicht sonderlich zu dem in jenen Gruppen, denen ich öffentlich angehöre. Meistens geht es in den geschlossenen Gruppen um Themen, die einfach nur wenige Menschen interessieren, oder irgendwie rechtliche Fragen abhandeln. Bei anderen ist das offenbar anders.

Jan Werkener hat sich für den Tagesspiegel über Monate hinweg jetzt mal in Gruppen umgesehen, die von Rechtsextremen für Rechtsextreme administriert werden, geschlossen oder gar geheim sind: Wo Rechtsextreme ungestört zum Mord aufrufen.

Mit der vom Gesetz gedeckten Meinungsfreiheit hat manches an dem dort verbal Erbrochenen nur wenig bis gar nichts zu tun. Facebook unternimmt dagegen – keine Überraschung – wenig bis nichts.

„Es gibt noch eine Steigerung der geschlossenen Gruppen. Sie heißen „geheime Gruppen“ und sind so gut versteckt, dass nicht einmal ihre Existenz über die Suchfunktion feststellbar ist. Somit können Interessierte auch keine Beitrittsanfrage stellen. Sie müssen schlicht darauf hoffen, dass Gruppenmitglieder sie irgendwann kontaktieren und einweihen. Die Inhalte sind hier oft noch expliziter und drastischer.

In den geheimen Gruppen „Wir sind keine Sklaven“ und „Armada Germania“ begrüßen sich die Mitglieder mit „Heil Hitler“. Das Posten von Hakenkreuzen ist Standard. Die führenden Köpfe des Nationalsozialismus werden gepriesen, die erneute Herrschaft der Faschisten herbeigesehnt. Darauf stehen bis zu drei Jahre Haft. Heinrich H., 29, aus Niedersachsen postet das Bild eines halb verhungerten afrikanischen Kindes in einem Slum. Andere Gruppenmitglieder applaudieren und amüsieren sich darüber.

In praktisch jeder dieser Gruppen werden systematisch Straftaten begangen – weitgehend unbeachtet von Polizei, Politik und Facebook selbst.“

12 Kommentare

  1. HERDIR23. August 2016 at 10:44

    Da hilft nur:

    Automatische Gesichtserkennung an Flughäfen und Bahnhöfen, Vermummungsverbot auf der Straße, anlasslose Überwachung von Telefonaten usw. …

  2. Tänzer23. August 2016 at 11:47

    „Mit der vom Gesetz gedeckten Meinungsfreiheit hat manches an dem dort verbal Erbrochenen nur wenig bis gar nichts zu tun.“

    Also im Endeffekt das gleiche wie auf Indymedia? ;)

  3. Harry23. August 2016 at 12:36

    Tänzer,

    Du hast insofern Recht, als dass die Empörung sich nicht darauf berufen sollte, dass da Straftaten begangen werden, sondern dass da Nazis ganz unverholen zu Mord aufrufen und den Nationalsozialismus verherrlichen. In diesem Sinne ist der Artikel etwas irreführend.

    Ansonsten dürfte der Vorwurf, dass das ja alles illegal sei halbwegs schwierig zu halten sein, weil die Gruppen dadurch, dass sie geheim sind eben keinen öffentlichen Charakter haben, was eine Voraussetzung für die Strafbarkeit vieler Taten (z.B. Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) ist.
    Der Artikel hat sich mit dieser Verengung auf den falschen Vorwurf, dass das alles Straftaten wären finde ich keinen Gefallen getan. Besser wäre gewesen, wenn er darauf hingewiesen hätte, dass die verherrlichung des NS, Volksverhetzung und Mord zum ganz normalen Umgang in der Rechten Szene gehören, auch wenn die sich als harmlose „besorgte Bürger“ darstellen wollen. Nazis wissen ganz genau (und oft besser als Polizisten o.Ä.) was sie wo sagen können und dürfen und wie sie sich ausdrücken müssen, damit man ihnen rechtlich nichts kann und sie wenden dieses Wissen auch an. Bestes Beispiel dafür sind die zahllosen nichtssagenden Aussagen von Nazis im NSU-Prozess in München.
    Der Artikel hätte besser mal darauf hingewiesen, dass ein guter Teil derjenigen, die in solchen Gruppen zum Mord an anderen Menschen aufrufen bewaffnet ist. Und die immer häufiger vorkommenden Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte bei denen mit scharfen Waffen auf die Unterkünfte geschossen wird sollten Warnung genug sein, dass diese Leute nicht nur in geheimen Facebook-Gruppen darüber reden Menschen umzubringen, sondern sich von Tag zu Tag näher herantasten genau das auch zu tun.
    Das Facebook oder die Polizei nicht dafür sorgt, dass solche Posts in geheimen Gruppen gelöscht werden, halte ich zur Zeit für eines der geringsten Probleme, die es bezüglich der rechten Mobilmachung gibt.

  4. Ding Dong John23. August 2016 at 17:56

    Tänzer,

    Ganz schwacher Vergleich…

    Aber welch Geistes Kind du bist merkt man schnell, wenn du Rechts und Links als angeblich gleich darstellst. Krasse Verharmlosung von Rechtsradikalen. Informiere dich erst mal, bevor du Scheiße von dir gibst…

  5. Derjan24. August 2016 at 01:52

    Ding Dong John: Tänzer,

    Ganz schwacher Vergleich…

    Aber welch Geistes Kind du bist merkt man schnell, wenn du Rechts und Links als angeblich gleich darstellst. Krasse Verharmlosung von Rechtsradikalen. Informiere dich erst mal, bevor du Scheiße von dir gibst…

    Hast du gesoffen?

  6. LKTRSNDY24. August 2016 at 13:57

    Kann es sein, daß ihr euch alle gerade unnötiger Weise aufhaltet? Wenn ich lese, daß Personen, die in solchen Gruppen drin sind, zum Teil schwer bewaffnet sind, ist das das wirklich Gefährliche.

  7. Martin Däniken24. August 2016 at 21:23

    Die werden die Waffen einsetzen um den linken Teil des Internets kaputt zumachen-psst sogenannte LINKS…
    Es gab immer schwerbewaffnete Rechte,die das Maul aufrissen,Todes-/Mordlisten führten..Teilweise wie der NSU auch durchführten!
    Aber die meisten geilen sich an ihren Geräten auf,weil wer Krieg führen will muss was riskieren und den Kopf rausstrecken(was Machtverlust bedeutet)…achja und Geld,sehr viel Geld haben!
    Auch eine assymetrische Kriegsführung ist nicht für umsonst

  8. Harry25. August 2016 at 15:41

    Martin Däniken,

    Und das heißt?
    Alles kein Problem, gehen sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen? Und so lange es nur ab und zu mal ein paar Linke und Migrant*innen trifft ist das doch alles halb so wild?
    Sorry ich will dir nicht unterstellen diesen Aussagen zuzustimmen aber so hören sie sich für mich an, wenn ich sie höre.

  9. Martin Däniken25. August 2016 at 17:51

    NEEE,das auf keinen Fall,ok!!!
    Es gibt welche die wollen nicht nur mit ihren Teilen spielen,evtll nein Wahrscheinlich nein mit absoluter Sicherheit gibt es auch Sachen ,die in der Kriminalstatistik nicht auftauchen !
    Aber hier gibt es keine Rechten die wie die IRA in Stadtteilen ihren Anteil von freischaffenden Kriminellen fordern oder
    Kleinkriminelle wie Joyrider zusammenschlagen oder regulär jemanden ein Belfast Six pack verpassen?!
    Oder wie mal in Mittel/Südamerika Todesschwadronen herumlaufen,Regimegegner in Fussballstadien eingesperrt werden oder regulär Leute zu Tausendn verschwinden um Gleichgesinnten Angst zumachen…
    Für mich hören sich aber manche Aussagen aus dem linken Lager so an,wenn ich sie höre…
    ;-)
    und die wirklich was(erfolgreich?) unternehmen,egal aus welchen Lager machen dafür keine Reklame!

  10. Harry29. August 2016 at 11:56

    Martin Däniken,

    Ja klar. Es könnte alles noch viel schlimmer sein. Geschenkt.
    Es wurde erst vor ein paar Wochen in Dortmund jemand von Nazis mit einem Messer angegriffen (hat zum Glück aber überlebt), die Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte werden auch immer brutaler. Die Verstrickungen von Neonazis zur organisierten Kriminalität sind auch alles andere als selten und zufällig. Siehe z.B. das „Objekt 21“, diverse Neonazi-Lebensläufe nach dem Verbot von Blood&Honour, Nazikonzerte in Rockerclubs, Nazis in der Türsteherszene oder die Hammerskins, die sich direkt nach dem Prinzip eines Rockerclubs organisieren. Ein ganz konkretes Beispiel ist z.B. der Waffendeal von Michel Friedrich aus Kassel, der letztes jahr auf Grund von Antifa-Recherchen aufgeflogen ist. Der Typ wollte alten Nazi-Kameraden Pistolen verkaufen, behauptet offiziell mit der rechten Szene nix mehr zu tun zu haben und hat mittlerweile seinen eigenen Rockerclub in Kassel aufgemacht in dem er mit seinen alten Kameraden abhängt.
    Das sind alles Sachen die deutlich weniger harmlos sind als der rechte Dorftrottel, der mal mit dummen Sprüchen am Stammtisch auffällt. Aber der Weg von diesem Dorftrottel zu dem, was es da noch gibt führt mittlerweile eben unter anderem durch solche Gruppen.

  11. Martin Däniken29. August 2016 at 12:13

    Jemand,der sich seine Gruppe auf sich zusammengeschnitten hat,würde Macht verlieren wenn er sich ernsthaft mit richtigen Gegnern auseinandersetzen würde..da die Gefahr des Verlierens ihm diew Macht entziehen …
    Und ernsthaft trainierte wie disziplinierte Gruppen werden ihresgleichen suchenFinden und man wird nix davon in der Zeitungoder Kriminalstatistik finden…
    Und wenn man sieht wie Rechte/Rockerszene miteinander in Skandinavien umgeht (Panzerfaust/Kirchenabfackeln uswist das hier zwar schlimm,aber nicht noch nicht vergleichbar.
    Mir geht es immr daum den rechten Masstab nicht aus den Augen zuverlieren sprich keine Angsterzeugung zubetreiben weil das hilft den Rechten am Meisten!

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