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Schlagwort: Police Brutality

Und wieder deutsche Pfefferspray-Cops

Man könnte meinen, es sollte mittlerweile auch bis zur Polizei durchgedrungen sein, dass der Einsatz von Pfefferspray nur dann als verhältnismäßig gilt, wenn er in Ausnahmesituationen stattfindet. Darüber wurde in den letzten Jahren immer wieder geschrieben.

Nachdem der Amerikaner John Pike im Jahre 2011 eine Gruppe vor ihm sitzende Studenten „gepfeffert“ hatte, gab es ein weltweites Echo auf diesen völlig unnötigen Einsatz. Pike wurde zum Meme und beschwerte sich später darüber.

Im April dieses Jahres gab es dann fast identische Szenen am Rande einer „Thügida“-Demo in Sonneberg. Gepfeffert wurden in diesem Fall am Boden sitzende Demonstranten, von denen offensichtlich keinerlei Gefahren ausgingen. Auch da stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit zu recht. Was dabei herauskam, entzieht sich gerade meiner Kenntnis.

In eigentlich strengen Ausnahmefällen ist der Polizei Pfefferspray erlaubt. Das heißt:
• im Notfall und zur Selbstverteidigung
• wenn andere Mittel versagt haben oder nicht helfen
• und um die Angreifer auf Abstand zu halten

Seit gestern gibt es dann jetzt neue Beamte, die sich in den Reigen der Pfefferspray-Cops einreihen möchten. Teilnehmer einer Demonstration des Aktionsbündnisses Ende Gelände dringen in den Tagebau Hambach ein und bilden offenbar eine Sitzblockade. Anstatt diese wie gewohnt körperlich aufzulösen, wird Pfeffer auf die am Boden Sitzenden geballert. Ist ja auch so „schön einfach“ und alles andere als anstrengend. Die Polizei NRW hat mittlerweile die Echtheit des Fotos bestätigt und Prüfungen angekündigt. Was in solchen Fällen im Regelfall passiert, wissen wir: meistens nichts. Nordrhein-Westfalen hat vor ein paar Wochen die bis dahin dort kurz vorgeschriebene Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder abgeschafft. Das überprüft sich dann ja alles auch viel besser.

Am Rande der Proteste allerdings auch andere Bilder. ;)

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G20: »Polizeigewalt hat es [immer noch*] nicht gegeben.«


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Kurzer Zusammenschnitt möglicher Fälle von Polizeigewalt während der G20-Gipfels in Hamburg, wobei Polizei und Politik immer noch behaupten, dass es Polizeigewalt dort nicht gegeben hätte und alle, die anderes behaupten, als Denunzianten abtut. Mittlerweile befürchte ich fast, dass sie damit durchkommen werden. Auch darum:

Und nein, es ist nicht wichtig, was diese kurzen Snippets nicht zeigen. Nichts davor nicht Gesehene rechtfertigt vieles davon. Nichts. Wie Pitbulls auf Speed.

Und selbst wenn es sich in manchen dieser Fälle um keine konkreten Gesetzesübertretungen von Seiten der Polizei handeln sollte, könnte man dem gerecht werden, wenn man diese Fälle untersuchen würde. Der politische Wille dazu, allerdings, scheint gerade in Zeiten des aktuellen Wahlkampfes gering bis gar nicht vorhanden. „Just a perfect day“.

Der nicht als gerade linksextrem geltende Tagesspiegel schreibt: Die unerhörte Lüge des Olaf Scholz. Würde ich nie machen…

Olaf Scholz, inzwischen in die Defensive geraten, hat sich etwas Neues ausgedacht. Man dürfe das Wort „Polizeigewalt“ gar nicht erst in den Mund nehmen, da es sich um einen Kampfbegriff der Linksextremen handele. Auch das ist unwahr. „Polizeigewalt“ ist ein Begriff aus der Kriminologie. Er beschreibt physische Gewalt von Polizisten, die das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und das Willkürverbot missachten. Er wird von Professoren, Gutachtern und Amnesty International benutzt. Im Bundestag verwenden ihn Mitglieder aller Parteien.

Bisher.

*Anmerkung des Autors

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Olaf Scholz‘ Regierungserklärung zum G20 x Dein Freund und Helfer – und anderes

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Olaf Scholz hat sich dann gestern mal endlich aus dem Schlaf gerüttelt und der Hamburger Bürgerschaft seine Sicht der Eskalation auf die Geschehnisse zum G20-Gipfel präsentiert. Kurz gefasst: „Wir haben alles richtig gemacht. Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Die Beamten haben heldenhafte Arbeit geleistet. Wer Anderes behauptet, will nur denunzieren.“

Passt ja auch alles gerade nicht so recht in das ganze Wahlkampfgeblubber, in dem die SPD aktuell ganz selbstverantwortet die schlechteren Karten hat. So einfach allerdings will man es Scholz und der Hamburger Polizei, die sich ja auch und immer noch kritikresistent gibt, dann ganz zu Recht dann doch nicht machen.

Screenshot of the Day: Olaf Scholz zu G20-Krawallen: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben“ vs G20-Einsatz: 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten.

(Screenshot: Spiegel Online)

G20 Doku sammelt etwaige Polizeigewalt und Grundrechtsverletzungen, die während des Gipfels stattgefunden haben könnten. Da ist übles Zeug bei und die Verkürzungen der Darstellungen entschuldigen dabei halt nur wenig, denn an die Staatsgewalt müssen halt immer andere Maßstäbe gesetzt werden, als an Protestierende. So auch in diesen Fällen. Straftaten sollen und müssen verfolgt werden, aber eben halt auch auf beiden Seiten. Bisher verlief die rechtlich betrachtete Debatte dazu imho eher einseitig. Olaf Scholz und die Polizei sehen das erfahrungsgemäß anders und werden am Ende wahrscheinlich auch – wieder mal – ganz gut dabei wegkommen.

Es gibt nach wie vor viele Fragen, die auf Antworten warten. Es gibt kritische Stimmen aus den Reihen der Polizei. Und auch ein internes Polizeipapier bringt Scholz in Bedrängnis.
Es wird wohl noch etwas Zeit brauchen, um die Geschehnisse aufzuarbeiten, auch wenn der politische Wille dazu aktuell recht klein zu sein scheint. Was in meinen Augen ein echtes Problem ist.

Mein ganz persönlicher Eindruck ist der, dass die Linke nach dem Wochenende in Hamburg in eine Identitätskrise gefallen ist. Auf allen Kanälen. Ich habe dafür weder eine Lösung noch irgendwelche Antworten darauf. Aber womöglich könnte ein unabhängiger Untersuchungsausschuss dafür sorgen, dass es Klarheit über Fragen gibt, die Morgen vielleicht für viele keine Rolle mehr spielen werden. Für mich schon – und ich denke, ich hoffe, ich bin damit nicht allein.

Vorerst abschließend für jene, die meinen, das man schon zum Linksextremisten gemacht werden muss, weil man die dortigen Verhältnisse auf Seiten der Polizei kritisiert – und dabei meine ich nicht mal mich. Hört euch diesen Podcast von Sascha an. Ich bin dabei nicht bei allem mit ihm einer Meinung. Weiß Gott nicht. Aber Differenzierung tut Not. Weil ohne die wird nichts besser. Eher im Gegenteil. Und das kann ja keiner wollen.


(Direktlink)

PS: Auch in dem Fall der Frau, die vom Räumpanzer gepfeffert wurde, hat das Hessische Landeskriminalamt mittlerweile einen Prüfauftrag an die Hamburger Polizei gerichtet. Dabei wird am Ende sehr wahrscheinlich nicht viel bis nichts bei rauskommen, aber ein „Prüfantrag“ ist immerhin besser als Ignoranz.

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Polizisten pfeffern junge Frau von Räumpanzer

Hamburg heute: in Stadtteilen brennen dutzende Autos, die von durch die Stadt marodierenden Leuten in angezündet worden sind. Polizei ist auf den im Netz kursierenden Videos kaum bis gar nicht zu sehen. Sie wirken wie Werbefilme für eine konservative Wählerschaft. In meiner Filterblase wird darüber diskutiert, inwiefern diese Sachbeschädigungen einen Sinn ergeben.

Wenn die Polizei dann zu sehen ist, wirkt sie mitunter sehr nervös. In diesem Fall hier hilflos. 30 Polizisten schaffen es offenbar nicht, eine Frau von einem Räumpanzer zu holen. Zwei ballern dann Pfefferspray in die Richtung der Frau. Es ist ja so schön einfach. Die Frage der Verhältnismäßigkeit scheint sich keiner zu stellen.

Eigentlich ist der Polizei Pfefferspray nur in Ausnahmefällen erlaubt, z.B.:

    • im Notfall und zur Selbstverteidigung
    • wenn andere Mittel versagt haben oder nicht helfen
    • um Angreifer auf Abstand zu halten

Ich kann davon hier nichts entdecken, weiß aber auch nicht, was vor diesen Aufnahmen geschehen ist. Vielleicht hat die Frau ja im Vorfeld drei Polizisten im Alleingang vermöbelt. Kann ja sein. Wenn nicht sitzt das Pfefferspray einfach mal wieder zu locker. Konsequenzen wird es sicher keine haben.

Sommer vorm Balkon. Protest. Polizei. Wasserwerfer. #G20HAM17 #G20 #NOG20

Posted by Matthias Sdun on Freitag, 7. Juli 2017

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Deutschland hat jetzt seinen eigenen Pfefferspray-Cop

Im November 2011 besprühte ein Polizist in Kalifornien auf der Straße sitzende Occupy-
Demonstranten offenbar wahllos mit einer Ladung Pfefferspray. Bilder und Videos des Vorfalls gingen zu Recht viral und wurden zum Meme.

Wir erinnern uns:

Am 18. November 2011 kam es auf dem Gelände der University of California Davis (kurz: „UC Davis“) zu Studentenprotesten: Diese hatten auf dem Boden eine Menschenkette geformt, und auf diese Weise die Ausfahrt der Uni blockiert. Der Campus-Polizeibeamte John Pike, der mit seinen Kollegen den Occupy-Protest auflösen sollte, wurde dabei gefilmt und fotografiert als er mit stoischer Ruhe die Studenten mit nicht gerade wenig Pfefferspray eingesprüht hat.

Jener Polizist, Lieutenant John Pike, verlor damals seinen Job. Später klagte er auf Schadensersatz und ihm wurden $38.000 zugesprochen. Pike „psychische Schäden“ erlitten und seinen ehemaligen Arbeitgeber nach einem „fortwährenden Trauma“ verklagt. So weit, so Amerika.

Seit gestern hat Deutschland seinen eigenen Pfefferspray-Cop. Während einer Thügida-Demonstration in Sonneberg, Thüringen, versuchen sich Gegendemonstranten an einer Sitzblockade. Ein junger Beamter der Thüringer Polizei ballert offenbar anlasslos eine ordentliche Ladung Pfefferspray auf die am Boden sitzenden Gegendemonstranten.

„Der Vorfall ereignete sich gegen kurz nach 19 Uhr in der Coburger Allee. Die Gegendemonstranten blieben nach dem Pfefferspray-Einsatz zum großen Teil sitzen, wurden dann aber von der Straße gezogen und teilweise wohl auch geschlagen. Aufrufe zum Verlassen der Straße soll es keine gegeben haben. Ob sich die Demonstranten anschließend ärztlich behandeln lassen mussten, ist unklar.“

Die Bilder, die Lionel C. Bendtner am Rande der Gegendemo in Sonneberg gemacht wurden, ähneln denen, die im Jahr 2011 von Lieutenant John Pike viral gingen. Ob es in Thüringen ähnliche Konsequenzen wie damals in den USA geben wird, ist fraglich. Und das, obwohl der Einsatz von Pfefferspray hierzulande und immer noch zu Recht umstritten ist. Immerhin handelt es sich dabei um ein chemisches Kampfmittel, das selbst bei Kriegshandlungen verboten ist.

Hier der deutsche Pfefferspray-Cop während seiner „Arbeit“. Wozu auch mit dem Finger über den Teich zeigen, wenn hier Ähnliches im Vorgarten passiert.

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Nachtrag zum Landespokalfinale, Freunde, Helfer, Pfefferregen

Es war Ende Mai, als sich der SV Babelsberg 03 zum Landespokalfinale gegen FSV 63 Luckenwalde aufmachte. Man war guter Dinge, dass Babelsberg das Spiel gewinnen würde, was am Ende auch der Fall war. 03 gewann 1:3. Nach dem Spiel wollten sich einige Fans aus dem Block der Babelsberger zum Feiern auf dem Spielfeld zusammenfinden. Das ist so wohl nicht erlaubt, wird von anderen Vereinen allerdings weitestgehend geduldet. So nicht in Luckenwalde. Die Polizei ging dort mehr als ruppig mit den Fans um, vermöbelte diese teilweise und sprühte literweise Pfeffer in einen Block, in dem wohl auch Kinder standen.

Die Sache, der dort von Seiten der Polizei offensichtlich unverhältnismäßig angewandten Gewalt, ging hier kurz durch die zumeist regionalen Medien, sorgte für etwas Unruhe zwischen Faninitiativen und dem Verein, wurde darüber hinaus aber nur wenig diskutiert. Sowohl juristisch als auch politisch ist seitdem nicht viel passiert. „Wir warten bis heute auf die umfassende Aufarbeitung der Vorkommnisse“, sagt Max Hennig, Mitglied im Fanbeirat des SV Babelsberg 03.

Die Macher der Initiative nur03* wollen das so nicht hinnehmen und haben neben einem Dossier zu den Geschehnissen auch Videomitschnitte gesammelt und jetzt veröffentlicht. „Da die Behörden sich seit Monaten weigern, die unverhältnismäßige Eskalation und die exzessive Gewalt gegen Babelsberg-Fans aufzuarbeiten, sind wir aktiv geworden“

Zumindest kurzeitig. Denn kurz darauf wurde das besagte auf Vimeo wieder gelöscht.

„Es wurde extern herausgenommen und wir können nicht mehr auf unseren Account zugreifen“, so Hennig, der keine Informationen herausgeben konnte. „Wir müssen dies intern nun erst mal klären und nachforschen, wie es dazu kam.“ Ob das Video neu hochgeladen wird und wer für die Löschung verantwortlich sein könnte, ließ er offen.

Mittlerweile gibt es einige Reuploads. Das Video zeigt Szenen, in denen Polizisten offensichtlich mehr als „nur ihren Job“ machen. Einige von ihnen ohne Kennzeichnung. Es gab mehrere Verletzte, eine Person musste reanimiert werden. Und es ist nicht wichtig, was in diesen Szenen nicht zu sehen ist, wie ja gerne argumentiert wird. Es geht eher darum, dass sich eben oder gerade auch Polizisten an Gesetze zu halten haben. Ganz gleich, in welcher Situation. Dazu gehöre es schon mal seiner Kennzeichnungspflicht nachzukommen. Auch um Geschehnisse wie diese im Nachhinein adäquat aufklären zu können, was hier trotz der Videoaufnahmen schwer bis unmöglich sein dürfte.



(Direktlink, via Vice Sports)

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Fußball, Landespokalfinale, Freunde, Helfer, Babelsberg, Pfefferregen

Ich hab’s ja nicht so mit Fußball. Im Gegenteil. Mein Große aber steht drauf. Babelsberg ist ihr Verein. Gestern gewannen die das Landespokalfinale in und gegen Luckenwalde. Nach dem wohl verdienten Sieg wollten einige der Babelsberger Fans den Zaun übersteigen, um mit ihren Spielern gemeinsam zu feiern. Cops hinderten sie daran, prügelten einige Fans blutig, pfefferten, was das Zeug hielt und verursachten, dass ein Notruf-Helikopter einfliegen musste. Die Betroffene ist Asthmatikerin stand im Pfefferregen. Es steht geschrieben, dass selbst auf Kinder in den Fanrängen keine Rücksicht genommen und trotzdem gepfeffert wurde.

Pfefferregen:


(Direktlink)

Meine Große hatte Angst. Große Angst. Und es verschafft mir enormes Unbehagen, zu wissen, dass meine Tochter beim Landespokalfinale im Land Brandenburg mit dem Pfeffer der Cops im Gesicht unsägliche Angst erfahren musste. Das schult das „Vertrauen“ in die Beamten. Sie erarbeiten sich das. Und müssen sich gar nicht wundern, wenn sie keiner lieben mag.

Die Verantwortlichen des SV Babelsberg 03 übten nach der Partie allerdings Kritik am Polizeieinsatz. „Ich habe den spontanen Eindruck gewonnen, dass die Polizei nach Spielende überreagiert hat“, sagte Babelsbergs Vorstandsvorsitzender Archibald Horlitz. In einer Vereinsmitteilung heißt es: „Das aggressive Verhalten der Polizei, die absichtliche Trennung der Mannschaft von den Fans und die Verweigerung des deeskalierenden Eingreifens unseres Sicherheitsdienstes führten dann in Summe zur bekannten Eskalation nicht nur auf dem Spielfeld und im Gästeblock, sondern auch im Eingangsbereich des Stadions.“
(Sportbuzzer)

Und irgendwas musste dann halt auch machen:

Official: Vorläufige Stellungnahme von Babelsberg 03 zum Polizeieinsatz nach dem Pokalendspiel in Luckenwalde

Dadurch war der Platz zwischen den Polizeikräften und dem Zaun extrem begrenzt, wodurch es in der Folge vermehrt zu direktem Kontakt zwischen Polizei und Anhängern des SV Babelsberg 03 kam. Zudem wurden Ordner des SVB sogar aktiv daran gehindert, in diesen Bereich zu gelangen, um zwischen Fans und Polizei zu vermitteln und deeskalierend einzuwirken. Auch wurden Spieler unserer Mannschaft von den Einsatzkräften der Polizei rüde daran gehindert, mit unseren Fans am Zaun zu feiern. Zu diesem Zeitpunkt war aus unserer Sicht keine Gefahrensituation erkennbar.

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Video: KRTS – My Head Is Jumpin’ feat. Tito & Charles

Wer Kurtis auf einem seiner Kanäle folgt, weiß, wie nahe ihm das hier beschriebene Thema geht und wie sehr ihn dieses umtreibt. Das Video zeigt seine Fassungslosigkeit, mit der er ganz sicher nicht alleine dastehen dürfte, weile diese eben viele Menschen teilen. Das Video hat keine Antworten sondern klagt an, um einen unhaltbaren Ist-Zustand zu geißeln. My Head is jumpin‘ too.


(Direktlink, via RBN)

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Nicolas Jaar vertont Kurzfilm über Opfer von Polizeigewalt: Eleven Times

Jaar scheint aktuell ein sehr umtriebiger Mann, der neben der Veröffentlichung eines neuen Albums auch noch die Zeit findet, einen Kurzfilm von Brian Jackson über Opfer der Polizeigewalt in den USA angemessen zu vertonen.

Nicolas Jaar recently teamed with director Samantha Casolari, producer/Gil Scott-Heron collaborator Brian Jackson, and Cory Rowe, a doctor of criminal justice, to create the multimedia piece Eleven Times. Inspired by the police brutality associated with New York’s controversial “stop and frisk” policy, the video adapts Scott-Heron’s ‘Winter In America’ and takes its name from the number of times Eric Garner told police “I can’t breathe”.

The video profiles 11 men who have experienced unprovoked police brutality in New York and comes with short profiles where each one tells their story.


(Direktlink, via FACT)

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Doku: Polizei, Gewalt und Videos

Viele von uns zeigen mit dem Finger gerne auf gewalttätige Polizisten in anderen Ländern. Vorneweg die Politik, die sich nur allzu selten dafür einsetzt, dass hier stattfindende Polizeigewalt auch tatsächlich mal angemessen verfolgt oder bestraft wird. Das passiert wenn, in den allerwenigsten Fällen und führt im Regelfall zu fast keinen Konsequenzen für die Täter. Wenn sie nicht freigesprochen oder die Verfahren eingestellt werden, kommen sie meistens mit einem Strafmaß davon, welches an ihrer beruflichen Perspektive nur wenig oder gar nichts ändert.

Das auch deutsche Polizisten ganz gerne mal ordentlich auskellen, weiß ich aus eigenen Erfahrungen. Diese liegen schon etwas länger zurück, aber immer wieder aktuelle Bilder zeigen, dass sich daran bis heute nichts geändert hat. Aufgrund der heute für jeden in der Hosentasche verfügbaren Aufzeichnungsmöglichkeiten hat man gar das Gefühl, Polizeigewalt würde eher zunehmen

Die Story im Ersten hat sich diesem Thema jetzt angenommen und recherchiert.

Immer häufiger tauchen Handyvideos von polizeilichen Übergriffen gegen Bürger im Internet auf. Sie zeigen Polizisten, die auf wehrlos am Boden liegende Menschen einschlagen, sie mit Füßen treten oder gar mit Schüssen töten. Es sind erschütternde Szenen, die emotional aufwühlen und die eine gesellschaftliche Debatte um Gewaltexzesse von Polizisten in Deutschland ausgelöst haben.


(Direktlink)

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