Blog Archives for tag Politics

Die Arbeit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften im Jahr 1991

Die Inhalte, die es damals zu prüfen gab, waren wohl noch zentral erfassbar, wovon heute keine Rede mehr sein kann. Gemessen an dem, was heute übers Netz so für jedermann zugänglich ist, wirkt das fast schon ein bisschen niedlich. Die Bundesprüfstelle für heute „jugendgefährdende Medien“ arbeitet im Namen des Jugendmedienschutzes allerdings auch heute noch. Und damals wurde im Büro noch geraucht!


(Direktlink, via René)

Ein paar Republikaner vs Austin Powers

(via Moby)

Kuba will Staatsschulden an Tschechien mit Rum begleichen

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(Foto: AnagoriaCC BY 3.0)

Hier auf lokaler Ebene heißt es immer, „Politik muss pragmatisch sein“. Damit fahren die hier sehr gut. Und wenn das auf lokaler Ebene funktioniert, kann man das auch gerne mal in der Weltpolitik versuchen, dachte sich wohl Kuba und bot Tschechien an, seine 276 Millionen Dollar Schulden in Rum zu bezahlen. Tschechien aber will lieber die Knete.

In der Zeit des Kalten Kriegs waren Kuba und die damalige Tschechoslowakei Teil des kommunistischen Blocks, das Wettrüsten war teuer. Bis heute steht Kuba bei der Tschechischen Republik mit 276 Millionen Dollar in der Kreide. Wirklich flüssig ist die Regierung in Havanna auch jetzt noch nicht, jedenfalls nicht mit Geld. Deshalb hat sie dem tschechischen Finanzministerium zufolge bei Gesprächen angeboten, ihre Schulden in Rum zu bezahlen.

AfD Sachsen versucht Änderungsanträge einzubringen

Man könnte sich jetzt darüber lustig machen. „Haha, wie doof“ und so. Aber darauf will ich nicht hinaus, auch weil das zu einfach wäre. Vielmehr zeigt dieses Video schön anschaulich, dass das politische Tagesgeschäft sehr viel mehr ist, als nur ein paar polemische Äußerung vom Stapel zu lassen. Und der Glaube daran, dass das, was die dort täglich so treiben, auch jeder andere ohne weiteres und ohne entsprechende Einarbeitung, mal eben so aus der Hüfte stemmen könnte, vielleicht doch ein wenig voreilig ist. Denn auch das will erst einmal gelernt werden.


(Direktlink, via reddit)

Auf Anfrage der AfD: Politisch motivierte Straftaten in Sachsen-Anhalt im Jahr 2015

Die AfD in Sachsen-Anhalt hat eine kleine Anfrage an ihre Landesregierung gestellt. Es ging in dieser um politisch motivierte Kriminalität in Sachsen-Anhalt. Jetzt kam die Antwort samt der dazugehörigen Statistiken. Diese dürften der AfD in Sachsen-Anhalt nicht sonderlich gut schmecken, denn sie werden zum populistischen Wahlkampf von rechts kaum was taugen.

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(„StoepM“ steht für „Staatsschutzdelikte ohne explizite politische Motivation“.)

Vorbemerkung des Fragestellenden:
Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) bedroht in besonderem Maße das gesellschaftliche Zusammenleben und die demokratischen Grundrechte in unserem Bundesland. Zu begrüßen ist das Bestreben, das im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich wird, demokratiefeindliche und rechtsextremistische Einstellungen zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung des Linksextremismus, der die geistige Grundlage linksmotivierter Straftaten bildet, halten sich die Regierungsparteien jedoch bewusst bedeckt. Im Bereich der PMK darf diese scheinbar ideologisch bedingte Auslassung nicht dazu führen, dass die Kriminalitätsbekämpfung von Partikularinteressen einer politischen Randpartei beeinflusst wird. Faktenlage und konkretes Bedrohungspotenzial müssen Ausgangspunkt polizeilicher Ermittlungen bleiben. Die Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfordert
deshalb ein konsequentes Vorgehen gegen jedwede Form der politisch motivierten
Straftaten.

Na dann, AfD, macht mal Lack – ihr scheint da in Sachsen-Anhalt ein echtes Problem politisch motivierter Straftaten zu haben.

Man munkelt, dass der AfD in Sachsen-Anhalt jetzt gar nicht so sonderlich viel daran gelegen ist, die Antwort auf ihre kleine Anfrage für die in Zukunft auszutragenden Wahlkämpfe auszuschlachten. Wenn wundert’s?

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft über Milch

Ganz genau. Und jedes Kind weiß ja, dass die Schokomilch immer von den braunen Kühen kommt. Weil die nämlich mit Kakao-Bohnen gefüttert werden. Jaha!

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(via Von Deppenstein)


(Direktlink)

Boris „Brexit“ Johnson auf Pornhub: Dumb British Blonde Fucks 15 Million People At Once

Irgendein Spaßvogel hat die Rede, die Boris Johnson nach der Brexit-Entscheidung der Briten gehalten hat, auf Pornhub geladen: „Dumb British Blonde Fucks 15 Million People At Once“. (Der Link geht, wie der Titel vermuten lässt auf eine Pornoseite und ist demnach nichts für Büro.)

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(via Blogrebellen)

Village of the Damned 2016

Das Dorf der Verdammten im Jahr 2016.

In diesem klassischen Science-Fiction-Horrorfilm werden an mehreren Orten der Welt unter mysteriösen Umständen ähnlich aussehende Kinder geboren. Mit ihren übernatürlichen Kräften richten sie bei den Mitmenschen viel Schaden an; schließlich entbrennt ein Kampf ums Überleben.

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(Idee: Christelmett, in Photshop finalisiert von René)

Landtagssitzung in Brandenburg: Boateng als Nachbar neben Gauland im Landtag

Das CDUler irgendwann mal solche Dinge übernehmen würden…

(via René )

Die Landesregierung von Brandenburg stellt offiziell fest: Hier gibt es keine Chemtrails

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(Foto: PrashantaCC BY-SA 3.0)

Die Linken-Abgeordnete Andrea Johlige hat eine kleine Anfrage an die Brandenburger Landesregierung gestellt, in der sie wissen möchte, wie das hier im Land so mit den Chemtrails ist. Diese Frage wurde ernsthaft beantwortet und kommt zu dem Fazit, dass es hier keine Chemtrails gibt.

Die Landesregierung habe „ keine Hinweise über Flugzeugemissionen, die nicht auf die ausschließliche Verbrennung von Kerosin zurückzuführen sind“. Als Beleg dafür führt das Ministerium das Luftgütemessnetz des Landes Brandenburg und die Messnetze anderer Bundesländer oder europäischer Nachbarländer an: „Es finden sich keine Hinweise auf das Ausbringen von technischen Sprühgasen, Nanopartikeln oder sonstiger in diversen lnternetforen erwähnter Substanzen zum Zweck des Geo-Engineerings.“

Ich fürchte aber, dass das die Chemtrail-Gläubigen nicht gänzlich überzeugen kann.

Kreidemalerei von Kindern beschäftigt Ordnungsamt

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(Foto unter CC von die.tine)

Ich schrieb hier vor zwei Jahren kopfschüttelnd darüber, dass die Kreidemalerei von Kindern durchaus als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. Jetzt gibt es in Neuruppin einen ähnlichen Fall. Ein Kind hat auf einer Spielstraße in Neuruppin mit farbiger Kreide drei Parkplätze gemalt hat. Daraufhin leitete das Ordnungsamt ein Bußgeldverfahren ein.

Das Bemalen und Besprühen von Straßen sei laut Paragraf 4 der Stadtordnung verboten. Die Familie habe einen Tag Zeit, um die Kreidezeichnung zu entfernen, andernfalls werde eine Firma damit beauftragt, deren Kosten sie zu tragen habe, heißt es in dem Schreiben weiter.

Das Haus der Familie liegt in einer Spielstraße, geparkt werden darf nur an wenigen Stellen – allerdings dürfte die Verwechslungsgefahr der offiziellen Parkplätze mit denen der Siebenjährigen wohl gering sein.
(SpOn)

Mittlerweile sind die Malereien entfernt, die Großmutter ging mal eben mit dem Gartenschlauch rüber. In einem Land, in dem Kinder nicht mal mit Kreide ihre Spielstraßen bemalen dürfen.
(Danke, Bemme!)

Gemeinderat von Waldbüttelbrunn möchte keine „Gegen Nazis“-Shirts in seiner Sitzung

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Man könnte es als eine Posse vom Land abtun, was da bei einer Gemeinderatssitzung im bayrischen Waldbüttelbrunn vorgefallen ist, man kann aber auch die Frage stellen, was an einem roten T-Shirt mit der Aufschrift „Gegen Nazis“ eigentlich ein Problem sein soll. Zumal das ja eigentlich eine politische Konsensmeinung demokratischer Parteien sein sollte. Offenbar aber sieht man das dort anders und so musste der grüne Gemeinderat Sebastian Hansen seinen Pullover während einer Sitzung des Rates wieder überziehen, nachdem er ihn auszog und ein rotes Shirt mit dem altbekannten Logo zum Vorschein kam. Bürgermeister Klaus Schmidt, ein Sozialdemokrat, begründet seine Forderung damit, dass er „ein Problem mit politischen Äußerungen im Gemeinderat“ hat. Absurd.

Hansen: „Das heißt, ein SPD-Bürgermeister fordert mich auf, ein T-Shirt mit dem Spruch ‚Gegen Nazis‘ zu verdecken. Ernsthaft?“ Bürgermeister: „Ich rede gerade. Es geht hier um jegliche politische Botschaft, ob du gegen Stubentiger bist oder sonst was.“ Hansen: „Das ist lächerlich.“ Bürgermeister: „Noch einmal eine Bemerkung wie ‚lächerlich‘ und ich verweise dich des Sitzungssaals.“

Danach wird es leicht tumultuarisch. Eine grüne Kollegin weist auf ihr Shirt, da stehe übrigens auch was drauf („Like dancing in the snow“). Ein CSU-Mann bemerkt, als Hansen unter Protest den Pulli wieder überstülpt: „So siehst du viel schöner aus.“ Und jetzt will Hansen das Ganze von der Kommunalaufsicht geprüft wissen. Das Landratsamt Würzburg will demnächst entscheiden, ob das alles seine Richtigkeit hatte im Gemeinderat von Waldbüttelbrunn.

Polit-Rock und Propaganda Funk aus Deutschland im Mix: DJ Scientist – Keine Musik für Niemand 2

Keine-Musik-Fuer-Niemand-2Letztes Jahr zum 1. Mai brachte DJ Scientist einen verdammt hörenswerten Mix mit jeder Menge deutschem Polit-Rock und Propaganda-Funk ins Netz. Und weil der so schön war und vermutlich gut lief, schob er nun pünktlich zum 1. Mai 2016 einen zweiten Teil hinterher. Ohne Tracklist.

Pünktlich zum 1. Mai hat DJ Scientist die Fortsetzung zum letztjährigen „Keine Musik für Niemand“ Polit-Rock Mix zusammengestellt. Der Großteil der Songs stammt wieder aus den frühen 70er Jahren. Erneut geht es um Hauptfeind Kapitalismus, den Umweltschutz, allgemeinen Gesellschaftsfrust, Krieg, Arbeitslosigkeit und sozialistischem Zusammenhalt.

Das Cover ist erneut eine Adaption eines Ton Steine Scherben Covers. Diesmal diente das Debutalbum „Warum geht es mir so dreckig?“ als Vorlage.


(Direktlink Martin)

Die Türkei lässt deutschen Botschafter wegen eines Satire-Videos antreten

Wegen eines locker fluffigen und gar nicht mal allzu derbem Video von extra3 hat die türkische Regierung jetzt den deutschen Botschafter Martin Erdmann vorgeladen. Offenbar war man mit dem Inhalt des Videos nicht ganz so einverstanden. Offenbar versteht die türkische Regierung nur wenig Spaß, wenn der selbige auf ihre Kosten geht. Für „tolle“ Partner hat man sich da entschieden.

Wegen eines satirischen NDR-Beitrags hat das türkische Außenministerium nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den deutschen Botschafter Martin Erdmann vorgeladen. Der Diplomat musste sich demnach am vorigen Dienstag in einem längeren Gespräch rechtfertigen. Dabei handelte es sich offenbar nicht um eine freundliche Einladung unter Partnern, wie bei Meinungsverschiedenheiten unter Diplomaten zunächst üblich, sondern um eine formelle Vorladung.

Bei der Unterredung ging es um eine knapp zweiminütige Satire aus der Sendung „extra 3“ vom 17. März, ein Lied mit dem Titel „Erdowi, Erdowo, Erdogan“ über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan.


(Direktlink)

The Sound of Politics in 2016


(via Enno Park)