Skip to content

Schlagwort: Politics

Schwarzenegger an Trump und die Nazis von Charlottesville

Schwarzenegger als Republikaner über das, was in Charlottesville geschehen ist und was Donald Trump danach darüber von sich gab. Er steht mit seiner kritischen Haltung Trump gegenüber in den Reihen der Republikaner nicht alleine da. Dort hält man Trump mitunter für unfähig das Präsidentenamt auszufüllen.

3 Kommentare

Chinas Panda-Diplomatie

China benutzt sein Vorkommen an Pandas durchaus auch als diplomatische Mittel. Nur wer China gegenüber wohlwollend gestimmt ist, bekommt einen Panda – und für den zahlt man dann auch eine ordentliche Leihgebühr.

China’s best diplomats are the ones that sit around and eat bamboo all day.


(Direktlink, via Gilly)

Keine Kommentare

Die Arbeit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften im Jahr 1991

Die Inhalte, die es damals zu prüfen gab, waren wohl noch zentral erfassbar, wovon heute keine Rede mehr sein kann. Gemessen an dem, was heute übers Netz so für jedermann zugänglich ist, wirkt das fast schon ein bisschen niedlich. Die Bundesprüfstelle für heute „jugendgefährdende Medien“ arbeitet im Namen des Jugendmedienschutzes allerdings auch heute noch. Und damals wurde im Büro noch geraucht!


(Direktlink, via René)

1 Kommentar

Kuba will Staatsschulden an Tschechien mit Rum begleichen

640px-2012-havanna_rum_museum_07_anagoria


(Foto: AnagoriaCC BY 3.0)

Hier auf lokaler Ebene heißt es immer, „Politik muss pragmatisch sein“. Damit fahren die hier sehr gut. Und wenn das auf lokaler Ebene funktioniert, kann man das auch gerne mal in der Weltpolitik versuchen, dachte sich wohl Kuba und bot Tschechien an, seine 276 Millionen Dollar Schulden in Rum zu bezahlen. Tschechien aber will lieber die Knete.

In der Zeit des Kalten Kriegs waren Kuba und die damalige Tschechoslowakei Teil des kommunistischen Blocks, das Wettrüsten war teuer. Bis heute steht Kuba bei der Tschechischen Republik mit 276 Millionen Dollar in der Kreide. Wirklich flüssig ist die Regierung in Havanna auch jetzt noch nicht, jedenfalls nicht mit Geld. Deshalb hat sie dem tschechischen Finanzministerium zufolge bei Gesprächen angeboten, ihre Schulden in Rum zu bezahlen.

Keine Kommentare

AfD Sachsen versucht Änderungsanträge einzubringen

Man könnte sich jetzt darüber lustig machen. „Haha, wie doof“ und so. Aber darauf will ich nicht hinaus, auch weil das zu einfach wäre. Vielmehr zeigt dieses Video schön anschaulich, dass das politische Tagesgeschäft sehr viel mehr ist, als nur ein paar polemische Äußerung vom Stapel zu lassen. Und der Glaube daran, dass das, was die dort täglich so treiben, auch jeder andere ohne weiteres und ohne entsprechende Einarbeitung, mal eben so aus der Hüfte stemmen könnte, vielleicht doch ein wenig voreilig ist. Denn auch das will erst einmal gelernt werden.


(Direktlink, via reddit)

4 Kommentare

Auf Anfrage der AfD: Politisch motivierte Straftaten in Sachsen-Anhalt im Jahr 2015

Die AfD in Sachsen-Anhalt hat eine kleine Anfrage an ihre Landesregierung gestellt. Es ging in dieser um politisch motivierte Kriminalität in Sachsen-Anhalt. Jetzt kam die Antwort samt der dazugehörigen Statistiken. Diese dürften der AfD in Sachsen-Anhalt nicht sonderlich gut schmecken, denn sie werden zum populistischen Wahlkampf von rechts kaum was taugen.

CrItS2HWYAIRRiq


(„StoepM“ steht für „Staatsschutzdelikte ohne explizite politische Motivation“.)

Vorbemerkung des Fragestellenden:
Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) bedroht in besonderem Maße das gesellschaftliche Zusammenleben und die demokratischen Grundrechte in unserem Bundesland. Zu begrüßen ist das Bestreben, das im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich wird, demokratiefeindliche und rechtsextremistische Einstellungen zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung des Linksextremismus, der die geistige Grundlage linksmotivierter Straftaten bildet, halten sich die Regierungsparteien jedoch bewusst bedeckt. Im Bereich der PMK darf diese scheinbar ideologisch bedingte Auslassung nicht dazu führen, dass die Kriminalitätsbekämpfung von Partikularinteressen einer politischen Randpartei beeinflusst wird. Faktenlage und konkretes Bedrohungspotenzial müssen Ausgangspunkt polizeilicher Ermittlungen bleiben. Die Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfordert
deshalb ein konsequentes Vorgehen gegen jedwede Form der politisch motivierten
Straftaten.

Na dann, AfD, macht mal Lack – ihr scheint da in Sachsen-Anhalt ein echtes Problem politisch motivierter Straftaten zu haben.

Man munkelt, dass der AfD in Sachsen-Anhalt jetzt gar nicht so sonderlich viel daran gelegen ist, die Antwort auf ihre kleine Anfrage für die in Zukunft auszutragenden Wahlkämpfe auszuschlachten. Wenn wundert’s?

7 Kommentare