Kommentare zu: Rechtsradikale Partei verschickt „Ausreise-Gutschein“ an Olper Stadtrat – der klagt jetzt auf Reisekosten

Von: Elektrosandy

Elektrosandy — Mon, 13 Mar 2017 17:01:02 +0000

Wohin denn eigentlich nach Afrika? Nach Deutschsüdwestafrika?

Von: Holger

Holger — Mon, 13 Mar 2017 13:59:10 +0000

Peter, der Formulierung nach (soweit auf dem Foto erkennbar), ist da keine Gültigkeitsvoraussetzung zu erkennen a la "gültig nur für Deutschlandhasser!" zu erkennen. Nur ein Motivationsspruch. Warum also soll er nicht für ein Mitglied des Olper Stadtrats gültig sein?

Von: Ausreise-Gutschein bekommt juristischen Ärger – stohl.de

Ausreise-Gutschein bekommt juristischen Ärger – stohl.de — Mon, 13 Mar 2017 07:26:41 +0000

[…] Afrika an Linksorientierte Menschen „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“: Rechtsradikale Partei verschickt „Ausreise-Gutschein“ an Olper Stadtrat. Der Stadtrat nahm dies nun ernst und will nun eine […]

Von: Harry

Harry — Sat, 11 Mar 2017 17:23:18 +0000

Frank Müller, Also ich bin ja für deutlich mehr Abgeordnete, die Deutschland nicht lieben. Wer Deutschland nicht liebt, hat Deutschland verstanden. Ich kann nur mutmaßen, aber wenn er Deutschland nicht liebt und Abgeordneter ist, dann vielleicht, weil er vernünftige Politik machen will?

Von: Ronny

Ronny — Sat, 11 Mar 2017 09:54:06 +0000

Frank Müller, Die Neonazis vom dritten Weg behaupten in diesem Fall, dass der Mann Deutschland nicht liebt. Warum genau sollten man denen glauben?

Von: Frank Müller

Frank Müller — Sat, 11 Mar 2017 01:54:15 +0000

Der „Linke“ liebt also sein Land nicht (das ist ja die Bedingung für den Gutschein). Warum ist er dann Abgeordneter? Sollte diese Frage nicht zweifelsfrei von ihm zu beantworten sein ist er kein Empfangsberechtigter usw. Kreuzchen und Klage scheinen mir so dämlich wie die Aktion derer „die noch nicht an den Fleischtöpfen sind“.

Von: Alex

Alex — Fri, 10 Mar 2017 12:14:48 +0000

Ohje – das die mal keine Ahnung haben merkt man auch daran dass sie die hässlichste Typo nach Comic-Sans benutzt haben. Lobster gehört verboten!

Von: Harry

Harry — Fri, 10 Mar 2017 11:33:22 +0000

germeroth, Immerhin: neurechte Realitätsverweigerung in weniger als 10 Zeilen anschaulich demonstriert. Zur Not noch als Negativbeispiel zu gebrauchen. Du hasts im Leben zu was gebracht.

Von: Harald Himmel

Harald Himmel — Fri, 10 Mar 2017 11:29:14 +0000

Anderer Max, Den Vorschlag macht die Partei und sie bezeichnet das Ganze als Gutschein. Eine Firma, die solche Versprechen verschickt, ist bei sowas rechtlich zur Erfüllung selbiger verpflichtet. Es hat schon seinen Grund wieso wir nicht mehr mit "Sie haben 5000 Euro gewonnen!" Werbung zugeschüttet werden. Das Gerichtsverfahren könnte spannend werden .

Von: Nadine Schmidt

Nadine Schmidt — Fri, 10 Mar 2017 11:04:38 +0000

Ist das eine Partei?? Nach Art 21 GG wohl ja. Ist sie Parteifähig nach dem BGB, nein. Ist damit zwar eine nette Idee hier auf Erfüllung zu klagen, aber Aussicht auf Erfolg hat die Klage nur, wenn diese gegen die hinter der Partei stehende natürliche Person geführt werden würde und dieser sich zum dem Gutschein selbst zunächst bekennt. Erst wenn diese Hürde genommen ist, wird festzustellen sein, ob es Satiere oder ein rechtsgeschäftliches Angebot ist. In jedem Fall wird die zu erwartende Stellungnahme entscheiden sein. Und dabei ist es egal, wie die Einlassung lautet. Bekennt er sich, wirds eng und er könnte leisten müssen, leugnet er, hat er sich selbst vorgeführt. Hier nennen wir so etwas ein Zwickmühle!!

Von: Ansgar

Ansgar — Fri, 10 Mar 2017 10:43:18 +0000

Ich denke, die werden argumentieren, dass das erkennbar Satire sei. In solchen Fällen ist immer schwer zu prognostizieren, wie ein zivilrechtlicher Prozess ausgeht, aber auf den Versuch kommt es sicherlich an… Ist für beide Seiten mit dem Verlustrisiko verbunden…

Von: kdm

kdm — Fri, 10 Mar 2017 09:00:07 +0000

Wie wär’s, wenn man SPD, CDU, die Grünen etc, nach jeder Wahl verklagen würde, weil sie vor der Wahl dies und jenes versprechen …und es dann nicht einhalten?
Wäre das nicht das gleiche? Oder gilt solch Klage nur bei Parteien, die einem nicht genehm sind?

Von: Klaus D.

Klaus D. — Fri, 10 Mar 2017 08:57:17 +0000

Was ist denn „pseodosatirisch“?
Alles, was zwar Satire ist aber dem Journalisten nicht gefällt?

Von: Peter

Peter — Fri, 10 Mar 2017 08:17:16 +0000

Nun mal abgesehen von dem äußerst fragwürdigen Angebot zeigt das aber auch, dass der Olper Stadtrat Deutschland offensichtlich nicht liebt und dementsprechend das Land verlassen will. Plant er nicht mehr wieder zu kommen, würde ich dem als besagte Parte das Geld sofort bar auf die Hand drücken.

Von: Martin Däniken

Martin Däniken — Fri, 10 Mar 2017 00:06:33 +0000

Rechte können Satire!
Unfreiwillig und zum Fremdschämen
und
AUFMERKSAMKEIT
generierern
AUFMERKSAMKEIT
generierern
AUFMERKSAMKEIT
generierern

Von: Ronny

Ronny — Thu, 09 Mar 2017 22:53:45 +0000

germeroth, Ich halte keine meiner Kommentatoren für Idioten. Manche aber für Trottel. ¯\_(ツ)_/¯

Von: germeroth

germeroth — Thu, 09 Mar 2017 22:35:28 +0000

Martin Däniken: Ich hoffe das die rechten daran erinnert werden in einem Rechtsstaat zuleben keinen Freibrief bedeutet!

erkläre das mal bitte den "will fucken". ich halte den linksradikalen bloginhaber für einen idioten, aber vom "studium" her sollte er wenigstens die maslowsche pyramide kennen. wenn daran politisch herum gekürzt wird, formiert sich widerstand. letztendlich kann man sich auf satire berufen. machen die linken ja auch, wenn eine aktion schief läuft. ;)

Von: Martin Däniken

Martin Däniken — Thu, 09 Mar 2017 15:05:14 +0000

Solte die rechte Partei nen Rechtsanwalt gefragt haben,könnte sie sich auf der sicheren Seite sehen…Aber die fragen eher ne Online-Beratung mit ner indischen Hotline…
böses Vorurteil,ich weiss..Rechte fühlen sich ja eh immer im Recht.
Ich hoffe das die rechten daran erinnert werden in einem Rechtsstaat zuleben keinen Freibrief bedeutet!

Von: Anderer Max

Anderer Max — Thu, 09 Mar 2017 12:52:46 +0000

Wolf, Das halte ich für Blödsinn. Die Frage ist doch: Darf eine Partei (Reise-)Gutscheine verteilen und ist sie verpflichtet, den Vorschlag des Begünstigten zu akzeptieren?

Von: Reisekosten-Forderung nach "Ausreise-Gutschein" von rechtsradikaler Partei

Thu, 09 Mar 2017 11:18:40 +0000

[…] via KFW […]

Von: Wolf

Wolf — Thu, 09 Mar 2017 09:28:43 +0000

Die Klage kann erfolgreich sein, weil es sich um ein definitives Angebot handelt. Verantwortlich ist auf jeden Fall die „natürliche Person“, die (im Namen der Partei) den Druckauftrag unterschrieben hat.