Bundestag – Das Kraftfuttermischwerk

Johannes Vogel (FDP) zerlegt im Bundestag sozialpolitischen Antrag der AfD

Ronny — Fri, 27 Sep 2019 19:59:18 +0000

Nicht, dass mir das politische Gebaren der FDP oder gar die Sozialpolitik der Regierung gefallen würde. Finde beides alles andere als zufriedenstellend, aber wie Johannes Vogel vorbringt, ist das, was die AfD „als Alternative“ vorzulegen versucht, halt noch deutlich weniger. Genau genommen: nichts.

Oder aber, und das könnte ja auch sein: die AfD ist mit den aktuellen Gegebenheiten total okay und schert sich einen Scheiß um sozialpolitische Besserungen. Aber in dem Fall, hätte sie auch einfach schreiben können, dass ihr ein diesbezüglicher Diskurs total am Arsch vorbeigeht. Tat sie aber nicht.

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AfD will Bundestag vorführen – und scheitert kläglich

Ronny — Sat, 15 Dec 2018 12:39:06 +0000

Gestern im Bundestag: die AfD ist sauer, weil ihre Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin auch im dritten Durchgang nicht gewählt wurde. Die AfD zwingt den Bundestag mit einem Hammelsprung dazu, seine Beschlussfähigkeit festzustellen – und fällt damit ordentlich auf die Fresse. Im Nachhinein dann wieder das gewohnte Rumgeopfer, das in Lächerlichkeit mündet. Alles wie immer – und peinlich.

Mit dem #Hammelsprung will die #AfD-Fraktion die anderen Abgeordneten vorführen – und scheitert. pic.twitter.com/V2qWCiznrq

— ZDF heute (@ZDFheute) December 14, 2018

Alice Weidel in der Haushaltsdebatte über ihre Spendenaffäre – und ein Satz von Angela Merkel

Ronny — Wed, 21 Nov 2018 09:20:55 +0000

Alice Weidel eröffnete heute im Bundestag die Haushaltsdebatte und redete dabei dann gar nicht so viel über den Haushalt. Es gab Gezeter gegen die große Koalition, Rumgeopfere und wenig Konstruktives. So wie man sie kennt. Dann aber war da noch ihre Spendenaffäre, wegen der nun die Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt. Da hätte sie ja mal Licht ins Dunkel bringen können. Tat sie nicht. Lediglich „Ehrenamt“, „jeder macht mal Fehler“ und „haben schnell zurückgezahlt“ und so schlimm sei das alles ja nicht. Dass das alles trotz dessen illegal sein könnte, lässt sie unerwähnt und referiert in aufgebrachtem Ton lieber über die Spendenaffären der anderen Parteien. Whataboutism in seiner reinsten Form. Aber das kann die AfD ja sehr gut. Sie lässt auch unerwähnt, dass es in den von ihr beschriebenen Fällen ebenso Ermittlungen gab, wie jetzt bei ihr. Klar, sonst würde das Rumgeopfere ja nicht so schön durchkommen. Derweil wirft sie den Anwesenden schreiend nölig vor, dass diese ja schreien würden.

Ich versuche ihr Fazit mal zusammen zu fassen: Alle anderen Parteien haben Dreck am Stecken, da muss man sich jetzt nicht über illegale Spenden für die AfD aufregen. Haben wir halt auch Dreck am Stecken. Lächerliche Aufregung. Alles halb so wild. Recht und Gesetz? Wer nimmt das schon so genau? Mut zur Wahrheit und am Ende Drücki mit Gauland. Alles supi!

Manche der Anwesenden äußerten, dass das vielleicht die letzte Rede von Weidel im Hause sein könnte, liest man. Als nächste sprach dann Angela Merkel und eröffnete mit diesem Satz:

Alice Weidel hält im #Bundestag eine Selbstverteidigungungsrede zum Thema Parteispenden (die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die AfD). Angela #Merkel dazu trocken: jeder spricht über das, was er für das Land für wichtig hält. pic.twitter.com/JvL0JoY7fG

— Fabian von der Mark (@fab_vdm) November 21, 2018

Man möge Alice Weidel die Brandsalbe reichen.

Merkel vs AfD

Ronny — Thu, 18 Oct 2018 11:11:14 +0000

Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas halte, könne keine Parteienfinanzierung erwarten, sagte Bundeskanzlerin Merkel in der Regierungserklärung. Daraufhin gab es Zwischenrufe aus Reihen der AfD. Merkel kontert trocken.

https://twitter.com/heuteplus/status/1052639283633418240

Martin Schulz zu Alexander Gauland: „Auf den Misthaufen in der deutschen Geschichte gehören Sie“

Ronny — Wed, 12 Sep 2018 10:49:47 +0000

Fragt mich nicht warum, aber ich habe mir heute vormittag die Bundestagsdebatte angesehen, was ja schon auch immer ein bisschen mit körperlichen Schmerzen verbunden ist. Jedenfalls hat Gauland, der für mich immer irgendwie der „Naziopa“ bleiben wird, in seiner Rede Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgezählt und die Flüchtlingspolitik als solche verurteilt. Alles wie immer, viel mehr kommt da ja nie.

Dann erlaubte sich Ex-Kanzlerkanditat Martin Schulz eine Zwischenbemerkung, die er leidenschaftlich vortrug und bei der die AfD gar nicht so gut weg kommt. Zu Recht, es bräuchte mehr so klare Haltungen im Bundestag.

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Eine Klingel als Bullshit-Detektor im Bundestag

Ronny — Fri, 15 Jun 2018 10:26:54 +0000

Hoffentlich bleibt die dauerhaft installiert. Die dürfte nicht nur bei Lindner anschlagen.

Manchmal soll es einfach nicht sein. @c_lindner vs. die Klingel im Bundestag: pic.twitter.com/ddT7DIs5VO

— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) June 14, 2018

Prostest und Provokation: Die AfD im Bundestag

Ronny — Wed, 18 Apr 2018 07:48:05 +0000

Ein Abriss darüber, was im Bundestag geschehen ist, seitdem die AfD in diesen eingezogen ist. Hier in der ARD Mediathek. Mir ist danach noch weniger klar, warum Menschen, denen ich erstmal allen ein Herz und etwas gesunden Menschenverstand unterstelle, diese Leute wählen können und womöglich noch von denen regiert wollen werden. So viel Empathielosigkeit, so viel Hass auf Anderes, so viel zwischenmenschliche Nichtmenschlichkeit. Durch und durch unsympathisch.

„Wir werden sie jagen!“ – Mit dieser Kampfansage tritt Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl 2017 vor die Kameras. Sieben Monate sind seit dem Einzug der AfD in den Bundestag vergangen. Was ist aus dieser Ankündigung geworden?

AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde

Ronny — Wed, 21 Mar 2018 13:20:22 +0000

(Foto: Indymedia • CC BY-SA 3.0 DE)

Überrascht mich persönlich jetzt nicht sonderlich, ich will das aber als Realitätscheck hier kurz geparkt haben. Lesenswerte Recherchearbeit der Zeit. Einem der angehenden AfD-Mitarbeiter wurde „nach dem Ergebnis der Zuverlässigkeitsüberprüfung“ den Zugangsausweis verweigert habe. Die Bundestagspolizei hatte sich in diesem Fall Sorgen um die Sicherheit des Bundestags gemacht.

Doch mindestens 27 der Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter der AfD haben einen eindeutig rechtsradikalen bis rechtsextremen Hintergrund. 18 AfD-Mandatsträger beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu. Unter ihnen sind Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen. Unter den besonders radikal gesinnten Bundestagsmitarbeitern der AfD sind zahlreiche ehemalige Soldaten.

Währenddessen im Bundestag

Ronny — Wed, 14 Mar 2018 12:06:15 +0000

Tjoar. Wer die als Vorbilder gewählt hat, könnte oder sollte sich bei den kommenden Wahlen ein Bespiel an ihnen nehmen.

Der eine AfD-Abgeordnete twittert Foto ausgefüllten Wahlzettels #Kanzlerinwahl und kassiert 1000€ Strafe, Kollegen von ihm ergänzen Wahlzettel um „Merkel muss weg“ und machen sie damit von einer Nein-Stimme zu ungültig. Tja, aus Wut wird Hass wird Blödheit

— Ulrich Kelber (@UlrichKelber) March 14, 2018

Eine Bundestagsrede auf Plattdütsch

Ronny — Fri, 02 Mar 2018 11:55:52 +0000

Die AfD fordert Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern. Das ist in etwa so durchdacht, wie blau als Himmelsfarbe im Grundgesetz verankern zu wollen, aber die Forderung kommt halt von der AfD. Wir werden uns an derartigen Blödsinn wohl und hoffentlich nur vorübergehend gewöhnen müssen. Der SPD-Abgeordnete Johann Saathoff reagierte im Bundestag auf diese Forderung mit einer Rede auf Platt.

Als Sohn eines Fischkopps bin ich mit der plattdeutschen Sprache aufgewachsen. Meine Oma, mein Vater und der Rest seiner Familie sprachen sie alle fließend. Ich weiß gar nicht, ob meine Oma richtiges Hochdeutsch sprechen konnte. Jedenfalls verstehe auch ich ein wenig Platt und finde es mehr als nur sympatisch.

Die #AfD fordert Deutsch als Landessprache. Der SPD-Abgeordnete Johann #Saathoff reagiert im Bundestag mit einer Rede auf Platt. Warum, das erklärt er im @zeitonline-Interview – ebenfalls auf Platt: https://t.co/7ONuT8HxxE pic.twitter.com/vo65K0iTU7

— ZEIT ONLINE (@zeitonline) March 2, 2018

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AfD will Debatte über Deniz Yücel im Bundestag – Cem Özdemir dazu an die AfD

Ronny — Fri, 23 Feb 2018 10:16:15 +0000

Die AfD initiierte gestern im Bundestag eine Debatte über Deniz Yücel. Sie wollte per Abstimmung dafür sorgen, dass der Bundestag die Regierung dazu auffordert, einen Text des deutsch-türkischen Journalisten Yücel zu missbilligen. Ein entsprechender Antrag der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt. Selbst in den Reihen der AfD gab es Neinstimmen.

Während der Debatte darum platzte Cem Özdemir der Kragen. Da kann man schon mal klatschen.

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Bonustracks:

Jan Korte, Die Linke

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Wolgang Kubicki, FDP

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Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

Ronny — Thu, 15 Oct 2015 19:55:18 +0000

Heute wurde vom Bundestag das sogenannte Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz durchgewunken. Hier gibt es die Darstellung der dafür abgegebenen Stimmen.

Dass die CDU da fast geschlossen mit „Ja“ wählt ist keine Überraschung. Dass die SPD fast genauso eindeutig dafür stimmt, hingegen schon. War aus dieser vor gut vier Wochen noch ganz andere Töne zu vernehmen.

Sieht dann heute, nach der Abstimmung, allerdings ganz anders aus:

Nur damit wir alles wissen, wofür das R in SPD steht.

Das R in SPD steht für Rückgrat.

— Ronny Kraak (@das_kfmw) October 15, 2015

Das E in die Grünen steht übrigens für Enthaltung. Wahlweise auch für „parlamentarische Zwänge“.

Und weil ihr alle ja bestimmt auch mal wieder wählen geht. Und so.

Dieter Stier, MdB (CDU), hat kein Verständnis für vegane Lederpeitschen

Ronny — Fri, 16 Jan 2015 12:52:13 +0000

Offenbar mag er die Peitschen lieber aus Leder. Wie schön er „Sechsshop“ sagt. Weil es so schön treffend ist, zitiere ich mal den Martin: „Ich tippe mal, der Stock im Arsch von den Dieter Stier, MdB (CDU), ist eher nicht vegan…“ Da tippe ich mal mit, woraus auch immer der dann sein soll.

Dieter Stier äussert sich im Bundestag (15.01.2015) zu einem Beitrag im ARD-Morgenmagazin. In der erwähnten Reportage geht es um das vegane Leben in Berlin. Stier hätte sich anlässlich der Internationalen Grünen Woche eine etwas andere Berichterstattung gewünscht. Besonders ein Detail im Beitrag missfiel dem Bundestagsabgeordneten.

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Warum darf eigentlich im Bundestag nicht mehr gedreht werden?

Ronny — Tue, 21 Oct 2014 10:00:57 +0000

Sonneborn investigativ. Smiley!

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Abmahn-Porn: Die Linke stellt “kleine Anfrage” an den Bundestag

Ronny — Fri, 20 Dec 2013 13:41:06 +0000

Erst lange keine Regierung, dann dieses Schwarz-Rote Gebilde, das diesen Job übernehmen soll und jetzt gleich mal Porno im Bundestag. Gab es so auch noch nicht, wie ich glaube. Während die Pöstchen gerade frisch sortiert sind und die Sessel erstmal neu ausgesessen werden müssen, trägt die Linke schonmal diese Redtube-Abmahn-Farce in die parlamentarischen Hallen und stellt ein paar Fragen. Die so genannte Abmahndeckelung nämlich, die ja noch von Schwarz-Gelb geschaffen wurde, scheint nicht so richtig das zu deckeln, was sie deckeln sollte. Ist ja nicht so, dass einige das damals schon vermutet hatten, nein.

Nicht, dass ich glaube, dass da sonderlich viel bei rauskommen mag, aber das Thema kann auch gerne mal auf politischer Ebene debattiert werden. Da nämlich gehört es hin – gerade weil das Urheberrecht genau dort seit Jahren nicht der Realität angepasst wurde. Porno!

Inhalt der Anfrage:

1. Hält die Bundesregierung das reine Betrachten eines Videostreams für eine urheberrechtlich relevante Vervielfältigung? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen hält die Bundesregierung dies für illegal und damit abmahnwürdig?

2. Sieht die Bundesregierung Bedarf, rechtlich verbindlich zu regeln, ob das reine Betrachten eines Videostreams eine Vervielfältigung darstellt? Wenn ja, gibt es dafür bereits konkrete Pläne?

3. Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Vorgehen der Anwaltskanzlei U+C vor dem Hintergrund, dass das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken Massenabmahnungen eigentlich unterbinden sollte und eine Deckelung der Anwaltskosten zum Ziel hatte?

4. Wie beurteilt die Bundesregierung die bisherigen Auswirkungen des Gesetzes gegen unseriösen Geschäftspraktiken, insbesondere in Bezug auf Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet?

5. Sieht die Bundesregierung Bedarf, weitergehende Regelungen einzuführen, um Massenabmahnungen, wie die der Anwaltskanzlei U+C, zu unterbinden? Wenn ja, welche Regelungen wären dies?

6. Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der möglicherweise rechtlich fragwürdigen Beschaffung der IP-Adressen der einzelnen Nutzerinnen und Nutzer durch „The Archive AG“?

7. Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Anordnung des Landgericht Kölns, Nutzerdaten herauszugeben, obwohl die rechtliche Frage, ob das reine Betrachten eines Videostreams eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, rechtlich nicht abschließend geklärt ist?

8. Sieht die Bundesregierung Bedarf, Gerichten eine Einzelfallprüfung bei Auskunftserteilungen unter Verwendung der Verkehrsdaten vorzuschreiben, um ungerechtfertigte Abmahnungen zu vermeiden?

9. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, sich gegen eine unberechtigte Abmahnung zur Wehr zu setzen, vor dem Hintergrund, dass der Auftraggeber der Anwaltskanzlei U+C „The Archive AG“ seinen Sitz in der Schweiz hat?

Gregor Gysi zur NSA-Affäre: „Ich bin dieses Duckmäusertum sowas von leid“

Ronny — Sat, 23 Nov 2013 20:48:37 +0000

Ich hatte letztens ja den Ströbele hier. Zur NSA-Affäre. Vor dem Bundestag. Der war gut, aber Gysi war am selben Tag zum selben Thema – genau genommen – noch sehr viel besser. Allein, ich kam bisher nicht dazu. Jetzt der Vollständigkeit wegen aber. Kennt Ihr eh alle schon. Egal.

Und, Gregor, lass Dich mal drücken.

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Hans-Christian Ströbele zur NSA-Affäre heute im Deutschen Bundestag

Ronny — Mon, 18 Nov 2013 19:55:03 +0000

Ich hatte heute kurz den Live-Stream an, ich schloss den während der Rede von Innenminister Friedrich. Ich ertrage den nicht mehr, ich ertrage dieses ganze offenbar ordentlich durchchoreografierte Theater dazu nicht mehr. Ich würde bei Friedrich und Konsorten am liebsten den Ausschalter am Rücken suchen, betätigen und abbrechen wollen. So ein Schalter, wie sie das Weinen imitierende Puller-Puppen manchmal am Rücken haben. Das kann ich nicht tun – ich glaube, ich habe resigniert. Auch deshalb ertrage ich diesen Zirkus nicht mehr.

Steinmeier hatte ich dann kurz noch gesehen. Er scheint seine für Bissigkeit ja notwendigen Zähne irgendwo in einem Raum verlegt zu haben, in dem gerade die Koalitionsgespräche stattfinden. Keine Überraschung also.

Und man kann von Ströbele halten was man will, ja. Er nervt mitunter, ja. Aber er stellt eben mitunter die richtigen Fragen, auch wenn wohl kaum einer der hier Gefragten ernsthaft darauf zu antworten bereit sein dürfte. Wieder einmal.

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