Ich habe mich nach den letzten Tagen dazu entschieden, mich endgültig von Shitter 𝕏, formerly known as Twitter, zu verabschieden. Das fiel mir nicht ganz leicht. Ich habe da in den letzten 15 Jahren über 105.000 Tweets abgesetzt, Millionen davon dort gelesen, hatte zeitweise über 10k Follower, viele Jahre eine verdammt gute Zeit und darüber viele, viele ganz wunderbare Menschen kennen gelernt, die heute zu meinen Freundinnen und Freunden zählen. Dafür bin ich sehr dankbar. Aber alles hat seine Zeit und die von Twitter ist nicht erst seit dem Größenwahnsinnigen, der den ganzen Bumsladen zu einer stinkenden rechten Kloake verrührt hat, vorbei. Was da aktuell passiert ist in meinen Augen schlichtweg demokratiegefährdend – und das nicht nur auf nationaler Ebene. Davon möchte ich kein Teil sein und bin raus. Ich habe hier vorhin alles, was mit 𝕏 zu tun hat, ausgebaut und werde das, was ich bisher dort tat, nun auf Bluesky machen, meinen Account archivieren und schließlich löschen. Außerdem werde ich versuchen, hier weitestgehend auf Inhalte von 𝕏 zu verzichten, was dennoch aus verschiedenen Gründen nicht immer möglich sein wird. Bis gleich vielleicht. „Lieber spät als nie“, pflegte meine Oma zu sagen und die war eine kluge Frau.

Gudrun Petzold, AfD-Landtagsabgeordnete in Sachsen, kommt zu einer Veranstaltung, die den Opfern des Nationalsozialismus gedenken will, mal eben mit einem toten Fuchs um ihren Hals. Finde ich nicht nur modisch ziemlich deplatziert – und denke kurz über Nackenschellen nach.

Wie kann man denn bitte so ein Arschloch sein?

https://twitter.com/heuteshow/status/1221801263030910977

https://twitter.com/ARDKontraste/status/1146822227557531649

Riesenaufregung die Tage: in Dortmund sind einige Anti-Nazi-Plakate aufgetaucht, die vorgaben vom BVB aufgehangen worden zu sein.

https://twitter.com/ftamsut/status/1127139634994130944

Waren sie nicht. Der BVB rätselte, war nicht ganz zufrieden mit dem Umgang, der vorgab, eigentlich vom Verein gesteuert zu sein und so. Später ermittelte der Staatsschutz.

Mindestens 40 dieser Plakate waren, so die Polizei, vermutlich am Samstag in einer Art Guerilla-Aktion in der ganzen Stadt verteilt in Schaukästen platziert worden. Die Plakate, unten das Logo von Borussia Dortmund, oben das Motto „BVB gegen Nazis“ und Verweise auf das Bundesfamilienministerium und „Exit“, eine Aussteigerorganisation für ehemalige Neonazis, wirken hochwertig und passten nach Angaben der Polizei perfekt in die 118,5 mal 175 Zentimeter großen Sicherheitsschaukästen der Leichtmetall-Vitrinen. Wie genau die Schaukästen geöffnet wurden, wisse man bisher nicht, sagt ein Sprecher des zuständigen Werbeflächen-Vermarkters Wall. „Es kommt aber häufiger vor, dass illegal Schlüssel nachgemacht werden.“

Jetzt ist klar, dafür verantwortlich sind Rocco, seine Brüder und Modus.

https://vimeo.com/336580909
(Direktlink)

War heute auf der #Buchmesse bei Bernd #Hoecke. Ordner ließen mich nicht ein. Ob‘s an der Aktentasche lag? #HitlerbärtchenSmiley pic.twitter.com/d4QIutt4iv

— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) October 12, 2018

AfD-Mann und unironischer Goebbels-Imitator Bernd Höcke hat auf der Frankfurter Buchmesse heute sein neues Buch vorgestellt. Martin Sonneborn von die Partei hätte dem als verkleideter Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in Uniform mit Augenklappe und samt Aktentasche gerne beigewohnt.

„Wie Sie sicherlich wissen, hat Höcke ein Buch geschrieben. 300 Seiten Unfug. An einer Stelle schreibt er, eine Elite solle das Volk mit harter Faust an langer Leine führen. Abgesehen davon, dass in dieser Metapher nichts stimmt, wollte ich ihm sagen: Er gehört nicht dazu. Zur Elite.“

Polizeiabsperrungen hinderten Sonneborn daran, zu Höcke durchzudringen und auch daran, die Aktentasche irgendwo in der Nähe abstellen zu können.

Sonneborn zog danach zum Stand der „Jungen Freiheit“ weiter.

https://twitter.com/LaVieVagabonde/status/1050764296874061825

#AfD an Demonstranten: Die Polizei filmt euch, hat jedes einzelne Gesicht von Euch. Wenn wir an die Macht kommen, machen wir wie die #FPÖ eine Razzia beim Verfassungsschutz und räumen mit euch auf. #bvt #bvtua #kickl #kicklgate #schwarzblau #DankeBasti pic.twitter.com/LVt0ZVZ1nD

— Dietmar Muhlbock (@deltamikeplus) October 3, 2018

Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete der Linken, hat dem Landtag dann heute mal ein paar Punkrockbands nähergebracht – und das ist ganz schön dolle gut. Für „Fuckin Faces der #AfD“ gabs dann einen Ordnungsruf aber dafür mehr als 30 Punkrockbands in einem Redebeitrag untergebracht. Chapeau.

(Direktlink, via Katharina)

Plakatdruck gespart: Pegida München hängt die @BILD-Zeitung aus. pic.twitter.com/0EKODU80pU

— Patrick Bahners (@PBahners) September 12, 2018

Jeffrey Winder hat letztes Jahr in Charlottesville Neonazi-Demo-Organisator Jason Kessler in die Fresse gehauen, nach dem dieser ihn einen „dicken, widerlichen Kommunisten“ nannte.

Winder wurde daraufhin eine Geldstrafe von 2.500 Dollar und ein Jahr Gefängnis
in Aussicht gestellt. Am Dienstag entschied nun eine Jury, dass seine Bestrafung, einen Neonazi zu schlagen, eine $-1-Geldstrafe betragen würde, schreibt Vice.

That protestor, Jeffrey Winder, was later charged and convicted for assault and battery, facing a $2,500 fine and a year in jail for clocking Kessler. But on Tuesday, a jury decided that his punishment for punching a neo-Nazi would only amount to a paltry $1 fine, local NBC affiliate WVIR reports.

Jetzt kann natürlich argumentiert werden, dass Vice sich „da wieder die übelsten Statements raus sortiert hat“ und so. Aber: diese Leute stehen da, sie sind Teil des Mobs, Teil des Problems. Und jene, die gemeinsam mit solchen Leuten auf die Straße gehen, sind es ebenso.

Die Toten Hosen
Feine Sahne Fischfilet
K.I.Z.
KRAFTKLUB
Marteria & CASPER
Nura030 (SXTN)
TRETTMANN

Zwischendurch und vorne weg: DJ Ron & DJ Shusta

Casper und Marteria haben angekündigt, nächsten Montag kostenlos dort zu spielen, wo am letzten Montag noch die menschenverachtenden Arschlöcher demonstrierten: vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Wer dort in der Nähe ist oder auch einen längeren Weg auf sich nehmen möchte, bitte schön.

https://twitter.com/CASPERxOFFICIAL/status/1034478270635548672

#Pegidawirkt – Sächsische Polizeibeamte machen sich zur Exekutive von #Pegida / #AfD -Anhängern und behindern TV-Team, das für @ZDF @Frontal21 dreht. Hier ein Auszug, die polizeiliche Maßnahme dauerte ca. 45 min. Zeitungskollegen aus #Dresden berichten von ähnlichen Vorfällen. pic.twitter.com/m1erCDU9WJ

— Arndt Ginzel (@GKDJournalisten) August 18, 2018

Und der sächsische Ministerpräsident findet das alles okay, seriös auch, außer dass Journalisten ihren Job machen. Das findet der nicht ganz so seriös. Alles so kaputt. Sowas von im Arsch.

Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten.
Der Vorfall wird ohne Frage aufgeklärt. Der Polizeipräsident hat auch schon angeboten mit den betroffenen Journalisten zu sprechen
@PolizeiSachsen #Dresden #dd1608 @smisachsen #sachsen

— Michael Kretschmer (@MPKretschmer) August 18, 2018

Weil es eben nicht reicht, sich für tolerant zu halten, weil einem in der Schule erzählt wurde, dass man tolerant sein sollte. Das alleine reicht halt nicht.

Als der Faschismus wiederkehrte, hat er gesagt:
Hallo, ich bins, der Faschismus.

Und alle so:
Nee, kann nicht sein. Wir hatten doch Geschichtsunterricht!

— Nico Semsrott (@nicosemsrott) June 22, 2018

Überrascht mich persönlich jetzt nicht sonderlich, ich will das aber als Realitätscheck hier kurz geparkt haben. Lesenswerte Recherchearbeit der Zeit. Einem der angehenden AfD-Mitarbeiter wurde „nach dem Ergebnis der Zuverlässigkeitsüberprüfung“ den Zugangsausweis verweigert habe. Die Bundestagspolizei hatte sich in diesem Fall Sorgen um die Sicherheit des Bundestags gemacht.

Doch mindestens 27 der Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter der AfD haben einen eindeutig rechtsradikalen bis rechtsextremen Hintergrund. 18 AfD-Mandatsträger beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu. Unter ihnen sind Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen. Unter den besonders radikal gesinnten Bundestagsmitarbeitern der AfD sind zahlreiche ehemalige Soldaten.

Im August diesen Jahres brachte die BZ online einen Artikel über Dealer vom Görlitzer Bahnhof. Eine Facebook-Seite die von Berlin aus vehement Stimmung gegen Flüchtlinge und geplante Unterkünfte für jene macht, verlinkte diesen Artikel bei sich und hoffte womöglich auf das niveulose Gehate, das in den Kommentaren der Seite Gang und Gäbe ist. Es dauerte nicht lange und einer der Leser biss an. Er schrieb „Sofort nach Auschwitz dieses Scheißpack!!!!“ Der Beitrag wurde samt Artikel mittlerweile gelöscht. Die anderen Beiträge samt der Kommentare sind nicht weniger beschissen.

Ein User auf Facebook, ich nenne ich hier mal B., sah obigen Artikel samt Kommentar und dachte sich, dass dagegen irgendwas unternommen werden müsste. Vielem, das in ähnlich ekelhafter Manier durchs Netz geht, wird schließlich nur selten oder gar nicht widersprochen. B. also stellte bei der Berliner Polizei Strafanzeige gegen Volksverhetzung. Irgendwer muss schließlich mal etwas dagegen tun, dachte sich wohl B.

Nun bekam er Antwort von einem Berliner Staatsanwalt. Das Verfahren wurde eingestellt. Der Argumentation des Staatsanwaltes kann ich durchaus folgen, bin aber dennoch irritiert, dass derartige Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, solange kein Betroffener Anzeige wegen Beleidigung stellt.