Kommentare zu: Was aus einer Anzeige gegen Volksverhetzung wurde

Von: Peter Schmidt

Peter Schmidt — Sun, 05 Apr 2015 21:04:24 +0000

Es fehlt eine Möglichkeit auf Facebook, so etwas polizeilich zu melden.
Aktuell z.B. „“Unperson 2015….so ein Oberwixer! Schade dass es Buchenwald und Ausschwitz nicht mehr gibt!“
Siehe https://www.facebook.com/kotundkoeter/posts/1567936346794599

Von: Harry

Harry — Fri, 17 Oct 2014 21:28:45 +0000

Reino, Vielleicht sind sie deutsche? Schwer zu glauben, aber auch deutsche haben nicht immer weiße Haut. Wie wäre es ansonsten Flüchtlingen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, damit sie nciht auf illegale Taten zurückgreifen müssen um zu überleben?

Von: Mar-52

Mar-52 — Wed, 15 Oct 2014 07:32:35 +0000

Ach, mir hat neulich eine Staatsanwaltschaft geschrieben das USA-Flaggen mit Hakenkreuz statt Sternen „Satire“ sind und nicht unter §86a fallen
*kotz*

Von: maybeadayoff

maybeadayoff — Tue, 14 Oct 2014 22:32:16 +0000

Und §111 StGb ist kein Antragsdelikt. Da muss die Staatsanwaltschaft bei Kenntnis selbst aktiv werden.

Von: maybeadayoff

maybeadayoff — Tue, 14 Oct 2014 22:31:10 +0000

Klassisches Beispiel von aufgrund nach-rechts-Erblindung nicht vorhandenem Strafverfolgungswillen. Es ist wegen dem Auschwitz-Bezug und den B.Z.-Bildern sonnenklar, dass sich der Facebook-User auf diejenigen Menschen mit schwarzer Hautfarbe bezieht. Meines Wissens brachten die Nazis in den Vernichtungslager eher wenig Drogendealer um. Die Strafbarkeit gemäß §130 StGb ist somit gegeben. Ferner liegt wegen des Auschwitzbezugs als Tatort hunderttausendfachen Mordes auch noch Aufforderung zu Straftaten, §111 StGb, Strafmaß bis zu 5 Jahre.
Aber, naja, was soll man sagen… es ist eben Deutschland

Von: Moimus

Moimus — Tue, 14 Oct 2014 12:44:47 +0000

Der Bundesverband der Drogendealer e.V. ist entsetzt. Wir prüfen rechtliche Schritte gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Berlin.

Von: Reino

Reino — Tue, 14 Oct 2014 11:24:23 +0000

Die Frage, die sich stellt, ist doch eher, warum diese Dealer nicht verhaftet und ausgewiesen werden, wenn sie regelmäßig strafbare Handelungen begehen?

Von: Riotbuddha

Riotbuddha — Tue, 14 Oct 2014 10:51:58 +0000

Ich bin ja mal wieder fassungslos ob der Verwednug des Wortes „rassisch“ in einem offiziellen Schreiben einer deutschen Behörde.

Von: glamorama

glamorama — Tue, 14 Oct 2014 06:54:48 +0000

Es ist erschreckend, dass man heute in Deutschland wieder ungestraft fordern darf, irgendjemanden „nach Auschwitz“ zu schicken. Abgrenzbar oder nicht spielt dabei gar keine Rolle.

Davon abgesehen gibt es in Deutschland ein Strafrecht, das Drogendealer ganz eindeutig vom nicht drogendealenden Teil der Bevölkerung abgrenzt. Die Begründung des Gerichts ist also sehr wackelig.

Von: alboh

alboh — Tue, 14 Oct 2014 06:03:37 +0000

Man hat die Möglichkeit den Rassismus zu sehen, oder den Drogendealer. Wobei die Verwendung von „Auschwitz“ einen eindeutigen rassistischen Hintergrund mit sich bringt.
Wenn man nun bedenkt, dass Strafen gesellschaftliche Tabus aufrechterhalten sollen, ist das doch recht aussagekräftig.

Von: Matze

Matze — Mon, 13 Oct 2014 21:16:58 +0000

so widerlich das auch ist, ich muss unter Schmerzen dem Staaatsanwalt zustimmen.