![\"Scritta_murale1\"](\"https:\/\/www.kraftfuttermischwerk.de\/blogg\/wp-content\/uploads2\/2016\/06\/Scritta_murale1.jpg\")
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das nicht sonderlich charmante K\u00fcrzel „ACAB“, welches f\u00fcr „All Cops Are Bastards“ aber auch f\u00fcr „All Cats Are Beautiful“ oder „Acht Cola Acht Bier“ stehen kann, im Regelfall nicht als Beleidigung gilt und als solches von der Meinungsfreiheit gedeckt ist<\/a>. Das BVerfG hat damit zwei aktuelle Urteile niederer Gerichte gekippt, die wegen der \u00f6ffentlichen Darstellung von „ACAB“ Angeklagte zu Geldstrafen verurteilt hatten. <\/p>\n Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hob nun beide Verurteilungen auf, weil sie das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzten. Zwar sei es m\u00f6glich, alle Mitglieder einer Gruppe unter einer Kollektivbezeichnung zu beleidigen, so Karlsruhe. Wenn das Kollektiv aber sehr gro\u00df ist, sei in der Regel nicht mehr der einzelne, sondern nur noch das Kollektiv gemeint, hier die Polizei als Institution.<\/p><\/blockquote>\n Die Gewerkschaft der Polizei findet das erwartungsgem\u00e4\u00df nicht so sch\u00f6n:<\/p>\n Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte das Urteil. GdP-Vorsitzender Oliver Malchow verwies darauf, dass die Abk\u00fcrzung „ACAB“ nahezu immer in Verbindung mit Gewalt gegen Polizisten stehe. F\u00fcr seine Kolleginnen und Kollegen sei die Gerichtsentscheidung ein „Schlag ins Gesicht“. (Foto: Pmk58 \u2022 CC BY-SA 3.0) Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das nicht sonderlich charmante K\u00fcrzel „ACAB“, welches f\u00fcr „All Cops Are Bastards“ aber…<\/p>\n
\n(Foto: Pmk58<\/a> \u2022 CC BY-SA 3.0<\/a>)<\/small><\/p>\n
\n(Tagesschau<\/a>)<\/small><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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