{"id":123088,"date":"2017-07-14T22:28:53","date_gmt":"2017-07-14T20:28:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kraftfuttermischwerk.de\/blogg\/?p=123088"},"modified":"2017-07-14T22:38:19","modified_gmt":"2017-07-14T20:38:19","slug":"olaf-scholz-regierungserklaerung-zum-g20-x-dein-freund-und-helfer-und-anderes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kraftfuttermischwerk.de\/blogg\/olaf-scholz-regierungserklaerung-zum-g20-x-dein-freund-und-helfer-und-anderes\/","title":{"rendered":"Olaf Scholz‘ Regierungserkl\u00e4rung zum G20 x Dein Freund und Helfer – und anderes"},"content":{"rendered":"

https:\/\/vimeo.com\/225428382
\n(Direktlink<\/a>)<\/small><\/p>\n

Olaf Scholz hat sich dann gestern mal endlich aus dem Schlaf ger\u00fcttelt und der Hamburger B\u00fcrgerschaft seine Sicht der Eskalation auf die Geschehnisse zum G20-Gipfel pr\u00e4sentiert. Kurz gefasst: „Wir haben alles richtig gemacht. Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Die Beamten haben heldenhafte Arbeit geleistet. Wer Anderes behauptet, will nur denunzieren.“<\/em> <\/p>\n

Passt ja auch alles gerade nicht so recht in das ganze Wahlkampfgeblubber, in dem die SPD aktuell ganz selbstverantwortet die schlechteren Karten hat. So einfach allerdings will man es Scholz und der Hamburger Polizei, die sich ja auch und immer noch kritikresistent gibt, dann ganz zu Recht dann doch nicht machen. <\/p>\n

Screenshot of the Day: Olaf Scholz zu G20-Krawallen: \u201ePolizeigewalt hat es nicht gegeben\u201c<\/a> vs G20-Einsatz: 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten<\/a>.<\/p>\n

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(Screenshot: Spiegel Online)<\/small>
<\/figcaption><\/figure>\n

G20 Doku<\/a> sammelt etwaige Polizeigewalt und Grundrechtsverletzungen, die w\u00e4hrend des Gipfels stattgefunden haben k\u00f6nnten. Da ist \u00fcbles Zeug bei und die Verk\u00fcrzungen der Darstellungen entschuldigen dabei halt nur wenig, denn an die Staatsgewalt m\u00fcssen halt immer andere Ma\u00dfst\u00e4be gesetzt werden, als an Protestierende. So auch in diesen F\u00e4llen. Straftaten sollen und m\u00fcssen verfolgt werden, aber eben halt auch auf beiden Seiten. Bisher verlief die rechtlich betrachtete Debatte dazu imho eher einseitig. Olaf Scholz und die Polizei sehen das erfahrungsgem\u00e4\u00df anders und werden am Ende wahrscheinlich auch – wieder mal – ganz gut dabei wegkommen. <\/p>\n

Es gibt nach wie vor viele Fragen<\/a>, die auf Antworten warten. Es gibt kritische Stimmen aus den Reihen der Polizei<\/a>. Und auch ein internes Polizeipapier bringt Scholz in Bedr\u00e4ngnis<\/a>.
\nEs wird wohl noch etwas Zeit brauchen, um die Geschehnisse aufzuarbeiten, auch wenn der politische Wille dazu aktuell recht klein zu sein scheint. Was in meinen Augen ein echtes Problem ist. <\/p>\n

Mein ganz pers\u00f6nlicher Eindruck ist der, dass die Linke nach dem Wochenende in Hamburg in eine Identit\u00e4tskrise gefallen ist. Auf allen Kan\u00e4len. Ich habe daf\u00fcr weder eine L\u00f6sung noch irgendwelche Antworten darauf. Aber wom\u00f6glich k\u00f6nnte ein unabh\u00e4ngiger Untersuchungsausschuss daf\u00fcr sorgen, dass es Klarheit \u00fcber Fragen gibt, die Morgen vielleicht f\u00fcr viele keine Rolle mehr spielen werden. F\u00fcr mich schon – und ich denke, ich hoffe, ich bin damit nicht allein. <\/p>\n

Vorerst abschlie\u00dfend f\u00fcr jene, die meinen, das man schon zum Linksextremisten gemacht werden muss, weil man die dortigen Verh\u00e4ltnisse auf Seiten der Polizei kritisiert – und dabei meine ich nicht mal mich. H\u00f6rt euch diesen Podcast von Sascha an. Ich bin dabei nicht bei allem mit ihm einer Meinung. Wei\u00df Gott nicht. Aber Differenzierung tut Not. Weil ohne die wird nichts besser. Eher im Gegenteil. Und das kann ja keiner wollen.<\/p>\n