Zum Inhalt springen

Schlagwort: Bernd

Bernd Höcke bei Protestkundgebung vorm Opel-Werk in Eisenach von Belegschaft „ausgeladen“

Bei Opel in Eisenach sind sie offenbar dabei, Arbeitsplätze einsparen zu wollen. Nach Angaben der IG Metall könnten dort 800 von bisher 1800 Arbeitsplätzen wegfallen. Die Belegschaft hatte nun mit Gewerkschaft zu einem Protest auf dem Gelände der Opelwerke aufgerufen. Auch Bernd Höcke wollte sich samt seiner Entourage unter die 1400 Protestierenden gesellen, was bei den dort Demonstrierenden überhaupt gar nicht gut ankam. Sie drängten ihn ab und verwiesen ihn des Platzes, so dass er an der eigentlichen Kundgebung nicht teilnehmen konnte.

Als Björn Höcke und weitere AfD-Anhänger an den Protesten teilnehmen wollten, gab es lautstarke Unmutsbekundungen unter den Demonstrationsteilnehmern. Letztlich wurde den Politikern der Zutritt zur Kundgebung vor dem Opel-Werk Eisenach verwehrt.

5 Kommentare

Landgericht erklärt Anti-Höcke-Mahnmal zu Kunst

(Foto: Patryk Witt/ Zentrum für Politische Schönheit)

Der vom Zentrum für politische Schönheit initiierte Bau des Holocaust-Mahnmals im Nachbargarten von Bernd Höcke im November letzten Jahres war eine nicht unumstrittene Aktion des Künstlerkollektivs. Höcke geht seitdem juristisch gegen das ZPS vor und hat nun vorm Landgericht Köln eine Niederlage eingefahren.

Das Kölner Landgericht hat das Stelenmahnmal im Nachbargarten des AfD-Politikers Björn Höcke zu Kunst erklärt. „Es spricht viel dafür, dass diese Darstellung eines Denkmals schon das geformte Ergebnis einer freien schöpferischen Gestaltung ist und aufgrund der klassischen künstlerischen Darstellungsform schon Kunst darstellt“, heißt es in der Urteilsschrift.

Auch die Idee als solche, „einem Kritiker des Holocaust-Mahnmals gerade das Abbild eines solchen ,vor die Nase zu setzen‘“, sei „aus künstlerspezifischer Sicht und aufgrund des dadurch ausgehenden Wirkbereichs als Kunst … anzusehen“. Die Stelen seien deshalb vom Grundrecht auf Kunstfreiheit geschützt.

Somit ist zumindest aus rechtlicher Sicht und konkret im Bezug auf das Mahnmal Klärung geschaffen. Die anderen Ebenen der Aktion bleiben sicher dennoch umstritten. Zumal das Gericht im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte in Teilen auch zu Gunsten Höckes entschied.

Einen Kommentar hinterlassen