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Schlagwort: Law

Sekundenklebertransportverbot

24. März 2023 um 17:22 Uhr von Ronny
(Foto: Babi Hijau)

Die Stadt München hat gegen sieben Klimaaktivisten ein Sekundenklebertransportverbot erlassen, um so zu unterbinden, dass sie sich Aktivisten auf die Straße kleben können. Wie genau das durchgesetzt werden soll und wie gegen “Sekundenklebertransportverbotsverstoßende” (Die Sueddeutsche on fire) dann vorgegangen wird ist offenbar noch nicht ganz klar.

Ist amtlich angeordnet und einfach zu erklären: Alle Beteiligten an diesem Vorgang – Aktivisten, Kreisverwaltungsreferat (KVR) und Polizei – verfolgen ein großes Ziel, den Schutz des Klimas. Dabei denkt die erste Gruppe an Meeresspiegel und Hitzewellen, die beiden anderen Akteure ans Straßenklima. So kollidieren die Schutzinteressen, wenn sich jemand auf die Straße klebt und Stau produziert.

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Banksy fragt, ob Kleiderklau bei “Guess” okay wäre

20. November 2022 um 13:30 Uhr von Ronny

Das Modehaus Guess hat sich in London einen Banksy an die Wand gemalt, um so ihre Klamotten interessanter zu machen. Dem Künstler selber gefällt das offenbar nicht sonderlich und er fragt bei Insta, ob wenn die einfach ungefragt sein Bild benutzen (©-Dingdong), es nicht auch okay wäre, wenn andere dort Klamotten klauen gehen würden.

Ganz so klar scheint die Sache allerdings nicht zu sein, denn irgendwie ist wohl eine Agentur involviert, die für den Vertrieb von Banksy-Lizenzen beauftragt ist, was die Sache somit grundsätzlich legal macht. Die Guess-Filiale hat dennoch erstmal dicht gemacht, die Fenster abgehangen und Sicherheitspersonal vor die Tür gestellt.

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Manager von Beyond Meat soll Mann in die Nase gebissen haben: Festnahme

20. September 2022 um 11:21 Uhr von Ronny

Ein Manager von Beyond Meat, einem Unternehmen, das durch vegane Fleischersatzprodukte international sehr erfolgreich wurde, momentan allerdings in der Krise steckt, soll nach einem Footballspiel in Arkansas einem Mann in die Nase gebissen haben und wurde deshalb festgenommen. Es kam nach einem Footballspiel in einem Parkhaus wohl zu einem Rempler, worauf hin ein Streit zwischen beiden ausbrach, der in dem Nasenbiss gipfelte. Menners und ihre Autos sind also nicht nur in Deutschland eine tief gehende Liebe. Bei so vielen Gefühlen kann sogar mal die vegane Überzeugung flöten gehen. Laut Zeugenaussagen soll der Beyond-Meat-Manager damit gedroht haben, sein Gegenüber töten zu wollen und wurde nun wegen schwerer Körperverletzung und terroristischer Bedrohung angeklagt. Puh.

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Den zwei Männern, die im Mai eine Straßenbahn in Braunschweig gekapert hatten, droht erstmal keine Strafe

24. August 2022 um 22:38 Uhr von Ronny
(Foto: Haraldmk)

Ihr erinnert euch an die beiden Tüpen, die im Mai in Braunschweig eine Straßenbahn gekapert haben und damit samt nichts ahnenden Fahrgästen durch die Stadt gefahren sind? Die Staatsanwaltschaft hat da jetzt mal drüber geguckt und bisher keine relevanten Rechtsverstöße feststellen können.

Gegen eine Straftat sprächen mehrere Gründe: Das Straßenbahndepot hatte keine Schranke und die Bahn war nicht verschlossen, sodass die Tat weder als Einbruch noch als Diebstahl gewertet werden könne.

Die Fahrt selbst sei auch nicht strafbar. Da in der Nacht wenig los war, handele es sich nicht um einen gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr. Für das Steuern einer Bahn brauche es zudem keine amtliche Erlaubnis, sagt Oberstaatsanwalt Christian Wolters.

Als Straftat bliebe noch der Hausfriedensbruch, doch dafür reiche das öffentliche Interesse nicht, so Wolters. Möglicherweise werden die beiden 23-Jährigen allerdings noch wegen “unberechtigter Personenbeförderung” belangt. Dies gelte jedoch nicht als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit. Das Bußgeld für die Tat könne bis zu 20.000 Euro betragen. Die Braunschweiger Verkehrsgesellschaft hat Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt.

Ich glaube ja nicht, dass die die so ohne alles aus all dem rauskommen lassen, bin aber auch deshalb bis dahin erstmal im “Team Straßenbahn kapern.”

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Niederländer bietet Coronaviren zur Selbstinfektion im Internet an – und wird festgenommen

13. Dezember 2021 um 22:21 Uhr von Ronny

Auch wenn hier vieles um mich herum Corona-bedingt gerade wegzupflastern scheint (die drehen einfach alle komplett durch), will ich nicht damit aufhören, die imho absurdesten Covid-News zu sammeln. Aus diesem Potpourri heute: Niederländer bietet Coronaviren zur Selbstinfektion im Internet an. Für 33,50. Die haben doch alle richtig einen an der Waffel.

Für 33,50 Euro sie dort die Zustellung eines sogenannten „Coronakits“ per Post angeboten worden, berichtete die Zeitung „De Telegraaf“ am Samstag. Angeblich soll es ein Röhrchen mit einer Viren-Flüssigkeit sowie einen Selbsttest enthalten haben. Die Anbieter versprachen demnach, dass die Viren nicht älter als drei Monate seien und Käufer damit „sicher sein können, dass auch die letzten Mutationen und Varianten mit dabei sind“.

Next level:

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Vermeintlich Geblitzter klaut Radarfalle

22. November 2021 um 13:28 Uhr von Ronny

Ein Autofahrer im Landkreis Amberg-Sulzbach hat am Freitagabend eine Radarfalle abgebaut und versucht, diese in seinen Kofferraum zu verladen. Er ging davon aus, ob einer Geschwindigkeitsübertretung geblitzt worden zu sein.

“Ein Verkehrspolizist wurde auf den Diebstahl aufmerksam, als der 29-Jährige versuchte, das unhandliche Gerät in seinem Kofferraum zu verstauen. Der Verkehrspolizist nahm den Radarfallen-Dieb daraufhin fest.”


Blöd für den Dieb: später stellte sich raus, dass er gar nicht geblitzt wurde. Teuer könnte das jetzt freilich trotzdem werden.

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In New York wurden Vans beschlagnahmt, die auf den Straßen der Stadt als Airbnb vermietet wurden

30. September 2021 um 15:42 Uhr von Ronny

Als Mensch, der gerne mit dem Bulli unterwegs ist, weiß ich darum, dass es offiziell nicht erlaubt ist, sich mit dem Bus einfach irgendwo hinzustellen, um dort dann zu nächtigen. Passiert natürlich trotzdem mal. In New York dürfen Busse, in denen man pennen kann wohl nicht länger als 24 Stunden irgendwo parken. Danach müssen sie weiter ziehen. Reicht ja immerhin für eine Nacht.

Vor ein paar Monaten hatte sich ein Vlogger per Airbnb in einen Van gemietet, um dort halt zu übernachten. Davon hatte er ein Video gemacht und hochgeladen. Nun hat das NYPD sieben dieser Vans, die für um 100 Dollar die Nacht per Airbnb vermietet wurden, beschlagnahmt. Blöd für preisbewusste Touris, gut für die Parkplatzsituation in der Stadt. Gäbe es keine Parkplätze, gäbe es auch derlei Probleme nicht. Win-win.

But an eagle-eyed traffic enforcement agent noticed something sketchy about the vehicles — five of which were parked in the East Village — whose registration and NJ plates were long expired, some going as far back as 2000, sources said.

A joint investigation by the city Sheriff’s office and the NYPD Document Fraud Unit discovered an “operation of alleged fraudulent and illegally registered vehicles being used as Airbnb rentals on various streets in Manhattan,”

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Das Baby auf Nirvanas “Nevermind”-Cover verklagt die Band wegen Kinderpornografie

25. August 2021 um 9:42 Uhr von Ronny

Spencer Elden, das Baby das im Jahr 1991 das Cover des Nirvana-Albums “Nevermind” zierte, hat die Band, die Nachlassverwalter von Kurt Cobain und weitere Personen verklagt.

Der 30-Jährige ist das Baby auf dem Cover – ihm zufolge ist die Nacktdarstellung Kinderpornografie und verstößt gegen US-Gesetze. Seine Eltern hätten der Veröffentlichung des Fotos niemals schriftlich zugestimmt, heißt es in einem Bericht des Senders CBS.

Elder fordert 150.000 Dollar Schadensersatz von jedem der Beklagten.

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Fastende Frau verklagt McDonald’s wegen verführerischer Cheeseburger-Werbung

11. August 2021 um 23:42 Uhr von Ronny

Bei der Headline denkt man sich erst mal in die Staaten, es geht aber nach Russland, wo eine Frau aus Sibirien und Anhängerin der Russisch-Orthodoxen-Kirche seit 16 Jahren jeweils für 40 Tage im Jahr erfolgreich gefastet hatte. Dann traf sie auf ein Werbeplakat, auf dem McDonald’s einen ihrer Cheeseburger abbildete. Daraufhin brach sie ihr fasten und gönnte sich die Bulette in Brot, was sie später bereute und wofür sie nun die Fast Food-Kette gerichtlich belangen will. Ihre Forderung: 1.000 Rubel, umgerechnet 11,50 Euro.

Die Frau beruft sich dabei auf ein Gesetz zur Kriminalisierung von Handlungen, die “die religiösen Gefühle von Gläubigen beleidigen”. Es wurde im Jahr 2013 von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet, nachdem Mitglieder der regimekritischen Punkband Pussy Riot im Jahr 2012 in die Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale eingedrungen waren und ein Lied mit einem anstößigen Text vorgetragen hatten. Darin forderten sie die Jungfrau Maria auf, Russland von seinem autoritären Präsidenten zu befreien.

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