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Schlagwort: Law

Das Baby auf Nirvanas „Nevermind“-Cover verklagt die Band wegen Kinderpornografie

Spencer Elden, das Baby das im Jahr 1991 das Cover des Nirvana-Albums „Nevermind“ zierte, hat die Band, die Nachlassverwalter von Kurt Cobain und weitere Personen verklagt.

Der 30-Jährige ist das Baby auf dem Cover – ihm zufolge ist die Nacktdarstellung Kinderpornografie und verstößt gegen US-Gesetze. Seine Eltern hätten der Veröffentlichung des Fotos niemals schriftlich zugestimmt, heißt es in einem Bericht des Senders CBS.

Elder fordert 150.000 Dollar Schadensersatz von jedem der Beklagten.

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Fastende Frau verklagt McDonald’s wegen verführerischer Cheeseburger-Werbung

Bei der Headline denkt man sich erst mal in die Staaten, es geht aber nach Russland, wo eine Frau aus Sibirien und Anhängerin der Russisch-Orthodoxen-Kirche seit 16 Jahren jeweils für 40 Tage im Jahr erfolgreich gefastet hatte. Dann traf sie auf ein Werbeplakat, auf dem McDonald’s einen ihrer Cheeseburger abbildete. Daraufhin brach sie ihr fasten und gönnte sich die Bulette in Brot, was sie später bereute und wofür sie nun die Fast Food-Kette gerichtlich belangen will. Ihre Forderung: 1.000 Rubel, umgerechnet 11,50 Euro.

Die Frau beruft sich dabei auf ein Gesetz zur Kriminalisierung von Handlungen, die „die religiösen Gefühle von Gläubigen beleidigen“. Es wurde im Jahr 2013 von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet, nachdem Mitglieder der regimekritischen Punkband Pussy Riot im Jahr 2012 in die Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale eingedrungen waren und ein Lied mit einem anstößigen Text vorgetragen hatten. Darin forderten sie die Jungfrau Maria auf, Russland von seinem autoritären Präsidenten zu befreien.

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Der damalige Polizist, der für den Tod von George Floyd verantwortlich ist, muss für 22 Jahre ins Gefängnis

22,5 Jahre Gefängnis für den damaligen und mittlerweile Ex-Polizisten, der für den Tod von George Floyd verantwortlich ist. Das ist immer noch weniger als die Staatsanwaltschaft gefordert hat und die Angehörigen gehofft haben. Aber immerhin das.

Es ist der vorläufige Schlusspunkt in einem der aufsehenerregendsten Prozesse der jüngeren US-Geschichte. Im Verfahren zur Tötung des Afroamerikaners George Floyd hat das zuständige Gericht in der US-Stadt Minneapolis am Freitag nun eine Haftstrafe von 22 Jahren und sechs Monaten gegen den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin verkündet.

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Cannabis-Patient raucht zu „provokativ“ und muss 50 Euro Strafe zahlen

(Foto: tdfugere)

Wusstet ihr, dass man, auch wenn man eigentlich dazu berechtigt ist, für das Rauchen von Cannabis bestraft werden kann? So entschied das Bayerische Oberlandesgericht in Fürth. Der Grund dafür: der Cannabis-Patient hatte das Kraut auf einem Marktplatz „öffentlich provokant“ geraucht. Ja, so hab‘ ich auch geguckt.

Ein Mann aus Fürth muss eine Geldbuße zahlen, weil er öffentlich provokant Cannabis rauchte – obwohl ihm das per ärztlicher Bescheinigung genehmigt war. Das Bayerische Oberste Landesgericht bestätigte eine vom Amtsgericht Fürth zuvor verhängte Geldbuße in Höhe von 50 Euro, wie das Fürther Gericht am Mittwoch mitteilte.

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LKW-Fahrer parkt auf Radweg – und soll am Ende 14.220 Euro zahlen

(Foto: Polizei Bochum)

In Bochum hat, wie das ja sehr häufig der Fall ist, ein LKW-Fahrer sein Gefährt auf einem Radweg geparkt. Die Polizei erwischte ihn dabei und wollte ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro kassieren. Das missfiel dem Falschparker und er „teilte lautstark seine Missachtung über die polizeiliche Kontrolle mit“. Dann wollten die Beamten mal eben seinen Fahrtenschreiber sehen.

Umgehend kleinlauter wurde der Trucker allerdings, als er merkte, dass bei der Überprüfung auch das digitale Kontrollgerät (Fahrtenschreiber) seines Lkws ausgelesen und ausgewertet wurde.

Im Kontrollzeitraum von 28 Kalendertagen stellten die eingesetzten Polizisten etliche Geschwindigkeitsüberschreitungen fest. Schwerwiegender war jedoch, dass der Fahrer nahezu täglich deutlich gegen die vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten verstoßen hat.

Kurzfristig sprachlos waren die eingesetzten Polizeibeamten, als die digitale Auslesesoftware ein Bußgeld in Höhe von 14.200 Euro errechnete. Nicht zu vergessen: zusätzlich 20 EUR für den eigentlichen Parkverstoß!

Das bisher teuerste in Bochum ausgestellte Ticket überhaupt. Tjoar.

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Mann vergisst Koffer voller Marihuana am Bahnhof

(Foto: Polizei Bremen)

Kiffen macht vergesslich? Ach, iwo!

In Bremen hat ein Herr seinen blauen Hartschalenkoffer am Bahnsteig stehen lassen. Blöd, weil vergessene Koffer an Bahnhöfen immer etwas Stress verursachen, der in diesem Fall allerdings unnötig war. Im Koffer fand die Polizei nach Öffnung drei Kilo Gras.

Die Polizei sucht nach einem unbekannten Mann, der einen blauen Hartschalenkoffer im Bremer Hauptbahnhof abgestellt hat. Gleise wurden zunächst gesperrt. Ans Licht kamen rund drei Kilogramm Marihuana.

Der Unbekannte hatte den Koffer am Mittwochnachmittag um 14:30 Uhr auf dem Bahnsteig 2/3 abgestellt. Die Bundespolizei wertete Videoaufnahmen aus. Darauf ist zu erkennen, dass der Mann den Hauptbahnhof nach zehn Minuten über den Bahnhofsplatz Richtung Innenstadt wieder verließ. Es war unklar, ob von dem Koffer eine Gefahr ausging – so wurden die Bahnsteige 1 – 3 gesperrt und ein Güterzug auf Gleis 3 gestoppt. Nach näherer Untersuchung durch Spezialisten der Bundespolizei konnte der Koffer geöffnet werden: Dieser enthielt Bekleidung und drei Plastiktüten mit Marihuana. Wegen der zweistündigen Gleissperrungen verspäteten sich 18 Züge.

Die Polizei ist sicher auch ganz froh, wenn der Besitzer sich an sie wenden würde.

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Polizeieinsatz wegen Klopapier – Frau wird von Kassenband aus Supermarkt getragen

(Foto: Mylene2401)

Die Menschheit scheint von Tag zu Tag noch ein bisschen bekloppter zu werden. Gestern die Meldung, dass bei Gummersbach ein mobiles WC aufgebrochen wurde, um dann daraus 20 Rollen Klopapier zu hauen, heute das:

Eine 54-jährige Reichshoferin wollte am Mittwoch (25. März) in einem Verbrauchermarkt an der Stadionstraße in Bergneustadt mehrere Pakete Toilettenpapier kaufen. Als sie darauf hingewiesen wurde, nur ein Paket zu kaufen und die übrigen zur Seite zu legen, setzte sich die Frau auf das Kassenband und behinderte so den weiteren Verkauf an andere Kunden. Die hinzugerufene Polizei versuchte zunächst die 54-Jährige zu beruhigen und sprach einen Platzverweis aus, welchen sie jedoch nicht befolgte. Daraufhin legten ihr die Beamten Handfesseln an, um sie aus dem Geschäft und zur Polizeiwache zu transportieren. Dagegen wehrte sich die 54-Jährige heftig. Sie brüllte, ließ sich zu Boden fallen, sperrte sich gegen die Maßnahme und musste schließlich zum Streifenwagen getragen werden. In einer Polizeizelle hatte sie anschließend Gelegenheit sich zu beruhigen, bevor sie wieder nach Hause entlassen wurde – ohne Toilettenpapier. Zu einem Kaufvorgang ist es in Folge der Randale nicht gekommen.

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Polizist in Florida kabelbindert 6-Jährige, weil sie in der Schule einen Wutanfall hatte

Die Kleine ist im Schulkontext ausgerastet und hat wohl nach einem ihrer Lehrer getreten. Daraufhin kam die Polizei und hat sie sprichwörtlich festgenommen, mit Kabelbindern gefesselt und sie unter ihren Tränen in einen Polizei-SUV geschoben. Der hier gezeigte, dafür verantwortliche Beamte wurde mittlerweile wohl suspendiert. Zu Recht, wie ich finde.

USA Today:

„What are those for?“ Kaia asks about the zip ties in the video.

„They’re for you,“ Officer Dennis Turner says before another officer tightens them around her wrists and Kaia begins weeping.

„Help me. Help me, please!“ Kaia pleads through tears.

As she is being walked to the vehicle, she cries, „I don’t want to go in a police car.“


(Direktlink, via BoingBoing)

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Zu Combat 18

Das Innenministerium hat heute die rechtsextreme Neonazi-Vereinigung „Combat 18“ verboten. Kommt wohl nicht nur für die nicht sonderlich überraschend. Glaube ich.

Das Verbot der Neonazi-Vereinigung „Combat 18“ wirkt spektakulär, kommt allerdings alles andere als unerwartet. Spätestens seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Frühjahr 2019 steht die Forderung nach einem Verbot im Raum. Als mutmaßlicher Mörder von Lübcke war Stephan E. verhaftet worden, der die Tat zunächst gestanden, das Geständnis dann aber widerrufen hatte. E. war zumindest bis 2009 als Neonazi auf dem Radar der Sicherheitsbehörden und soll zu dieser Zeit auch Kontakte zu „Combat 18“ gehabt haben.

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Ein Furz als Beamtenbeleidigung? Polizei in Sachsen ermittelt gegen einen Leipziger

Das muss dieser Linksradikalismus sein, von dem sächsische Konservative so häufig schwadronieren. In der Nacht eines Novembers 2019 habe ein Beschuldigter am Connewitzer Kreuz aus einer Gruppe heraus mit beiden Händen Stinkefinger in Richtung eines Polizeifahrzeuges gezeigt. Die Beamten, an die jene Geste adressiert war, hätten daraufhin den Mann einer Kontrolle unterzogen.
Dieser habe dann im Abstand von einem Meter einen Kommissar angepupst. Nicht sonderlich höflich, aber passiert wahrscheinlich im Eifer des Gefechtes einfach schon mal. Die sächsische Polizei will das allerdings nicht so einfach im öffentlichen Raum stehen lassen und ermittelt nun gegen den Leipziger.

Einen ähnlichen Fall gab es 2016 schon mal in der Rigaer Straße. Das Verfahren wurde damals letztendlich eingestellt.

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