Lustigerweise bekommt die CDU das mit der Zerstörung der CDU scheinbar sehr viel effektiver auf die Reihe, als das Video von Rezo, das die CDU so lauthals beweint.
Einen Kommentar hinterlassenIch glaube der gehört Ihnen:
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Gutschein für:Eine Partei so richtig
tief in die Scheiße reiten
✂——————————— Nicht Chevy Chase (@DrWaumiau) May 27, 2019
Man hätte nach gestern Abend ja wenigstens hoffen können, dass die CDU wenigstens ein bisschen so etwas wie ihre Lektion gelernt hätte, aber Annegret Kramp-Karrenbauer beweist keine 24 Stunden nach der herben Wahlniederlage das Gegenteil. Schuld daran ist wohl das Video, in dem über 80 YouTuber letzte Woche dazu aufgerufen haben, weder die CDU/CSU, die SPD oder die AfD zu wählen.
In der Diskussion um CDU-kritische Youtube-Videos vor der Europawahl hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen angeregt.
Kramp-Karrenbauer sagte am Montag nach Gremiensitzungen der CDU, wenn 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl dazu aufriefen, nicht CDU oder SPD zu wählen, würde dies als „klare Meinungsmache vor Wahl“ eingestuft. Man müsse darüber reden: „Was sind Regeln aus analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“ In der Debatte müssten auch die Auswirkungen auf die Demokratie eine Rolle spielen.
Und schwups steht die Meinungsfreiheit zur Debatte. Weil, wenn die dazu aufrufen, mich nicht zu wählen, verbiete ich denen den Mund. Krass wie schnell sowas gehen kann.
Und ich wusste letzte Woche nach dem Video schon, dass so etwas kommen würde – und meinte das gar nicht nur lustig.
15 KommentareIch kann die Artikel über "demokratiegefährdene Wahlbeeinflussung unverantwortlicher YouTuber" schon fast riechen.
— Ronny Kraak (@das_kfmw) May 24, 2019
Blog-Kommentare und die Meinungsfreiheit
Ich habe ja dazu einen ganz eigenen Standpunkt, den ich hier irgendwann im letzten Jahres schon mal näher ausführte. Nur weil ich hier bestimmte Kommentare nicht haben will, heißt das noch lange nicht, dass ich Fan von Zensur oder von der Einschränkung der Meinungsfreiheit wäre. Ich will nur hier bei mir nicht jeden Bullshit stehen haben. So wie jeder auch nicht jede Knetbirne bei sich zu Hause über alles und jeden so schwadronieren lassen möchte, wie es einem selber gegen den Strich geht. Klar.
Seitdem steht hier weit weniger Müll drin, auch weil ich eben nicht mehr alles freischalte. (Irgendwann werde ich eine extra Seite mit den Kommentaren machen, die es hier leider nicht geschafft haben. Dann, wenn meine Zeit es zulässt.)
Derweil hat Florian Freistetter hier einen sehr lesenswerten Artikel über Kommentare und die Meinungsfreiheit geschrieben, den ich so unterschreiben würde: Gelöschte Kommentare sind keine Zensur: Was ist “Meinungsfreiheit”?
Kurz aber bündig erklärt das auch diese Grafik, die Randall Munroe für xkcd formuliert und die von Anatol Stefanowitsch ins Deutsche übertragen wurde. Passt.
(Grafik unter CC von xkcd, Text unter CC von Anatol Stefanowitsch)