Außenminister Steinmeier ärgert sich über die PARTEI

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Die PARTEI hat bei der Europawahl fast wie keine andere Partei ganz super von der erst kürzlich weggefallenen Prozent-Sperrklausel profitiert und schickt Martin Sonneborn nach Brüssel. Der würde am liebsten nach vier Wochen wieder zurück nach Berlin kommen und einen weiteren Vertreter seiner Partei nach Brüssel fahren lassen. Unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier findet das irgendwie gar nicht so schön und denkt über eine Sperrklausel auf Europa-Ebene nach.

Frank-Walter Steinmeier regt das auf. „Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil“, sagt er am Freitag der FAZ. Auch wegen Sonneborns „Jux-Partei“ müsse man sich fragen, „ob es wirklich für alle Zeiten unzulässig sein soll, über eine Sperrklausel für das Europaparlament nachzudenken“. Wenn dies über das nationale Recht nicht gehe, müsse man halt überlegen, eine Hürde auf europäischer Ebene einzuführen.

Liest sich ein wenig so, als würde Steinmeier meinen wollen, dass die Wähler der PARTEI keinen Beitrag zur Demokratie leisten würden – im Gegenteil. Und die will er dann lieber doch nicht haben. Zumindest nicht in Parlamenten. Ein Vorzeigedemokrat.

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