Schlagwort: Law

Ferrari 458 Spider wird in einer Minute zu einem Haufen Schrott

21. März 2018 um 9:39 Uhr von Ronny

In April des letzten Jahres hat die Polizei in Birmingham diesen 200.000 Pfund teuren Ferrari 458 Spider beschlagnahmt. Das, weil man davon ausging, dass die Karre auf nicht ganz legalem Wege zu dem Besitzer kam, was dieser allerdings immer noch bestreitet. Eine etwas verworrene Geschichte, die die Daily Mail erzählt.

Letztendlich wurde der Sportwagen nun wohl verschrottet, weil er nicht versichert war. Und auf so einem Schrottplatz sind vor dem Greifarm alle Autos gleich. Ganz egal, ob Ente oder Ferrari. Am Ende bleibt da nur ein Haufen Schrott. In diesem Fall halt einer, der recht teuer war.

(Direktlink)

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Mann will Kalbsleber als Obst abrechnen: 208.000 Euro Geldstrafe

20. Februar 2018 um 10:33 Uhr von Ronny

Kurioses aus dem Gerichtssaal: Ein 58-jähriger Mann hat in einem Münchener Supermarkt vier Mal versucht, Kalbsleber als Obst zu kaufen. Dafür packte er Kalbsleber in diese Obsttüten aus Plastik und wollte die dann an der Selbstbedienungskasse als Produkt abrechnen, das billiger als Kalbsleber ist. Dafür wurde der Mann vom Amtsgericht München zu einer Geldstrafe in Höhe von 208.000 Euro verurteilt.

Nun hat ihn das Amtsgericht München zu einer Geldstrafe von 208.000 Euro verurteilt, wie das Gericht mitteilte – 260 Tagessätze von je 800 Euro. Dabei wurden monatliche Einkünfte des Mannes von mindestens 24.000 Euro zugrunde gelegt.
(via SpOn)

Teure Kalbsleber. Ein Motiv konnte der Mann nicht nennen. Bei dem monatlichen Einkommen, hätte er die sicher auch schlicht kaufen können.

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Betreiber von wir-sind-afd.de wurde von der AfD verklagt und könnte etwas Hilfe gebrauchen

14. Februar 2018 um 14:22 Uhr von Ronny

Unter der Domain https://wir-sind-afd.de/ sammelt @zeitschlag schon seit längerem AFD Zitate & Hetze mit Quellenangaben. Die AFD beansprucht die Domain für sich und hat ihn verklagt. In erster Instanz hat er nun verloren – will aber weiter kämpfen. Dafür braucht er Geld. Ich lass mal ein bisschen was da. Wer hat, kann und auch was dalassen will, hier geht’s lang.

der @zeitschlag wurde von der AfD verklagt und hat beschlossen, sich zu wehren …

Das hätte der Beginn einer großartigen Geschichte eines kleinen David gegen einen blaubraunen Goliath werden können. Aber leider wird es wohl keinen Sieg des David geben.

Was ist passiert?

Mein Freund Nathan setzt sich seit drei Jahren intensiv gegen die AfD ein – auf Demonstrationen, auf Bürgerversammlungen, politischen Veranstaltungen, in seinem Blog. Und mit einer Domain, auf der er Zitate von hochrangigen Politiker*innen und Unterstützer*innen der Partei sammelt. Die Seite heißt

www.wir-sind-afd.de.

Im April 2017 schickten die Medienanwälte, die die AfD gegenüber vielen kritischen Stimmen vertreten, Nathan eine Abmahnung inklusive Entwurf einer Unterlassungserklärung. Sie drohten mit einer Klage auf Herausgabe der Domain. Gegen den Inhalt der Seite kann die Partei nicht vorgehen, weil die Zitate auf der Seite alle rechtlich gut abgesichert sind. Aber sie kann ihr Namensrecht geltend machen, indem sie behauptet, Nathan hätte ihren Namen benutzt, sich also mittels der Domain als AfD ausgegeben.

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Kleines Haus illegal hinter Garagentor versteckt – und erwischt

14. Februar 2018 um 13:23 Uhr von Ronny

Ein Pärchen in Leicester hat sich den Bau einer Garage genehmigen lassen. Unter der Bedingung, dass der Bau nur als Garage genutzt werden darf. Irgendwie zimmerten sie sich dann offenbar eine kleine Wohnung in den Bau und versteckten diese hinter einem hohen Zaun und einem Garagentor. Im Jahr 2015 flog der nicht unkreative Schwindel auf, das Pärchen wurde jetzt zu Geldstrafen verurteilt.

Couple tried to dupe planners by disguising secret house as garagehttps://t.co/M3a7LJsRsk

— The Telegraph (@Telegraph) February 12, 2018

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Investor zerstörte Graffiti-Kunst in New York: 6,7 Millionen Dollar Schadensersatz

13. Februar 2018 um 9:48 Uhr von Ronny

Das „5Pointz“ in New York galt als legendäres Graffiti-Zentrum in New York. Anfang der 70er Jahre wurde das ehemalige Fabrikgebäude von Jerry Wolkoff gekauft und betrieben. In den 90ern zogen allerhand Ateliers in das Gebäude und Künstler begannen damit, die Fassaden unter Farbe zu bringen. Irgendwann später bekam der Laden seinen Namen „5Pointz“ und wurde zum internationalen Hot Spot von Graffiti-Künstlern.

Im November 2013 ließ Wolkoff dann die Außenwände des Gebäudes ohne Vorwarnung an die Künstler mit weißer Farbe überstreichen. „Ich wollte es einfach hinter mich bringen, damit sie nicht sehen müssen, wie ihre Kunst Stück für Stück heruntergerissen wird“, teilte er damals mit. Ein Jahr später dann lies der Besitzer den Gebäudekomplex abreißen, um Platz für eine Wohnanlage zu schaffen.

Einige der sich um ihren Ruhm gebracht geglaubten Künstler verklagten ihn auf Schadensersatz. Ein Richter in New York sprach ihnen diesen jetzt zu. „45 der 49 zerstörten Werke hätten einen anerkannten Rang als Kunst gehabt. Sie seien „vorsätzlich und unrechtmäßig“ von einem unbarmherzigen Grundstückseigentümer zerstört worden.“

Wolkoff muss 6,7 Millionen Dollar zahlen.

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Graffiti-Künstler verklagt General Motors wegen der Nutzung eines Graffitos

1. Februar 2018 um 13:38 Uhr von Ronny

Mal was anderes, dessen Ausgang durchaus interessant sein könnte: Der Schweizer Graffiti-Künstler Adrian Falkner, bekannt unter dem Künstlernamen Smash 137, hat aktuell den US-Autokonzern General Motors verklagt. Der Autobauer habe ohne seine Zustimmung eines seiner Bilder zu Werbezwecken benutzt. Falkner verlangt finanzielle Genugtuung.

Im Jahr 2014 besprühte Falkner in Detroit eine Wand auf dem Dach einer Parkgarage. General Motors hat für eine Kampagne im Jahr 2016 einen Cadillac vor dem Motiv geparkt und mit einer Fotografie davon für ein Auto geworben. Das missfällt Falkner, der nicht um Einwilligung gebeten wurde. Er wirft General Motors vor, seine Kunst „ausgebeutet“ und seinen Ruf beschädigt zu haben.

Falkner fordert Schadensersatz. General Motors habe die Kunst des Schweizers dazu benutzt, ein junges, urbanes und cooles Image zu kreieren, heisst es. Ausserdem hätte es dazu gedient, den Absatz des 314 PS starken Boliden zu beflügeln. Denn die Werbung lief nicht nur im Netz. Die Kampagne wurde auch von autorisierten Cadillac-Händlern weiterverbreitet.

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Renterpärchen fährt 30 Kilo Gras als Weihnachtsgeschenke durch die USA – und wird erwischt

23. Dezember 2017 um 15:33 Uhr von Ronny

In Nebraska haben sie ein Pärchen festgenommen, das gut 30 Kilo Gras im Auto hatte, um dieses als Weihnachtsgeschenke im Land zu verteilen. Die beiden sind über 80 Jahre alt. Marktwert des Grases: 300.000 Dollar.

Mr. and Mrs. Jiron told the police they were traveling from their home state of California to Vermont, with a planned pit stop in Boston, and intended to distribute the drugs to family and friends as Christmas.

The use of recreational and medicinal marijuana has been legalized in several states, including California and Massachusetts, but not in Vermont, according to the National Organization for the Reform of Marijuana Laws.

The couple were cited on charges of possession of marijuana with the intent to deliver and of lacking a drug tax stamp, the department said.

(via René)

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Wie Feine Sahne Fischfilet heute im Nightliner vors Gericht rollten

18. Dezember 2017 um 22:15 Uhr von Ronny

Kontext: Monchi musste sich heute wegen Landfriedensbruchs (Geht ja immer, wenn nichts mehr geht.) vor dem Güstrower Amtsgericht verantworten. Es gab wohl Zeugen, die beobachtet haben wollten, wie er und andere während einer Demonstration im Mai 2015 Stühle auf Neonazis geworfen haben sollten. Allerdings gab es auch Foto- und Videoaufnahmen, die die Angeklagten entlasteten. Die Zeugen, in der Mehrzahl Polizisten, konnten sich dann nicht mehr genau erinnern und kamen irgendwie durcheinander. Am Ende wurde der Sänger von Feine Sahne Fischfilet freigesprochen.

Pikanterweise wurden die Verfahren gegen die damals nachweißlich tatsächlich Stühle werfenden und übergriffigen Neonazis schon vor längerem eingestellt – es kam bisher zu keiner Verhandlung. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Mittlerweile gibt es nun wohl doch wieder Ermittlungen.

Jedenfalls fuhren Feine Sahne dort heute mit jeder Menge wichtigen Support im Gepäck in einem Nightliner vorm Amtsgericht Güstrow vor. Freispruch. Die Band bedankt sich für soviel Aufmerksamkeit kurz bevor ihr neues Album „Sturm & Dreck“ erscheint. Na klar.

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Es ist nicht verboten, mit einer gültigen Fahrkarte vor dem Kontrolleur wegzulaufen

1. Dezember 2017 um 13:05 Uhr von Ronny

Manchen Antworten gehen Fragen voraus, auf die man auch erst einmal kommen muss. So wie in diesem Fall hier, in dem der Anwalt Christian Solmecke gefragt wird, ob es denn erlaubt wäre, mit einem gültigen Ticket in der Tasche vor einem Fahrkartenkontrolleur wegzulaufen. „Ja“, meint der, kann man wohl machen. Ich bin zu alt für diesen Quatsch, aber vielleicht hat ja wer anders Lust auf neue Ufer der sportlichen Betätigung.

(Direktlink, via Urbanshit)

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Sex auf der Zugtoilette ist nicht strafbar

1. Dezember 2017 um 9:35 Uhr von Ronny

Ein junges Paar hat neulich auf der Toilette eines Regionalzugs in Baden-Württemberg so leidenschaftlich und wohl auch so laut geknöpert, dass eine Mitreisende sich derart gestört fühlte, dass die Polizei kommen und die Aufregung schlichten musste. Man stellte allerdings auch fest: Strafbar sei das nicht.

Der Umstand, dass ein junges Paar am frühen Mittwochabend seine Triebe offenbar nicht mehr unter Kontrolle hatte, rief gegen 19 Uhr Einsatzkräfte des Polizeireviers Haslach auf den Plan. Das Außergewöhnliche daran: Der 27 Jahre alte Mann und seine sechs Jahre jüngere Begleiterin suchten nicht einfach zu Hause die körperliche Nähe des jeweils anderen. Stattdessen diente die Toilette einer Regionalbahn als Bühne ihres Liebesakts. Von den Geräuschen des außergewöhnlichen „Treibens“ abgeneigt, äußerte eine 33-jährige Passagierin ihren Unmut, woraufhin sich auf Höhe des Bahnhofs ein Streitgespräch entwickelte. Den hinzugerufenen Ordnungshütern gelang es, die Gemüter wieder zu beruhigen. Zu strafbaren Handlungen kam es letztlich nicht.

(via SpOn)

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