Skip to content

Schlagwort: Protest

Podcast: Hausbesetzer in Deutschland – „Die Häuser denen, die drin wohnen?“

(Foto: Renate Hildebrandt, CC BY 3.0)

Hörenswertes Feature von Manfred Götzke, der für das Wochenendjournal vom Deutschlandfunk Hausbesetzer in Berlin, Köln und Waldbesetzer im Hambacher Forst im rheinischen Braunkohlerevier besucht und mit ihnen gesprochen hat.

Spätestens seit den G20-Krawallen ist sie wieder im Fokus: die Szene der Hausbesetzer. In Häusern wie der Rigaer Straße 94 in Berlin vermuten Unionspolitiker wie CSU-Innenminister Joachim Hermann „Linksextremisten“, bezeichnen sie als „Keimzelle autonomer und anarchistischer Kräfte“.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.


(Direkt-MP3)

Keine Kommentare

G20: Rechtswidrige Aktion der Polizei – Betroffene fordern Schadensersatz von Stadt Hamburg

(Foto: Tama66)

Kurzer Reminder zum G20-Gipfel: Während/nach diesem hielt die Polizei stundenlang einen Bus der Jugend von „Die Falken“ fest. Die Polizei hatte dort wohl „irgendwen mit irgendwem verwechselt“ und die durchgeführten Maßnahmen deshalb für angemessen gehalten. Waren sie nicht, wie ein Gericht jüngst feststellte.

Mehrere „Falken“-Mitglieder sind im Gewahrsam besonders entwürdigend behandelt worden. „In einigen Fällen gab es körperliche Gewalt, einige von uns mussten sich total entkleiden.“ Das Hamburger Verwaltungsgericht stellte fest, dass die Ingewahrsamnahme rechtswidrig gewesen wäre. Somit kam das bisher erste Urteil gegen die Polizei im G20-Kontext zu Stande.

Nun geht es um Schadensersatz. Die Opfer fordern 15.000 Euro – und kündigen weitere Klagen an.

Falken-Chef Erzkamp sagte, die geforderte Summe bestehe aus einem Grundbetrag von 250 Euro pro Kopf und einem Extrabetrag für besonders betroffene Opfer. Erhalte man das Geld, werde man einen Großteil an den Republikanischen Anwaltsverein spenden, der sich für G20-Gegner einsetzt.

[…]

Falken-Anwalt Jasper Prigge sagte, es gehe „um schwerwiegende Grundrechtseingriffe, die nicht gerechtfertigt waren“. Das betreffe nicht allein die Ingewahrsamnahme, „sondern auch die Behandlung im Gewahrsam“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt im Zusammenhang mit den „Falken“ gegen mehrere Polizisten. „Wir prüfen die Vorwürfe Freiheitsberaubung, Nötigung und Körperverletzung im Amt“, sagte eine Sprecherin.

Keine Kommentare

Mut zur Wahrheit: wie sich die AfD „linksextreme Hooligans“ herbeifantasiert

Die AfD mit einem neuen Beispiel ihrer Definition von „Mut zu Wahrheit“.

Ich bekam am Sonntag eine Nachricht, dass durch Potsdam ein alter Linienbus fahren würde, der zur AfD-Wahlkampfkutsche umgestaltet wurde und ob ich irgendwas darüber wüsste. „Nee“, schrieb ich, „weiß nichts“, und machte mir weiter keine Gedanken darüber.

Gestern Morgen las ich dann, das jener Bus tatsächlich durch Potsdam gefahren sei und ausgerechnet vorm Stadion des SV Babelsberg 03 rumgurkte, was ich für ziemlich dämlich hielt, aber gut, ist ja die AfD. In den Meldungen, die offenbar weitestgehend eine Pressemitteilung der AfD (Do not link-Link) weitergaben, die am Ende wohl auch so von der dpa übernommen wurde, stand, dass der AfD-Bus vorm Stadion des SV Babelsberg 03 von einem Dutzend „linksextremer Hooligans“ angegriffen wurde. Eine Scheibe soll zu Bruch gegangen sein. Im Wortlaut:

Am Sonntagnachmittag gegen 16 Uhr überfiel ein dutzend dunkelgekleideter Autonomer vor dem Potsdamer Karl-Liebknecht-Stadion den Wahlkampfbus der Potsdamer AfD. Die zehn Mitglieder der Partei, unter ihnen auch der Potsdamer AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsmitglied Thomas Jung (59). Jung: „Die linksextremen Hooligans brüllten, „Raus mit den Nazis“ und rissen eine Werbe-Folie des Busses ab, zerschlugen mit Flaschen ein seitliches Fenster und hauten mit Fäusten auf die Busseiten.“ Mit einem Pkw blockierten sie die Weiterfahrt. Die Potsdamer AfD hatte zuvor in Groß Glienicke und Fahrland Flyer verteilt und war dann in Richtung Babelsberg unterwegs. Jung: „Für ein paar Minuten sah es aus, als ob die den Bus komplett demolieren. Da kriegt man es dann doch mit der Angst.“

Dann gelang es dem Fahrer, langsam an einem Baum vorbei zukommen. Die Angreifer folgten nicht. Den Schaden am Bus beziffert die AfD auf mindestens 2000 Euro. Anzeige wird erstattet.

Der Staatsschutz leitete Ermittlungen ein.

Jetzt stellt sich mal wieder raus, dass der Begriff der „Wahrheit“ für die AfD ein sehr dehnbarer zu seien scheint, denn vielleicht war alles gar nicht so dramatisch und autonom gefährlich wie AfD-Landtagsmitglied Thomas Jung es zu verkaufen versuchte. Nach seinem Statement vermutete man ja fast schon Hamburger Verhältnisse. Denn nun tauchen Zeugen auf und behaupten, dass es so – Überraschung – gar nicht gewesen sei. Es kommt der Verdacht auf, dass die AfD die „linksextremen Hooligans“ erfunden hätte.

Als wir den AfD-Bus bemerkt haben, ist zwar eine Gruppe zu diesem gegangen“, sagt sie. Geworfen oder eingeschlagen worden sei aber nichts, die Fans hätten nur „Haut ab!“ und ähnliche Sätze gerufen. Auch sei die Folie mit dem AfD-Aufdruck nicht beschädigt worden, sagt sie. Zu keiner Zeit sei Gewalt gegen die AfD verübt worden.

Vollständig mit Kulkes Schilderungen stimmen die Angaben von Matthias Kessler überein, der ebenfalls wegen der Liveübertragung vom Luckenwalde-Spiel im Karl-Liebknecht-Stadion war und die Situation beobachtet hat.

Ein Video, das ausgerechnet von der JA Brandenburg hochgeladen wurde, zeigt den Vorfall dann aus Sicht der Businsassen. Von Gewalt, Hooligans und linken Extremisten ist da recht wenig zu sehen. Gemessen daran, dass da ein AfD-Bus vorm Karli rumeiert, ist der Umgang mit dem Bus nahezu freundlich. Aber so scheint es halt mit der AfD. Mit der Wahrheit nimmt sie es ja ganz gerne mal nicht ganz so genau.

2 Kommentare

Mit Botschaft auf Rüstplane: TOY Crew kritisiert Kunstprojekt „The Haus“

(Foto: The Haus)

Im April öffnete in der Berlin das Urban Art-Projekt The Haus seine Pforten und präsentierte dort in einem leerstehenden Bankgebäude urbane Kunst von 150 Künstlern. Drei Monate später sollte das Haus samt der Ausstellungsobjekte abgerissen werden. Street Art als vergängliches Gut. Soweit, so gut.

Die Aktion wurde überregional medial gefeiert und war bestens besucht. Dennoch gab es auch Kritik, die aus der Szene selber kam. Mit dabei die TOY Crew, die vor drei Wochen eine Botschaft für die Organisatoren an eine Rüstplane schrieb, die an jenem Haus hing.

Ihr Vorwurf: „Graffiti in den Dienst von Investoren zu stellen und sich mit Graffiti, welches als gesellschaftlicher Gegenentwurf gestartet wurde, dem konservativen Normen der Gesellschaft zu unterwerfen.“

Im Wortlaut:

Es wurde geklatscht und gejubelt von den Schundblättern der Stadt. XI-Design, ihr seid der Ekel Berlins. Einer verrottenden Stadt und ihr tretet auch noch nach. Arglistig erschleicht ihr euren Vorteil auf dem Rücken der Berliner Graffitigeschichte und lasst sie unter eurem Konsumdreck verschwinden. Ja, einen tollen Erlebnispark hattet ihr geschaffen. Wo der sonst so intollerante Pöbel vom Ächter zum Versteher der ihnen so verhassten Kultur werden durfte. Doch das war kein Graffiti. Das war keine Kunst. Ihr habt nur eine stumpfsinnige und morallose Entertainmentversion fürs einfache Gemüt serviert. Merkt ihr nicht wie verlogen, wie aberkennend und primitiv das hier war? Graffiti fragt nicht nach Zustimmung. Graffiti passt sich nicht der Gesellschaft an. Graffiti ist ungehorsam. Graffiti ist keine Zutat für eure Kackgesellschaft, sondern drei Hände voll Salz, die eure Suppe ungenießbar machen.“


(via Urbanshit)

10 Kommentare

Einem Neonazi die Fahne klauen

Samstag am Rande des Gedenkmarsches für Rudolf Heß: ein wagemutiger Gegendemonstrant schleicht sich von hinten an, entreißt einem der Heß-„Gedenkenden“ seine Fahne und verschwindet in die Gegendemo. Ich hoffe, er kam ungeschoren davon. Guter Mann!

9 Kommentare

Samstags in Spandau Nazis blockieren ✔

Ich war vorhin mit der Frau des Hauses in Spandau. Neonazis hatten dort zu einem Gedenkmarsch für Hitlers einstigen Parteistellvertreter Rudolf Heß mobilisiert – und das muss man ja nun wirklich nicht unwidersprochen hinnehmen. Das sahen andere wohl auch ähnlich und so versammelten sich gut 2000 Gegendemonstranten, um den 400-500 Leuten, die Heß mit Fahnen der Reichsfarben des Deutschen Reiches gedenken wollten, die Route zu versauen. Das gelang recht gut. Die selbsternannten „nationalen Widerständler“ liefen erst um die 300 Meter, standen dann gut zwei Stunden in der Sonne rum und mussten dann aufgrund mehrerer Blockaden erst eine sehr viel kürzere Alternativ-Route laufen, um kurz darauf begleitet von der Polizei zum Bahnhof gebracht zu werden. Lief nicht.

Es gab da heute Passanten, die meinten, dass man nicht gleich ein Rechter sei, weil man an einem Rudolf Heß-Gedenkmarsch teilnimmt.‬ Mir fehlt irgendwie die Perspektive, darauf zu kommen, dass Leute, die einem Nazi gedenken, keine Rechten sein könnten. Für mich sind das keine Patrioten, keine Besorgten oder AfD-Wähler, sondern schlicht Neonazis.

‪Es gab junge Araber mit Pali-Tüchern, die deutsche Shoah-Relativierer lauthals aus der Gegendemo gedrängt haben, was mich tatsächlich beeindruckt hat‬.

‪Es gab in der Blockade besoffene Nazis, die die Sitzblockierer vollgepöbelt haben und dann gerade so ungeschoren davon kamen.‬ Also so ganz knapp mit den Beinen in den Händen.

‪Es gab eine philippinische Frau, die anmerkte, das die eingesetzte Polizei zu 99,00 % aus Weißen besteht.

Es gab einen jungen Polizisten, der die Demo der Heß-feiernden „Nazi-Demo“ nannte. ‬

‪Und es gab eine sehr bunte Kultur des Gegenprotests. Alte, Junge, Laute, Leise, geeint in der Entschlossenheit, den Arschlöchern nicht die Straßen zu überlassen. ‬

‪Stabil, Spandau, stabil! ‬Ein guter Samstag.

14 Kommentare

Schwarzer Mop will nach Schlagermove in Hamburg aufräumen, Polizei unterbindet das

Verkehrte Welt? Hier putzt ein „Schwarzer Mob“ den Kiez!

Verkehrte Welt? Hier säubert ein „Schwarzer Mop“ den Kiez von den Überresten des Schlagermoves!
Viel Müll ist allerdings nicht zu holen, schließlich war ja bereits in den frühen Morgenstunden die Stadtreinigung im Einsatz – das dürfte den Organisatoren allerdings egal sein. Hinter dem Putz-Aufruf stehen die Aktivisten von „G20 entern“. Mehr über die klar ironisch gemeinte Aktion hier: http://bit.ly/2t4Ubot

Posted by Hamburger Morgenpost on Sonntag, 16. Juli 2017

Nach dem G20 haben sich viele Hamburger zusammengetan, um gemeinsam im Schanzenviertel aufzuräumen. Die Aktion bekam viel Zuspruch, einige meinten, die Straßen dort wären vorher noch nie sauberer gewesen.

Jetzt hat man eine Woche nach dem Gipfelwochenende auch noch den Schlagermove über Hamburg herfallen lassen, was die frisch gewonnene Sauberkeit verpuffen lies. Da mussten zwar keine Barrikaden geräumt werden, aber tonnenweise Müll, wie man das nach derartigen Veranstaltungen kennt.

Offenbar dachten sich nun welche, auch mal was zurückgeben zu wollen und zogen als Gruppe mit Schrubber, Besen und Putzmitteln los, um ein bisschen sauber zu machen. Ein schwarzer Mop auf Aufräumkurz quasi. Die Hamburger Polizei allerdings konnte diesem Ansinnen nichts abgewinnen, machte die Aktion zu einer nicht angemeldeten Demo und erteilte Putzverbote. Da willst du einmal sauber machen, ist auch wieder nicht richtig.

Doch so ganz schien es uns nicht zu gelingen, uns weit genug zu zerstreuen und damit den Veranstaltungscharacker unserer Reinigungsmühen vollständig zunichte zu machen. Und so schritt die Staatsmacht, die derweil auf beachtliche 14 Streifen- und vier Mannschaftswagen samt Inhalt angewachsen war, ungefähr auf Höhe des FC St. Pauli-Fanshops schließlich doch noch ein. Zunächst wurde der weitere Weg geradeaus durch eine Handvoll Bereitschaftspolizisten, diesmal mit Helm und in voller Montur, abgeriegelt. Gleichzeitig näherte sich von hinten ein beachtlicher Trupp weiterer Gewaltmonopolisten.


(via Sascha)

4 Kommentare

Polizisten pfeffern junge Frau von Räumpanzer

Hamburg heute: in Stadtteilen brennen dutzende Autos, die von durch die Stadt marodierenden Leuten in angezündet worden sind. Polizei ist auf den im Netz kursierenden Videos kaum bis gar nicht zu sehen. Sie wirken wie Werbefilme für eine konservative Wählerschaft. In meiner Filterblase wird darüber diskutiert, inwiefern diese Sachbeschädigungen einen Sinn ergeben.

Wenn die Polizei dann zu sehen ist, wirkt sie mitunter sehr nervös. In diesem Fall hier hilflos. 30 Polizisten schaffen es offenbar nicht, eine Frau von einem Räumpanzer zu holen. Zwei ballern dann Pfefferspray in die Richtung der Frau. Es ist ja so schön einfach. Die Frage der Verhältnismäßigkeit scheint sich keiner zu stellen.

Eigentlich ist der Polizei Pfefferspray nur in Ausnahmefällen erlaubt, z.B.:

    • im Notfall und zur Selbstverteidigung
    • wenn andere Mittel versagt haben oder nicht helfen
    • um Angreifer auf Abstand zu halten

Ich kann davon hier nichts entdecken, weiß aber auch nicht, was vor diesen Aufnahmen geschehen ist. Vielleicht hat die Frau ja im Vorfeld drei Polizisten im Alleingang vermöbelt. Kann ja sein. Wenn nicht sitzt das Pfefferspray einfach mal wieder zu locker. Konsequenzen wird es sicher keine haben.

Sommer vorm Balkon. Protest. Polizei. Wasserwerfer. #G20HAM17 #G20 #NOG20

Posted by Matthias Sdun on Freitag, 7. Juli 2017

46 Kommentare

Hamburg heute: „Welcome to Hell“ by Hartmut Dudde

Ich habe es leider nicht gepackt, selber hinfahren zu können, habe aber interessiert Live-Streams gesehen und Leute gelesen, die mittendrin waren. Eine Demo sollte es werden. „Welcome to hell“ war ihr Claim. Im Vorfeld hat die Hamburger Polizei schon ordentlich daran gearbeitet, den Demozug als ganz, ganz böse zu verkaufen. Ob sie tatsächlich das glaubten, was sie da veröffentlichten, ist nicht klar, getan haben sie es trotzdem und es stellt sich die Frage, ob da nicht tatsächlich wissentlich mit an den Haaren herbei gezogenen Zahlen und Informationen gearbeitet wurde.

Vor der Demonstration „Welcome to Hell“ – Fake News als Waffe der Polizei?

Noch Anfang des Jahres forderten Politiker der großen Koalition in Berlin die strafrechtliche Verfolgung von sogenannten „Fake-News“. Jetzt scheint es, als würde die Hamburger Polizei sich dieses Mittels bedienen, um im Vorfeld der Demonstration gegen den G 20-Gipfel „Welcome to Hell“ Stimmung zu machen. Schon vor Wochen wurde eine Zahl von 4.000 „Gewaltbereiten“ in den Ring geworfen. Die Zahl stieg in den letzten zwei Wochen sprunghaft über 8.000 bis auf 10.000 an. Außer dem Hinweis auf angebliche Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gibt es nichts, was diese Angaben glaubhaft machen könnte.

Gegen 19:00 Uhr wollte die Demo dann auch starten und kam so gut 50 Meter. Dann standen ihr vier Wasserwerfen gegenüber. Gefolgt von zwei Räumpanzern. Keine Ahnung, wie genau die Polizeistrategie aussah, eine eventuell friedliche Demo an so einem Aufgebot vorbeiführen zu wollen, ich kann mir aber durchaus vorstellen, dass das gar nicht geplant war.

Der Anlass für dieses Aufgebot waren nach Aussage der Polizei Hamburg Vermummungen, die im „Schwarzen Block“ stattgefunden haben. Der Stopp der Demo, vor der Wasserwerfer und Panzer standen, wurde damit
begründet. Die aber standen da ja wohl offenbar vorher schon.

Bei Nazi-Demos sind Vermummungen selten bis nie ein Thema. Nun gut, wird wohl Zufall sein.

Vermummungen nämlich sind laut Denke der Hamburger Polizei schon mal per se nicht mehr friedfertig. Okay.

Viele, der bis dahin Vermummten, nahmen ihre Vermummung runter, las ich auf anderen Kanälen. Es flog wohl ein Stein eines Betrunkenen, die Sache eskalierte, die Wasserwerfer fuhren in eine Demo mit 12.000 Teilnehmern, pfefferten mal wieder orgienartig und nahmen generell eher weniger Rücksicht. Angeblich wurde versucht, den „Schwarzen Block“ von der Demo zu trennen. Erfahrungen zeigen, dass diese Strategie selten bis nie funktioniert hat. Bis dahin ging mir ersichtlich kaum bis keine Gewalt von den Demonstranten aus. Die Demo wurde innerhalb von zehn Minuten aufgelöst. Die Polizei fuhr quasi einmal mit ihren Wasserwerfen durch die selbige.

Es gab Berichte von verletzten Demonstranten und Menschen. Über die an der Seite der Demoroute gelegenen Mauern versuchten einige zu fliehen. Die ganze Sache eskalierte.

Nachdem die Demo quasi aufgelöst wurde, twitterte die Polizei Hamburg, dass diese jetzt weiterlaufen könnte.

Auch dieser Zynismus könnte Zufall sein. Allein: ich glaube nicht daran. Es wurden auf ihrer Anreise schon Leute genötigt, ihre Handies zu entsperren, um Einsicht zu bekommen. Polizei Hamburg so: Ihr könnt euch ja später darüber beschweren. Schreibt ne Eingabe oder so.

Und wir wissen alle, wie gehaltvoll derartige Beschwerden behandelt werden. Gerade, weil die Polizei Hamburg in den letzten Tagen gerne mal am Rande von Rechtsbrüchen agierte. Da passiert genau nichts. Aber hey, wird wohl Zufall sein. Und so.

Außerdem wurden am Hamburger Flughafen italienische Aktivisten aus Bologna kurzum des Landes verwiesen. Zufall. Und so.

Kann alles Zufall sein und so. Aber ich mag nicht daran glauben. Schon gar nicht, nachdem mehrere Journalisten, die da heute wohl auch nicht so gut wegkamen, unabhängig voneinander berichten, dass die Eskalation von der Polizei ausging.

Wer so eine Deeskalation hat, braucht keine Eskalation mehr. So viel ist klar. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Nachdem und bis jetzt gibt dort nun – na klar – Scharmützel mit den vor Ort eingesetzten Polizeikräften. Keine Ahnung, was die Nacht noch bringen wird…

Für mich ist schlimm, dass mich das Geschehene nicht mal mehr fassungslos macht, was bis vor ein Monaten der Fall gewesen wäre. Ich habe es so oder so ähnlich erwartet. Hartmut Dudde, Lehrling unter Schill, ist kein Mann aus Zuckerwatte und dürfte für diese Form der Eskalation die Verantwortung tragen. Ich glaube allerdings nicht, dass er die Verantwortung für die heute dort Verletzten und/oder Schwerverletzten tragen werden muss. Offizielle Zahlen gibt es bisher keine.

Und dann wird Fassungslosigkeit zu Wut. Heute ganz besonders.

Der Claim „Welcome to Hell“ wurde von einigen Aktivisten im Vorfeld als unzupassend tituliert. Von anderen wurde er belächelt. Dudde hat ihn heute für die Protestierenden vor Ort zur Realität werden lassen. Sicher kein Zufall, zumindest aber ganz fiese und bösartige Ironie.

Schlusswort:

Echte Deeskalation ginge übrigens so.

40 Kommentare