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Die ans digitale Zeitalter angepassten Fragen eines Jobcenters – Infos über Klienten per Google

Musiker Tapete sprach beim Arbeitsamt vor um sich Leistungen zu erbitten, die er offenbar braucht um sein Leben leben zu können. Wie gewohnt schickt ihm das Amt einen Katalog mit Forderungen, den sie “Aufforderung zur Mitwirkung für Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes” nennen. Man achte in diesem auf den gekennzeichneten Abschnitt. Das Amt informiert sich demnach offenbar per Google über seine Klienten.


(via Fasel)

Tapete selber dazu: “Heute bekam ich folgenden Schrieb von meinen Fans beim Jobcenter (Die mittlerweile hier mitlesen). Beachtet mal vor allem den, von mir, rot markierten Bereich. Das Zitat, auf das sie sich beziehen, haben die nicht von meiner Webseite sondern, aus der aktuellen Ausgabe von Melodie & Rhythmus, auf die sie stießen, nachdem sie meinen bürgerlichen Namen gegoogled haben.”

Das ist unfassbar krass und stellt natürlich die Frage, wie weit es in diesem Bezug mit der Meinungsfreiheit gestellt ist.

39 Kommentare

  1. Andreas1. Februar 2012 at 10:30

    Wie meinst Du denn den letzten Satz in Sachen Meinungsfreiheit?
    Natürlich ist “Tapete” frei, seine Meinung zu äussern. Wenn er tatsächlich Aussagen, wie die zitierte, trifft, dann muss er sich auch daran messen lassen. Wer etwas von sich gibt – und in diesem Fall sogar ausdrücklich veröffentlicht – der sollte sich klarmachen, dass das bei unterschiedlichen Empfängern auch unterschiedliche Reaktionen auslöst. Zudem finde ich die Nachfrage doch recht neutral formuliert. Ich hoffe, er kann eine gute Erklärung für seinen Dank an den Statt bringen :-)

  2. Birte1. Februar 2012 at 10:47

    Ach du meine Güte. Manchmal macht einen das schon Angst, was über einem im Internet steht.

  3. mtz1. Februar 2012 at 10:53

    Ich find auch: Wenn er das wirklich so gesagt und publiziert hat, hat eine Stellungnahme dazu noch nichts mit eingeschränkter Meinung zu tun.
    Ausserdem ist das Zitat auch keine Meinung sondern eine Aussage über eine Tätigkeit, die zumindest nahelegt das kein großes Interesse am selbstständigen Erwirtschaften des Lebensunterhaltes besteht.
    Wenn die bei der Arge seinen Namen googlen um herauszufinden ob er eigenes Geld verdient, ist das völlig OK.
    Wer sich daüber wundert ist naiv und dämlich!

  4. Ronny1. Februar 2012 at 11:20

    @mtz
    Was ist dann der, der sich darüber offenbar im Klaren ist und das so hinnimmt? Und seit wann sind Aussagen frei von Meinungen?

    Und natürlich schränkt mir derartiges Vorgehen mein Recht darauf ein, meine Meinung frei zu äußern! Wenn ich hier heute schreibe, wen und was ich in diesem, unserem Lande ganz besonders beschissen finde und in Jahren dann mal von dem oder das finanziell abhängig sein sollte und der oder das dann meinen sollte, “Du hast da mal gesagt, dass du uns ganz besonders beschissen findest. Bevor du das nicht erläutert hast, zahlen wir nicht.”

    Was, wenn nicht das, ist dann ein Einschnitt?!

  5. Daniel1. Februar 2012 at 12:29

    Sehe das aber ähnlich. Wenn schon jemand äußert, daß er auf die Kosten seines “Unterstützers” lebt, impliziert das einen gewissen Vorsatz und das ist nicht zwingend Sinn der Sache. Sollte er das nicht so gemeint haben, kann er das ja gerne erläutern, was auch nicht schwer sein sollte. Die leistung wird man ihm, aufgrund einer solchen Aussage, nicht entziehen können, jedoch kann man sich ja mal erkundigen was dahinter steckt.
    Heutzutage, wo (gefühlt) jeden Tag irgendwelche Honks im Fernsehen erklären wie toll es doch ist, daß sie keinen Finger krumm machen müssen und (angeblich) vom Amt alles in den Arsch geblasen bekommen, finde ich 1. solche Aussagen recht ungeschickt und 2. die Nachfrage fast schon nachvollziehbar. Und warum sollte es nur uns erlaubt sein das Netz zu nutzen. Wenn ich täglich meine, mal mehr und mal weniger, kreativen Ergüße im Netz verbreite, muß ich mir eben auch darüber im Klaren sein, dass die u.U. eben auch jeder sehen kann – heute, morgen und vielleicht auch in ein paar Jahren.

  6. […] (via ronny) Tweet var addthis_config = { "data_track_clickback":true; "services_compact":'studiVZ,meinVZ,Google'; }; | More Das könnte Dir auch gefallen:Der Google Street View Kurzfilm – Address is … Street View im Comic Laden Birds 'n' Google Datenschutz und Facebook Von: Daniel • Tags: Google• Grundsicherung• Jobcenter• Tapete 1 Feb 2012 Dein Kommentar: […]

  7. Olaf1. Februar 2012 at 13:40

    Ich würde diese Aufforderung gepflegt ignorieren, da sie für den Leistungsbezug einfach mal keine Rolle spielt. Vor Ort nachfragen, was diese Frage in einem derartigen Schreiben zu suchen hat, würde ich allerdings ebenfalls.

  8. Andreas1. Februar 2012 at 13:57

    Es geht hier ja nicht um einen “irgendwann gemachten Spruch” sondern um ein Zitat “… aus der aktuellen Ausgabe von Melodie & Rhythmus…”. Er will heute Unterstützung und macht zurselben Zeit so eine Aussage. Da finde ich die Nachfrage gerechtfertigt.
    Ganz ehrlich möchte ich kein System unterstützen, dass auch denen hilft, die lauthals damit prahlen, dass sie nichts dafür tun und dann noch dagegen wettern, dass “das System” mal nachfragt.
    Und ja, wir werden uns in Zukunft an dem messen lassen müssen, was wir mal im Netz verschriftlicht haben, fürchte ich.

  9. Mogreens1. Februar 2012 at 13:57

    ich fass es nich, liebe leser (andreas, mtz &daniel), ihr findet es also okay wenn irgendein leistungsgeber euch im netz hinterher stalked und von euch wissen will, was ihr mit irgendwelchen äusserungen im netz meintet um davon die leistungen, auf die jeder anspruch hat, abhängig zu machen? das darf nicht euer ernst sein. m(

  10. Daniel1. Februar 2012 at 14:20

    @Mogreens: ich weiß nicht ob wir da nicht aneinander vorbei reden. Klar hat die Nachfrage vom Amt einen bitteren Beigeschmack, jedoch wüsste ich nicht, warum und auf welcher Grundlage ihm der Anspruch zum Leistungsbezug aberkannt werden sollte, solange er glaubhaft nachweisen kann, dass Anspruch besteht.
    Widerum finde ich die Bitte um Erläuterung seiner Äußerung, zwar recht sinnlos, wenn auch menschlich nachvollziehbar.

    Ich weiß eben auch nicht genau worum es den Kritikern hier genau geht, ahne aber, daß die Vermischung von amtlichem Tunnelblick mit der großen Freiheit des Netzes vielen nicht passt. Ist das so? Wenn ja, kann ich das verstehen, denke mir aber, daß die Herrschaften auf dem Amt eben auch nur Menschen sind und man kann ihnen eben nicht verbieten mit offenen Augen durch die Welt zu laufen. Schließlich wurden hier nicht irgendwelche Konten überprüft, Post geöffnet usw. Es handelt sich um eine öffentliche Äusserung im öffentlichen Raum.

  11. also eigentlich1. Februar 2012 at 14:26

    Ich finde die Frage völlig in Ordnung. Es hat ja auch nichts mit Stalking zu tun, sondern mit der Überprüfung ob eine Anfrage berechtigt ist oder der/die vielleicht schwarz arbeitet oder sonst wie Leistungen damit ungerechtfertigt einfordert. Es hat zwar jeder Anspruch auf die Leistungen, aber nicht unter allen Umständen.

    Konsumenten, Kunden, Mitarbeiter und Bürger fordern alle mehr Transparenz von Herstellern, Partnern, Arbeitgebern und dem Staat. Dass das in gleichem Maße natürlich auch andersrum gilt, finde ich nur fair. Und es ist, gelinde gesagt, nicht besonders schlau, solche Aussagen SO öffentlich zu treffen (besonders viel Mühe muss sich das Jobcenter ja nicht machen um sowas zu recherchieren).

    Ich bin Arbeitgeber und finde es in Ordnung, dass meine Mitarbeiter uns positiv, wie negativ, auf kununu.com bewerten. Gleichzeitig muss aber jedem einzelnen klar sein, dass er ebenso “gläsern” im Netz auftritt.

  12. sVn1. Februar 2012 at 14:31

    Das es in diesem Lande sehr viele Namen auch mehrfach gibt fällt hier wohl auch keinem ein. Ich finde diese Vorgehensweise schon recht krass.

  13. Mogreens1. Februar 2012 at 14:38

    Klar können die leute im amt oder sonstwo lesen was ich hier schreibe, nur darf das nicht relevant sein, für leistungen die jedem, egal was er sagt, zustehen. geht die leute ein scheißdreck an, warum er sowas sagt.

  14. also eigentlich1. Februar 2012 at 14:54

    Es ist doch gar nicht ersichtlich, ob und wie das relevant ist. Die gesetzliche Grundlage ist klar und sollte die restlichen Fragen beantwortet und belegt werden, so stehen ihm die Leistungen zu, egal welche Aussage er in dieser Frage trifft. Der Staat geht seiner Aufgabe nach, zu prüfen, dass tatsächlich die Transferleistungen bekommen, die sie auch benötigen.

  15. Mogreens1. Februar 2012 at 15:16

    es ist nicht relevant und hat deswegen nicht zu interessieren! ist denn das so schwer zu verstehen? m(

  16. sVn1. Februar 2012 at 17:19

    Gehe mit Mogreens und Ronny konform. Wenn die tatsächlich nen “Strick draus drehen” würden isses (bei uns ebenfalls) vorbei mit freier Meinungsäusserung. Und Menschen die ihren Unmut, auch im Netz, zum Jobcenter kund tun gibt es wohl reichlich, verständlicherweise. Ach, und gibbet in Berlin eigentlich überlegungen was in Richtung Anti-ACTA zu tun? So mal kurz rein geworfen.

  17. sVn1. Februar 2012 at 17:27

    Nachtrag: Lese gerade, beim Kotzenden Einhorn (in den Kommentaren), das Tapete ein Interview bei Radio-Fritz gibt. Ob zu dem Thema hier wees ick gerade nich. Soll um 18:40 Uhr losgehen. Bitte um Aufnahme – ich habe wohl keine Zeit.

  18. nappel21. Februar 2012 at 18:28

    verstehe die Aufregung nicht, warum sollen die nicht googeln? Eigentlich eine lustige Aktion vom jobcenter, und ist wohl kaum damit zu rechnen, das Tapete die Stütze gestrichen wird, wenn er sich nicht schriftlich dazu äußert.

  19. Andreas1. Februar 2012 at 18:39

    Für mich hat es was mit Aufrichtigkeit zu tun. “Vater Staat” zahlt nämlich nicht aus eigener Tasche, sondern aus der der Solidargemeinschaft, oder etwa nicht? Da sind Dein und mein und Euer aller Geld mit gemeint. Und wenn nun einer durchblicken lässt, dass er es eben nicht als Unterstützung sieht, sondern es schlicht ausnutzt, dann fände ich für meinen Teil es ok, wenn der zumindest mal erklären soll, wie seine Wort verstanden werden sollen. Ob das rechtliche Konsequenzen hat, will ich gar nicht beurteilen.
    Es mag nicht relevant in Bezug auf die Gewährung von Leistungen sein, aber ich halte es für relevant für den Umgang mit eben diesen.
    Ich bin sicherlich nicht mehr typisch, wenn mein Selbstverständnis mir gebietet, selbst dafür zu sorgen, dass ich über die Runde komme. Daher kann ich so manches Statement oben nicht nachvollziehen. “Anspruch” ist das eine, sich darüber lustig zu machen, dass er auf Kosten anderer lebt, ist was anderes.
    Kein Punk dürfte so blauäugig sein, dass er den Passanten erst erzählt, dass er es so geil findet, dass sie ihm alle das Bier und Fluppen finanzieren, um dann mit “Haste mal nen Euro für wat zu essen” daherzukommen.
    Abgesehen davon: wenn googlen mit stalken gleichgesetzt wird, dann sind wir weit gekommen. Freiheit gilt nicht einseitig. Man muss sich der Verantwortung für das eigene Wort schon bewusst sein, sonst wird das mit der Freiheit nichts.

  20. P1. Februar 2012 at 20:05

    ääähm…ich als arbeitsamtmitarbeiter würde solchen leuten schön ans bein pissen.

    völlig richtig.dieses “ich lebe vom staat ausgezeichnet”
    ist ein schlag ins gesicht für leute die auf diese sozialleistungen wirklich angewiesen sind weil sie nicht arbeiten gehen können…das ist das allerletzte

    da ist es auch scheissegal ob die da stalken oder was.
    der blogbetreiber sollte mal ein bisschen überlegen was er hier für einen scheiss unterstützt im namen der grossen meinungsfreiheit.

  21. Ronny1. Februar 2012 at 20:12

    Das tut er, der Blogbetreiber – ganz bewusst sogar. Auch ist er der Meinung, dass jeder(!) ein Recht auf staatliche Unterstüzung hat, ganz gleich welcher Geisteshaltung und das bedingungslos. Damit sind wir dann auch schon bei der Meinungsfreiheit.

  22. P1. Februar 2012 at 20:16

    nachtrag:

    ma eben geschaut was denn hr. tapete so performed…

    das ist so unglaubliche scheisse und völlig zu recht hartz4 förderungswürdig.

  23. PianoPlayer1. Februar 2012 at 20:25

    Jawoll ja! Ich bin für eine Art Gesinnungs-TÜV für Leistungsbezieher und solche, die es werden wollen. Bevor auch nur ein müder Cent in die Taschen des faulen Taugenichts geht, soll gefälligst abgeklopft werden, ob sich der Aspirant in Anbetracht des zu erwartenden anstrengungslosen Wohlstandes, immerhin finanziert aus den Steuern hart arbeitender, rechtschaffener, also anständiger Bürger, auch demütig zeigt. Und, in Anbetracht der Schuld, auch reumütig.

    Vor allem aber sollte, möglichst mittels einer peinlichen Befragung, genau eruiert werden, ob der Aspirant die ihm zur Last gelegte Äußerung in diesem Sinne gemeint hat und welchen Bezug er im allgemeinen zu deutschen Tugenden hat. Insbesondere ist die Gesinnung des Aspiranten genauestens zu prüfen in Bezug auf: Arbeit, Ehrlichkeit, Verantwortung, Leistung.

    Zeigt der Aspirant eine seiner Wiedereingliederung in den Erwerbsprozess entgegenstehende Haltung, so ist ihm jedwede Unterstützung vollständig zu versagen. Insbesondere ist hier auch auf non-verbale Anzeichen wie Tonfall, Gesichtsausdruck und Körperhaltung zu achten.

  24. nappel21. Februar 2012 at 21:25

    Vielleicht sind die beim JC auch heimliche Fans von dem?

  25. Frank1. Februar 2012 at 21:46

    Ich find es ganz lässig vom Jobcenter so nen Asispruch mal zu kontern. Rechtliche Konsequenzen hat das natürlich keine. Mit der Einstellung und schlimmer noch, dem Sound, wird Tapete allerdings noch länger in der Kartei des Jobcenter stehen. Aber ihm scheint das ja durchaus zu gefallen.

    Mit Meinungsfreiheit hat das allerdings nix zu tun.

    Meine Meinung: Ich finde Tapete genauso scheisse wie Herrn Ackermann. Schade, dass ich mich täglich für beide krummlegen muss!

  26. mtz1. Februar 2012 at 21:46

    @Ronny
    Du hast Recht wenn Du sagst das es eine Einschränkung bedeutet wenn meine Aussagen im Netz zu irgendeiner Zeit in einem, zum Zeitpunkt der Aussage nicht zusammenhängenden Kontext gegen mich verwendet wird.
    Das sehe ich hier aber nicht, weil die Aussage im direkten Zusammenhang zum laufenden Vorgang (Leitsungsbezug) gemacht wurde. Und deshalb ist es auch völlig egal, ob Tapete diese Aussage ins Internet schreibt – oder schreiben lässt, oder diese Aussage direkt dem Sachbearbeiter ins Gesicht sagt. Im letztern Fall würde sich glaube ich niemand hier über eine Bitte zur Stellungnahme wundern.
    Das man verantwortlich ist für das was man sagt oder schreibt, bedeutet keine Einschränkung der freien Meinungsäußerung.
    Meiner Meinung nach.

  27. Ronny1. Februar 2012 at 22:07

    Also Leute, wenn das nichts mit Meinungsäußerung zu tun haben soll, dann weiß ich nicht, wozu die sonst was wert sein soll, weil ihn oben gemachte Aussage ganz offensichtlich sehr wohl momentan darin hindert, ohne weiteres sein ALG zu beziehen.

    Und diesen Shice von wegen “Der macht ja eh shice Musik” könnt ihr euch sparen. Weil das rein gar nichts zur Sache. Wenn ihr mit so dümmlichen Argumenten kommt, würdet ihr auch Leuten die Kohle streichen, weil euch deren Haarfarbe nicht passt.

  28. jens1. Februar 2012 at 22:13

    @Ronny

    locker bleiben und tief durch die hose… du weisst ja. ;)

  29. Toni1. Februar 2012 at 23:51

    Ihr prangert die fehlende (Meinungs-)Freiheit, den Datenschutz, das Einbeziehen von nicht-relevanten Infos in staatliche Unterstützungsgewährung an (aus dem Netz, na Holla, in unserem Zeitalter, wer hätte das gedacht? *Ironie aus) … auf der anderen Seite wollt Ihr euch für benachteiligte und auch arme/sozial-schwache Menschen sowie Gleichberechtigung einsetzen? Sorry, was ist dies bitte für eine Kontrast-Haltung? Kann ich auch langsam nicht mehr hören!
    Das Eine bedingt in unserer Gesellschaft nun einmal das Andere und damit Menschen unterstützt werden können, muss man endliche(!) Unterstützungshilfe auch gerecht(!) verteilen. Und um eine gewisse Gerechtigkeit walten zu lassen bzw. Entscheidungshilfen nutzen zu können, bedarf es leider einiger informationsbeschaffender Mittel! Anders als andere, eher negativ zu betrachtenter Mittel der Beschaffung sehe ich das “ersuchen” über Google als weniger kritisch! Ein Maß muss nun einmal geschaffen werden. Und das das “Amt” langsam zu einem multichannel Unternehmen wird, sollte auch schon jedem aufgefallen sein und sollte nicht verwundern. Jeder hat Rechte, ja(!), aber jeder hat auch Pflichten, das scheinen so manche vergessen zu haben.
    Und mit einem so offen und aus eigener Kraft kommuniziertem Spruch macht man sich nun einmal keine Freunde. Ich denke, nicht nur beim Amt!

  30. TOHUWABOHU2. Februar 2012 at 00:26

    Meinem Eindruck nach, geht’s ja wohl in dem Schreiben in erster Linie darum, dass dem Musiker unterstellt wird, Einkünfte zu verheimlichen. Dass man als Musiker_in eine öffentliche Person ist, führte wahrscheinlich dazu, das der/die Sachbearbeiter_in ihn ‘googelte’. Dass das ein Misstrauensbeweis auf Seiten der Behörde ist, geht nicht klar. Aber dass man als Bezüge-Emfänger_in Auskunft über Einkommen nachweisen muss, schon.

  31. joaajoaa2. Februar 2012 at 01:27

    Junge Junge Ronnsen

    Was du hier wieder rumheulst.
    Dieser Typ ist offensichtlich ein Nichtsnutz und machts sich über den Rettungschirm von Vati Staat lustig…und das ist ein Fakt.Und das ist der Punkt wo sich viele drüber ärgern.
    Ob die ihm die Kohle streichen weil sie in ausgegoogelt haben steht doch auf einem ganz anderen Formular.
    Und ist definitiv ja wohl nicht das Problem von Leuten die ihre Kohle selbst erwirtschaften.

    und schice äähm SCHEISSE aussehen tut er auch obendrein :D

  32. sVn2. Februar 2012 at 02:04

    Gut bezahlte Jobs bitte an mich, oder über Ronny, weiterleiten! Danke an das Jobcenter – oder andere “Arbeitgeber”.

    Tapete sieht übrigens super aus!

  33. Deine IntegrationsFachKraft2. Februar 2012 at 03:03

    Tapete, wir wuppen das schon! Best WERBUNG für das neue Album.

    Und @ all die Kurt Cobain toll finden = “Text einfügen”.

    Das funzt immer!

  34. AG2. Februar 2012 at 09:57

    Also ich sehe das auch so: wer dumme Sprüche öffentlich (!) kloppt, sollte sich die Nachfrage gefallen lassen.
    Abgesehen davon ist das Hauptanliegen des Schreibens ja nicht ebendiese. Hätte ich mir an Stelle des Mitarbeiters im Jobcenter aber auch nicht verkneifen können :-D

  35. AG2. Februar 2012 at 12:42

    Ergänzend sollte, da hier nicht erwähnt, hinzugefügt werden, dass das Zitat aus einem seiner Songs stammt – insofern muss er sich das Nachhaken erst recht gefallen lassen.

    Im Übrigen finde ich finde ich das, was er tut absolut legitim. Kunst und Kultur kann in einer Gesellschaft wie der unseren nicht hoch genug bewertet werden – insofern gibt er aus meiner Sicht (ohne dass ich seine Musik wirklich mag) mehr, als er nimmt.

  36. Uli-E2. Februar 2012 at 13:25

    Das ganze Anschreiben ist für die Tonne, der Passus nach besonders.

    Die Schufaabfrage im SGB nicht vorgesehen, lediglich automatisierten Datenabgleich, vgl. §52 SGB II – Die Forderung nach Belegen von Gegenständen die man seit Jahren besitzt, geschneckt bekam oder auf sonstigem Weg erwarb ist einem kranken Hirn entsprungen. Es handelt sich um Beschäftigungstherapie – wie auch die Forderung nach einer “Negativbescheinigung”

    Ich würde die vors Kadi zieh, aber sowas von. Wenn man immer wieder darauf behart: Artikel 1 (1) “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt” dann gibts auch irgendwann Ruhe und die Gängelei endet jäh.

  37. JayKay2. Februar 2012 at 18:43

    Dazu fällt mir nur eins ein: Richtig so!

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