Die Kriminalpolizei in Chemnitz konnte einen 52-jährigen Chemnitzer ermitteln, der im Verdacht steht, in den zurückliegenden Wochen mehrfach in der Innenstadt Hakenkreuze geschmiert zu haben. Dieser zog offenbar durch die Stadt und malte mindestens sieben Mal Hakenkreuze auf Hauswände, Fußwege, Türen und Werbetafeln. Dennoch schließt die Polizei nach Ermittlungen ein politisches Motiv für die Taten aus. „Die Ermittlungen haben das ergeben“, sagte eine Sprecherin. Dem Mann das Verwenden verfassungswidriger Symbole zur Last gelegt, über ein weiteres Vorgehen entscheidet die Staatsanwaltschaft.
Hakenkreuze in die Stadt zu malen muss nach Ansicht der Chemnitzer Polizei also nicht zwangsläufig einen politischen Hintergrund haben. Da wäre ich so jetzt nie drauf gekommen. Das hätte ich mir nicht ausdenken können. So übrigens tauchen Taten wie diese auch in keiner Statistik auf, die politisch motivierte Straftaten zu sammeln versucht, aber das nur am Rande. Ich will nicht sagen, dass es mir immer schwerer fällt, das alles zu verstehen, aber es fällt mir immer schwerer, das alles zu verstehen.
Ob das gestern von der Polizei in Berlin selbständig zensierte Wandbild, welches an den NSU-Bombenanschlag 2004 in Köln erinnern sollte, als politisch motivierte Straftat erfasst werden wird, ist bisher nicht klar. Zumindest aber wurde von Polizisten eine Anzeige wegen „Verunglimpfung des Staates“ gestellt. Nachdem sie von dem Plakat den Satz „NSU: Staat & Nazis Hand in Hand“ entfernt hatten.
(Danke, Frank!)
DAS ist die absolute Härte und ich wette, wir hören von diesem Fall nochmal.
Für mich fällt das in http://dejure.org/gesetze/StGB/304.html
jens,
ähm. nein. werden wir nicht. höchstens von geschredderten Akten….mehr nicht. Verblendeter Optimist.
nee klar, das is total unpolitisch, Hakenkreuze irgendwohin zu malen. Aber wehe du versuchst dich einem Naziaufmarsch in den Weg zu setzen: das ist links-extremistrisch-radikaler Terror, der natürlich umfassend Verfassungsschutzmäßig untersucht und gesellschaftlich diffamiert gehört!
… ich könnte auf der Stelle für solches Unrecht so einiges anzünden. Mach ich aber nicht, weil ich kein solcher Faschist bin bin, wie die im Beitrag erwähnten Exekutiven und Judikativen. Aber wenn ich hier noch ein paar relevante Keywords wie: bombe terror kuchen hinterlasse, kann ich sicher mit Post rechnen … KUCHEN!
Naja, kann ja auch sein dass der gute Mann einfach nur verwirrt ist und Obszönitäten los werden wollte. Vielleicht gings nur darum dass Hakenkreuze schmieren verboten und anstößig ist, an nem andere Tag hätter er vielleicht Pimmel oder „Fick deinen Gott “ geschmiert. Sone Art Mal-Tourette. Was weiß ich denn, klingt für mich aber genauso plausibel bzw, unplausibel wie der Polizei reflexartig dass Vertuschen von rechten Straftaten zu unterstellen.
Sid,
Das Wort Mal-Tourette muss ich mir merken! Das kam unerwartet :)
So in der Art wie Sid dachte ich das Ding auch zu Ende.
Aber da steht ja wirklich nichts weiter in den Pressemitteilungen. Liest sich schon sehr komisch. Ob man Antworten erhält, wenn man dort anrufen und nachfragen tät?
@Sid – Wer Hakreuze quer durch die Stadt malt, hat allgemein nicht mehr alle Latten am Zaun. Auch wenn er vor der Justiz als zurechnungsfähig gelten sollte.