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Schlagwort: Bundestag

AfD will Bundestag vorführen – und scheitert kläglich

Gestern im Bundestag: die AfD ist sauer, weil ihre Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin auch im dritten Durchgang nicht gewählt wurde. Die AfD zwingt den Bundestag mit einem Hammelsprung dazu, seine Beschlussfähigkeit festzustellen – und fällt damit ordentlich auf die Fresse. Im Nachhinein dann wieder das gewohnte Rumgeopfer, das in Lächerlichkeit mündet. Alles wie immer – und peinlich.

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Alice Weidel in der Haushaltsdebatte über ihre Spendenaffäre – und ein Satz von Angela Merkel

Alice Weidel eröffnete heute im Bundestag die Haushaltsdebatte und redete dabei dann gar nicht so viel über den Haushalt. Es gab Gezeter gegen die große Koalition, Rumgeopfere und wenig Konstruktives. So wie man sie kennt. Dann aber war da noch ihre Spendenaffäre, wegen der nun die Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt. Da hätte sie ja mal Licht ins Dunkel bringen können. Tat sie nicht. Lediglich „Ehrenamt“, „jeder macht mal Fehler“ und „haben schnell zurückgezahlt“ und so schlimm sei das alles ja nicht. Dass das alles trotz dessen illegal sein könnte, lässt sie unerwähnt und referiert in aufgebrachtem Ton lieber über die Spendenaffären der anderen Parteien. Whataboutism in seiner reinsten Form. Aber das kann die AfD ja sehr gut. Sie lässt auch unerwähnt, dass es in den von ihr beschriebenen Fällen ebenso Ermittlungen gab, wie jetzt bei ihr. Klar, sonst würde das Rumgeopfere ja nicht so schön durchkommen. Derweil wirft sie den Anwesenden schreiend nölig vor, dass diese ja schreien würden.

Ich versuche ihr Fazit mal zusammen zu fassen: Alle anderen Parteien haben Dreck am Stecken, da muss man sich jetzt nicht über illegale Spenden für die AfD aufregen. Haben wir halt auch Dreck am Stecken. Lächerliche Aufregung. Alles halb so wild. Recht und Gesetz? Wer nimmt das schon so genau? Mut zur Wahrheit und am Ende Drücki mit Gauland. Alles supi!

Manche der Anwesenden äußerten, dass das vielleicht die letzte Rede von Weidel im Hause sein könnte, liest man. Als nächste sprach dann Angela Merkel und eröffnete mit diesem Satz:

Man möge Alice Weidel die Brandsalbe reichen.

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Martin Schulz zu Alexander Gauland: „Auf den Misthaufen in der deutschen Geschichte gehören Sie“

Fragt mich nicht warum, aber ich habe mir heute vormittag die Bundestagsdebatte angesehen, was ja schon auch immer ein bisschen mit körperlichen Schmerzen verbunden ist. Jedenfalls hat Gauland, der für mich immer irgendwie der „Naziopa“ bleiben wird, in seiner Rede Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgezählt und die Flüchtlingspolitik als solche verurteilt. Alles wie immer, viel mehr kommt da ja nie.

Dann erlaubte sich Ex-Kanzlerkanditat Martin Schulz eine Zwischenbemerkung, die er leidenschaftlich vortrug und bei der die AfD gar nicht so gut weg kommt. Zu Recht, es bräuchte mehr so klare Haltungen im Bundestag.


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Prostest und Provokation: Die AfD im Bundestag

Ein Abriss darüber, was im Bundestag geschehen ist, seitdem die AfD in diesen eingezogen ist. Hier in der ARD Mediathek. Mir ist danach noch weniger klar, warum Menschen, denen ich erstmal allen ein Herz und etwas gesunden Menschenverstand unterstelle, diese Leute wählen können und womöglich noch von denen regiert wollen werden. So viel Empathielosigkeit, so viel Hass auf Anderes, so viel zwischenmenschliche Nichtmenschlichkeit. Durch und durch unsympathisch.

„Wir werden sie jagen!“ – Mit dieser Kampfansage tritt Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl 2017 vor die Kameras. Sieben Monate sind seit dem Einzug der AfD in den Bundestag vergangen. Was ist aus dieser Ankündigung geworden?

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AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde

(Foto: IndymediaCC BY-SA 3.0 DE)

Überrascht mich persönlich jetzt nicht sonderlich, ich will das aber als Realitätscheck hier kurz geparkt haben. Lesenswerte Recherchearbeit der Zeit. Einem der angehenden AfD-Mitarbeiter wurde „nach dem Ergebnis der Zuverlässigkeitsüberprüfung“ den Zugangsausweis verweigert habe. Die Bundestagspolizei hatte sich in diesem Fall Sorgen um die Sicherheit des Bundestags gemacht.

Doch mindestens 27 der Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter der AfD haben einen eindeutig rechtsradikalen bis rechtsextremen Hintergrund. 18 AfD-Mandatsträger beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu. Unter ihnen sind Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen. Unter den besonders radikal gesinnten Bundestagsmitarbeitern der AfD sind zahlreiche ehemalige Soldaten.

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Währenddessen im Bundestag

Tjoar. Wer die als Vorbilder gewählt hat, könnte oder sollte sich bei den kommenden Wahlen ein Bespiel an ihnen nehmen.

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Eine Bundestagsrede auf Plattdütsch

Die AfD fordert Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern. Das ist in etwa so durchdacht, wie blau als Himmelsfarbe im Grundgesetz verankern zu wollen, aber die Forderung kommt halt von der AfD. Wir werden uns an derartigen Blödsinn wohl und hoffentlich nur vorübergehend gewöhnen müssen. Der SPD-Abgeordnete Johann Saathoff reagierte im Bundestag auf diese Forderung mit einer Rede auf Platt.

Als Sohn eines Fischkopps bin ich mit der plattdeutschen Sprache aufgewachsen. Meine Oma, mein Vater und der Rest seiner Familie sprachen sie alle fließend. Ich weiß gar nicht, ob meine Oma richtiges Hochdeutsch sprechen konnte. Jedenfalls verstehe auch ich ein wenig Platt und finde es mehr als nur sympatisch.


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AfD will Debatte über Deniz Yücel im Bundestag – Cem Özdemir dazu an die AfD

Die AfD initiierte gestern im Bundestag eine Debatte über Deniz Yücel.  Sie wollte per Abstimmung dafür sorgen, dass der Bundestag die Regierung dazu auffordert, einen Text des deutsch-türkischen Journalisten Yücel zu missbilligen. Ein entsprechender Antrag der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt.  Selbst in den Reihen der AfD gab es Neinstimmen. 

Während der Debatte darum platzte Cem Özdemir der Kragen. Da kann man schon mal klatschen.


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Bonustracks:

Jan Korte, Die Linke


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Wolgang Kubicki, FDP


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