Vorneweg: ich habe keine abschließende Meinung zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Ich fürchte, es wirkt der Demokratie nicht sonderlich förderlich, wenn diese eine Partei zu verbieten anstrebt, die im Osten aktuell von mehr als einem Drittel der Wähler*innen gewählt werden würde. Finde ich schwierig. Andererseits denke ich nach dem Lesen dieser krassen Recherche von Correctiv, „Was machen wir denn, wenn die wirklich an die Macht kommen und dann anstreben, derartiges auch umzusetzen?“ Hatten wir ja schon mal so ähnlich und es wäre zu spät, das wieder einzufangen, was es vielleicht ja auch jetzt ohnehin schon ist. Dann gucken wir nämlich deutlich mehr als nur blöd aus der Wäsche. Geheimplan gegen Deutschland. Da kommt mir ein bisschen die Kotze hoch – und ich habe dazu trotzdem keine abschliessende Meinung.
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
23 Kommentare 