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Portugal legalisiert privates Filesharing

Die Staatsanwaltschaft in Lissabon hat entschieden, dass das Filesharing für rein private Zwecke in Portugal rechtmäßig ist, nachdem die nationale Anti-Piraterie-Vereinigung Acapor beantragt hatte, gegen 2000 Tauschbörsennutzer ein Verfahren einzuleiten.

Selbst wenn die Tauschbörsennutzer in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P) Dateien hoch- und runterlüden, sei dieses Verhalten als legal anzusehen, heißt es im Bescheid der Strafverfolgungsbehörde. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Kopiervorgang andauere, wenn ein Download beendet werde. Das Recht auf Informationsfreiheit, Bildung und Kultur im Internet dürfe nicht ungebührlich eingeschränkt werden, solange mögliche Copyright-Verstöße klar im nicht-gewerblichen Bereich blieben.

Außerdem wird klargestellt, dass IP-Adressen nicht als Haftungsgrundlage ausreichen würden.

Der Beschluss betont zudem, dass die von Acapor gelieferten 2000 IP-Adressen kein ausreichendes Mittel zur Identifizierung von Copyright-Sündern seien. Der dahinterstehende Anschlussinhaber „ist nicht notwendigerweise in dem Moment der Nutzer, in dem sich eine Urheberrechtsverletzung abspielt oder ein geschütztes Werk öffentlich verfügbar gemacht wird“, heißt es in der Entscheidung. Ausfindig zu machen sei so höchstens die Person, auf die ein Internetzugang registriert ist. Selbst wenn Privatkopien aus P2P-Netzwerken als rechtswidrig anzusehen seien, meint die Staatsanwaltschaft weiter, müssten die betroffenen Künstler sich selbst gegen eine Vervielfältigung für den Eigenbedarf aussprechen.

Die Jungs von Acapor sind natürlich schwer enttäuscht, aber es trifft da ja nicht die Falschen. Man kann hoffen, dass das von Portugal aus als Beispiel an Resteuropa rausgeht, aber so naiv bin ich nicht. Zumal der europäische Gerichtshof da auch noch ein Wörtchen mitzureden wird.
(via Max)

5 Kommentare

  1. Harro28. September 2012 at 18:49

    wo bekomme ich portugiesische vserver;-)

  2. mister test29. September 2012 at 03:06

    ÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄhm wie kommt das mit europäischem Recht zusammen?

  3. Jubai29. September 2012 at 12:22

    @mister test Lies doch einfach den Orginalartikel. Da steht doch, dass der europäische Gerichtshof das gerade prüft.

    Ich glaube nicht, dass Portugal damit durchkommt. Es ist zwar ein „nice try“, aber die sind ja wegen der Finanzkrise ziemlich abhängig von der EU. Heißt, wenn das der EU nicht gefällt, wird da mal etwas mit der flachen Hand auf den Tisch gehauen und dann steht Portugal schon wieder ganz schnell Gewehr bei Fuss.

  4. eimer30. September 2012 at 20:08

    schade schade, das wäre doch mal ein schritt in die richtige richtung, von einem land dass anscheinend nicht so verstockt und lobby-verseucht ist. zumindest nicht in diesem einzelfall. naja, vllt ist es ja nicht ganz umsonst… eine land sollte über seine angelegenheiten eigenständig bestimmen dürfen, das ist ja wie in der kolonialzeit hier. auch wenn das mit dem internet immer so ne sache ist mit ländergrenzen und lokaler Rechtsprechung usw

  5. blablarossa8. Oktober 2012 at 20:57

    …wenn ich das mal als Deutscher-der-in-Portugal-lebt kommentieren darf:

    gestern war ich bei einem recht grossen Konzert. Da stand draussen ein grosses, boeses Plakat: Verboten sind mitzufuehren: Fotokameras, Filmkameras, Recorder aller Art, Getraenke in Glasflaschen…
    Im Konzertsaal: Es blitzte ununterbrochen waehrend des ganzen Konzertes. Kameras wurden offen an Security-Leuten vorbeigetragen, ohne dass die was sagten oder gar unternahmen.

    Der Premierminister hat wegen der Krise vor 12 Monaten schon angeordnet, dass die Staedte und Gemeinden und Landkreise etc, bei den Personalausgaben der Oeffentlichen Dienste zu sparen haben, und hat sogar fuer jede Region eine bestimmte Summe dekretiert, die gestrichen werden muss.
    Der ‚Regierungspraesident‘ der Azoren hat gedacht und sicher auch gesagt: was die da auf dem Festland erzaehlen… lass die mal. Da kuemmern wir uns aber mal nicht die Bohne drum.
    So hat er es auch gemacht. Nix in diesem Sinne getan.

    Es gibt hier eine Geschwindigkeitsbeschraenkung von 120 km/h auf Autobahnen. Und da stehen fuer Ueberschreitungen empfindliche Geldbussen im Katalog.
    Ich lebe und fahre Autobahnen seit 11 Jahren.Ich bin noch kein einziges Mal von der Polizei kontrolliert worden. Und: faehrt man 120 km/h, wird man rechts und links ueberholt und kriegt den Vogel gezeigt.

    Bezogen auf Portugal und das filesharing heisst das: Wir tun mal so, als ob, und verkuenden dann mal drakonische Strafen, wenn es denn sein muss. Aber was wir wirklich dann daraufhin TUN, ist was ganz anderes.

    Also: soll doch die EU auf den Tisch klopfen. Ob man das hier hoert, oder gar hoeren will, ….

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