Es war nach dem Tod von Charlie Kirk angekündigt und jetzt per Dekret vom US-Präsidenten umgesetzt, obwohl bisher keinerlei diesbezügliche Zusammenhänge erkennbar sind oder ermittelt wurden: Donald Trump erklärt Antifa zur Terror-Organisation.
US-Präsident Donald Trump hat die linke Antifa-Bewegung offiziell als „terroristische Organisation“ eingestuft. Er unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses ein entsprechendes Dekret. Alle relevanten Ministerien und Behörden seien angewiesen, „alle illegalen Operationen“ der Antifa oder ihrer Geldgeber „zu untersuchen, zu stören und zu zerschlagen“.
Was genau das für Konsequenzen oder Folgen haben wird, ist bisher unklar. Zumal sich eine Organisation, die keine Organisation ist, wohl nur schwer verbieten lassen dürfte.
Ein Vertreter des Justizministeriums, der mit den Beratungen vertraut ist, sagte, Trumps Anordnung würde weitreichende Ermittlungs- und Überwachungsbefugnisse freisetzen. Die Einstufung würde es der Regierung ermöglichen, die Finanzen und Bewegungen von US-Bürgern genauer zu verfolgen.
Klar aber ist, dass es für Leute, die sich öffentlich als Antifaschist:innen definieren, beim nächsten USA-Urlaub vielleicht unangenehm werden könnte. Wie moralisch verkommen musst du sein, um Antifaschismus derart zu kriminalisieren? Donald Trump: „Ja!“
