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Schlagwort: NSA

NSA- vs. ADAC-Affäre aus Sicht der Politik

Das stimmt nur bedingt. Im Rahmen der NSA-Affäre wurde schon aufgeklärt. Umfassend. Bis zum Abwinken, was hier wörtlich zu verstehen ist. Konsequenzen wurden auch gefordert. Allen voran mit ihren Forderungen: die SPD. Vor der Wahl. Nach der selbigen und dem damit verbundenen Einzug der SPD in die Regierungskoalition wurde es aus den sozialdemokratischen Reihen eher still, wenn es um das Thema NSA ging. Das für beendet erklären fehlt hingegen auf beiden Grafiken, Pofalla ist ja auch Geschichte. Aber im großen und ganzen passt die Grafik schon.

graphitti_Skandale


(von Graphitti Blog, via Floyd)

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Gregor Gysi zur NSA-Affäre: „Ich bin dieses Duckmäusertum sowas von leid“

Ich hatte letztens ja den Ströbele hier. Zur NSA-Affäre. Vor dem Bundestag. Der war gut, aber Gysi war am selben Tag zum selben Thema – genau genommen – noch sehr viel besser. Allein, ich kam bisher nicht dazu. Jetzt der Vollständigkeit wegen aber. Kennt Ihr eh alle schon. Egal.

Und, Gregor, lass Dich mal drücken.


(Direktlink, via Internet)

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Hans-Christian Ströbele zur NSA-Affäre heute im Deutschen Bundestag

Ich hatte heute kurz den Live-Stream an, ich schloss den während der Rede von Innenminister Friedrich. Ich ertrage den nicht mehr, ich ertrage dieses ganze offenbar ordentlich durchchoreografierte Theater dazu nicht mehr. Ich würde bei Friedrich und Konsorten am liebsten den Ausschalter am Rücken suchen, betätigen und abbrechen wollen. So ein Schalter, wie sie das Weinen imitierende Puller-Puppen manchmal am Rücken haben. Das kann ich nicht tun – ich glaube, ich habe resigniert. Auch deshalb ertrage ich diesen Zirkus nicht mehr.

Steinmeier hatte ich dann kurz noch gesehen. Er scheint seine für Bissigkeit ja notwendigen Zähne irgendwo in einem Raum verlegt zu haben, in dem gerade die Koalitionsgespräche stattfinden. Keine Überraschung also.

Und man kann von Ströbele halten was man will, ja. Er nervt mitunter, ja. Aber er stellt eben mitunter die richtigen Fragen, auch wenn wohl kaum einer der hier Gefragten ernsthaft darauf zu antworten bereit sein dürfte. Wieder einmal.


(Direktlink)

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Derweil in Washington

Ihr habt es mitbekommen? Angela Merkel war möglicherweise über Jahre hinweg Ziel US-amerikanischer Geheimdienste. Ihr privates Telefon wurde vielleicht angezapft. Als sie davon erfuhr, hat sie sich per Telefon wohl bei Obama beschwert (Was sie nicht hätte müssen. Unter den Umständen hätte ja auch ein Anruf bei ihrem Mann gereicht.) Offensichtlich hat sie etwas zu verbergen, ansonsten kann man da ja nichts gegen haben, wie uns ihre Minister ja immer erzählen.

Nachdem sowohl Merkel als auch Obama aufgelegt haben, spielte sich in Washington wohl Folgendes ab.

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(via reddit)

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