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Schlagwort: Die Partei

Außenminister Steinmeier ärgert sich über die PARTEI

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Die PARTEI hat bei der Europawahl fast wie keine andere Partei ganz super von der erst kürzlich weggefallenen Prozent-Sperrklausel profitiert und schickt Martin Sonneborn nach Brüssel. Der würde am liebsten nach vier Wochen wieder zurück nach Berlin kommen und einen weiteren Vertreter seiner Partei nach Brüssel fahren lassen. Unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier findet das irgendwie gar nicht so schön und denkt über eine Sperrklausel auf Europa-Ebene nach.

Frank-Walter Steinmeier regt das auf. „Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil“, sagt er am Freitag der FAZ. Auch wegen Sonneborns „Jux-Partei“ müsse man sich fragen, „ob es wirklich für alle Zeiten unzulässig sein soll, über eine Sperrklausel für das Europaparlament nachzudenken“. Wenn dies über das nationale Recht nicht gehe, müsse man halt überlegen, eine Hürde auf europäischer Ebene einzuführen.

Liest sich ein wenig so, als würde Steinmeier meinen wollen, dass die Wähler der PARTEI keinen Beitrag zur Demokratie leisten würden – im Gegenteil. Und die will er dann lieber doch nicht haben. Zumindest nicht in Parlamenten. Ein Vorzeigedemokrat.

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Gestern bei der AfD


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Helena Barbas von die PARTEI Berlin war gestern, wie viele andere auch, beim Wahlkampfabschluss der AfD am Brandenburger Tor. Sie wollte dort mit Freunden, wie viele andere auch, dem Führer huldigen. Demokratisch, wie die AfD-Fanbase nunmal so ist, will die aber dort niemanden, der nicht im AfD-Kanon mitsingt. Klar aber, dass die PARTEIfreunde da nicht einstimmen. Dann wird manch ein Wähler der AfD allerdings auch schon mal etwas böse. Helena hat aufgeschrieben, was ihr dort widerfahren ist.

„Wir sind mit den getunten Plakaten dahin. Es hatten ja viele Vereinigungen dazu aufgerufen, dass man zu dem Wahlkampfabschluss der AfD am Brandenburger Tor gehen sollte, um zu stören. Das wollten wir natürlich nicht! Wir wollten die gerne unterstützen mit unseren Plakaten. Wir haben uns die Plakate unter die Arme geklemmt, so dass man den Text nicht lesen konnte, aber das AfD-Logo zu sehen war und sind an den Polizeikontrollen am Eingang vorbei, um in den abgesperrten Bereich zu kommen. Dann waren wir zu dritt drin. Wir sind nicht gesammelt rein, die anderen (etwa 10) hinter uns wurden von der Polizei gar nicht erst reingelassen. Dann waren wir zwischen AfDlern und haben unsere Plakate für die Presse hochgehalten. Meine Begleiterin Daniela wurde dann von hinten getreten und ihr Plakat heruntergerissen, ich konnte dem gerade noch ausweichen. Die Polizei war sofort da und hat einen Kreis um uns gebildet, weil sie wohl dachten, dass wir die AfD wären und von Gegendemonstranten angegriffen wurden. Dann haben sie aber schnell gemerkt, was Sache ist und haben uns mit einer Kette rausgeleitet. Der Typ, der Daniela getreten hat, hatte noch irgendwas geschrien, bevor er uns angriff. Dann wurden wir von den anderen Gegendemonstranten beklatscht. Leider mussten wir dann noch die Personalien angeben, weil – so sagte es mir die Polizei, ich habe nichts Schriftliches bisher – wohl Anzeige gegen uns erstattet wurde, denn irgendwer fühlte sich durch unsere Plakate offenbar beleidigt. Das zog sich dann alles hin, wir saßen in der Wanne, die AfD kam zum Ende und die Ballons flogen… Die Polizei hat unglaublich lange gebraucht um den Papierkram auszufüllen. Wir sind dann gemeinsam mit der Polizei noch mal auf den Platz, um zu gucken ob der, der getreten hatte, noch da war, aber da waren nicht mehr viele. Es soll aber eine Videoaufzeichnung geben von einem vom Zentrum für politische Schönheit. Wir wurden auch abfotografiert von einem AfD-Anhänger als wir mit den Polizisten am Rand standen. Als ich ihm sagte, dass ich nicht möchte, dass er mich fotografiert und ihn fragte, wer er wäre, sagte er „sie werden schon noch von mir hören!“ Insgesamt sehr, sehr unangenehm.

Auch alle, die nicht reingekommen sind, aber draußen mit Plakaten standen, haben eine Anzeige kassiert

Hier eine Fotostrecke dazu.

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Die PARTEI Dresden gibt der FDP eine Stunde Zeit, die Stadt zu verlassen

Vor zwei Wochen beim Abstiegsspiel der 2. Bundesliga zwischen Dynamo Dresden und Arminia Bielefeld haben irgendwelche Dynamo-Pfeifen, nach dem klar war, dass Dresden absteigen würde, ein Transparent entrollt, auf dem stand „Ihr habt eine Stunde, um unsere Stadt zu verlassen.“ Das sorgte für jede Menge Ärger.

Die PARTEI in Dresden hat das nun auf die Straße, oder besser auf die Plakate der FDP geholt und wohl in deren Richtung ähnliches verlautbaren lassen.

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(von Die Stadt ist ein Dorf, via Christian)

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Ein Wahlwerbespot von „Die PARTEI“ und dem Stammtisch „Unser Huhn“ zur Gemeinderatswahl Tübingen

Vor ein paar Tagen haben die Grünen in Tübingen diesen völlig inhaltslosen Werbespot auf Youtube veröffentlicht, in dem sie zu „Happy“ rumhampeln.


(Direktlink)

Alleine das wäre ein Grund, sie nicht zu wählen. Die PARTEI sieht das ähnlich und hat nun mit diesem Clip geantwortet. Musikalisch kommen wir da nicht zusammen, inhaltlich allerdings sehr wohl.

Politik ist ein seriöses Geschäft und sollte von seriösen Bürgerinnen, Bürgern und Burgern aus der Mitte unserer Gesellschaft übernommen werden. Doch leider übernehmen radikale Kräfte und Spaßparteien einen immer größeren Raum ein. Sie tun so, als wären sie hip und cool, haben aber ganz andere Ziele im Sinn, die mit bodenständiger Politik nichts mehr zu tun haben. Dieses provokative Video der Grünen in Tübingen sollte hierzu uns die Augen öffnen. Was will die Politik in Tübingen und Europa noch schlimmeres anrichten?

Die PARTEI und der Stammtisch „Unser Huhn“ mussten auf diese Provokation der Grünen reagieren. Moderne Politik darf nicht von Spießbürger-Hippies gestaltet, sondern muss bodenständigen Sachpolitikern überlassen werden.


(Direktlink, via Aloha)

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Die Partei kapert CDU-Slogans

Ah… wieder wählen dürfen. Am 25.05. kann der sich geneigte Wähler dazu aufraffen, seine Kandidaten ins EU-Parlament zu schicken. Gleichzeitig finden in einigen Bundesländern auch die Kommunalwahlen statt. Ich, hier in Brandenburg, soll dann auch wieder Kreuze machen wollen. Für ein besseres Morgen und so. Ihr wisst schon. Auch in Karlsruhe bittet man zu kommunalen Wahl. Die CDU tut das sowieso und haut auf einem dazu befähigendem Wahlplakat einfach mal nur ein paar Schlagworte raus. „Sicherheit“, „Familie“, „Arbeitsplätze“, „Schulen“, „Bildung“, „Sauberkeit“ – „CDU“!. So einfach nämlich funktioniert heute plakative Wahlwerbung auf Plakaten. Der Kontext dabei; Plakative Wahlwerbeplakate. Hihi.

Die Partei jedenfalls hat das jetzt auch mal ähnlich blöde und mindestens genauso vom Sinn entfreit drucken und unter die CDU-Plakate hängen lassen. Wenn die noch das „Babyeinhörner“ für alle gegen „Faultiere“ oder „Pandabären“ tauschen, bekommen die meine Kreuze, die ich machen wollen soll. Auch weil „Tanztee“.

„Noch besser!“ für alle.

cdu-die partei


(via TextundBlog)

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Das Austrittsformular für die Piraten von Die Partei

Einige dürften mitbekommen haben, dass gestern Abend das IT-Team der Piratenpartei in den von ihnen so genannten „Warnstreik“ gegangen sind und dafür Server lahmgelegt wurden. Zentrale Dienste wie das Wiki der Piratenpartei sind nicht erreichbar. Laut einem Tweet von Johannes Ponander ist es aktuell auch nicht möglich, die im Netz eigentlich zur Verfügung stehenden Austrittsformulare runterzuladen.

Schützenhilfe kommt das jetzt von Die Partei, die ein alternatives Austrittsformular zur Verfügung stellt. Eine sehr kollegiale Geste.

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