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AfD beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke

Aufgrund Höckes unsäglicher Rede, die er am 17. Januar für die Junge Alternative in Dresden gehalten hat, wurde heute ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen.

„Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner heutigen Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke beschlossen.“

Offen, ob dieses Verfahren am Ende tatsächlich dafür sorgt, das Höcke die AfD verlassen muss. Offen auch, was genau das für die Partei und den Verlauf der kommenden Wahlen bedeutet. Schließlich wird sie durch so eine Entscheidung nicht wählbarer.

„Die Maßnahme erfolgte nach eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung der Rede Björn Höckes vom 17. Januar 2017 in Dresden“, wird Parteisprecher Christian Lüth zitiert. In erster Instanz werde das zuständige Landesschiedsgericht des AfD-Verbandes Thüringen über den beantragten Parteiausschluss zu befinden haben.

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