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Kategorie: Täglicher Sinnwahn

Belgischer Bürgermeister bekommt Copyright-Trouble weil er mit lauter Musik Roma vertreiben will

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(Symbolfoto unter CC BY-ND 2.0 von RNW.org)

„Wo bleibt die GEMA, wenn man sie mal braucht?“ hört man hierzulande viele eher ironisch fragen, wenn die eigenen Ohren mal wieder vor einer akuten Bedrohung stehen. Meistens nämlich ist die GEMA dann nicht zur Stelle, denn die meisten akustischen Animositäten werden hierzulande ominöser Weise immer schon im Vorfeld schön GEMA-freundlich abgeklärt und wir alle müssen sie ertragen.

Anders in Belgien, wo ein Bürgermeister gerade dachte, „es sei eine gute Idee, Roma, die sich im belgischen Landen niedergelassen hatten, mittels lauter Musik zu vertreiben„.

Der Ablauf dessen, gegliedert von Max:

Schritt 1: Ein Roma-Lager in Belgien soll geräumt werden.

Schritt 2: Der Bürgermeister hält es für eine gute Idee, die Anwohner mit Musik aus einer 14.000 Watt Anlage vertreiben zu wollen.

Schritt 3: Der DJ legt Sultans of Swing von den Dire Straits auf.

Schritt 4: Die Kids finden’s cool und fangen an zu tanzen.

Schritt 5: Der Bürgermeister bekommt eine Klage wegen Körperverletzung und unmenschlicher Behandlung von Schutzbefohlenen.

Und zu guter Letzt schickt die SABAM (das belgische Pendant zur GEMA) dem Bürgermeister eine Rechnung wegen eines Copyright-Vergehens. Am Arsch.

Dumm nur, dass die campierenden Roma danach tatsächlich von dannen zogen.

Ein Camp-Bewohner wird zitiert, sich bei Debroux bedankt zu haben: „Ich möchte mich bei ihm bedanken. Wirklich nett, dass er uns einen DJ geschickt hat, um hier Party zu machen. Lokalen Medien zufolge startete der DJ seinen ungewöhnlichen Auftritt mit „Sultans of Swing“ von den Dire Straits. Ob es an der Musikbeschallung lag, dass die Roma sich wenig später mit der Polizei einigten und das Areal räumten, ist nicht bekannt.

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Pizzeria Anarchia: Will ein Panzer in die Tür

Nachtrag zum Beitrag von Gestern. Es waren wohl „nur“ 500 Beamte, die im direkten Einsatz waren um die „Pizzeria Anarchia“ zu räumen. Dabei wurden 19 Besetzer festgenommen.

Nur langsam kämpften sich die Polizisten in abwechselnden Schichten Stock für Stock in die schwer verbarrikadierte dritte Etage, in der sich drei Aktivisten befanden. Laut Polizei wurden mehrere Fallen gelegt – darunter „eine lebensgefährliche Falle, bei der ein Herd aus großer Höhe auf die Einsatzkräfte hätte fallen sollen.“ Drei Polizisten wurden bei der gesamten Operation durch Flüssigkeiten leicht verletzt.

Gegen Ende der Aktion wurden die restlichen 16 Besetzer im Erdgeschoß aufgegriffen und abgeführt. Im Umkreis des Hauses in der Mühlfeldgasse 12 demonstrierten auch nach der offiziellen Beendigung des Zugriffs noch mehrere Gruppen.

Was bleibt ist die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und das Bewusstsein, dass Recht nicht immer gleich Gerechtigkeit ist. Und dieses Video, in dem ein Panzer in die Tür will. Das kann sich jetzt mal wer nehmen, die Geschwindigkeit verdoppeln und das Benny Hill Theme runterlegen. Bitte danke!


(Direktlink, via Blogrebellen)

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Wien: 1700 Polizisten räumen besetzte Pizzeria

Klingt ein wenig überzogen, aber in Wien will man offensichtlich nichts anbrennen lassen und räumt aktuell ein Haus, welches nach Bitte der Eigentümer im
Jahr 2011 von ein paar Menschen bezogen wurde, um die bis dahin verbliebenen Altmieter zu vertreiben. Weder die Neu- noch die Altbewohner wollten so schnell gehen und gründeten gemeinsam die „Pizzeria Anarchia“.

Die Punks, die der Hauseigentümer – die Castella GmbH – seit vergangenem Herbst gratis im Haus wohnen lässt, sind zwar immer noch dort. Gegen sie wurde aber mittlerweile eine Delogierungsklage bei Gericht eingebracht, wie der Geschäftsführer der Castella GmbH, Avner Motaev, im Gespräch mit derStandard.at bestätigt. Der befristete Mietvertrag lief schon im Juni ab.

Hausbesetzung oder doch nicht?

Die Punks sollten die letzten verbliebenen Hausbewohner eigentlich vertreiben. Anfangs kam es auch tatsächlich zu Reibereien zwischen den alten und den neuen Bewohnern, die sich hauptsächlich in einer leerstehenden ehemaligen Pizzeria im Erdgeschoß aufhalten und das eine oder andere Mal mächtig über die Stränge geschlagen haben sollen. Die Störenfriede wurden aber von den Vernünftigeren von ihresgleichen aus dem Haus geworfen, in der Folge kam es zu einer Art Bündnis von Alt- und Neumietern gegen den Hauseigentümer.

Für diesen sind die Bewohner mittlerweile klassische „Hausbesetzer“. Mieterschützer bezweifeln das aber; schließlich habe Motaev die neuen Bewohner ganz offenbar selbst ins Haus gelassen, argumentiert etwa der Geschäftsführer des Wiener Mieterschutzverbands, Wolfgang Kirnbauer. Die Punks wollen jedenfalls weiterhin nicht ausziehen, demnächst wird es einen Gerichtstermin geben, sagt Motaev. Dieser dürfte spannend werden.

Die Immobilienbesitzer, deren Plan ganz offenbar nicht aufging, haben jetzt die Schnauze voll und lassen die Bude räumen. Im Einsatz sind wohl 1700 Beamte, was 7% aller österreichischen Polizisten ausmacht. Die kamen mit Sondereinsatzkomando, Hubschrauber und Panzerwagen.

Die Räumung, die in Österreich übrigens „Delogierung“ heißt, läuft aktuell und gestaltet sich trotz der 1700 Beamten wohl schwieriger als gedacht. Von verschweißten und betonierten Zugängen ist die Rede und wohl auch Scheiße-Kübel und Buttersäure gehen auf die Pollis nieder. Hier der Live-Ticker auf Standard, hier der Hashtag auf Twitter.

Warum eigentlich soll nun geräumt werden?

Nicht ganz klar ist für Kirnbauer außerdem, was die neuen Eigentümer mit dem Haus in der Mühlfeldgasse 12 eigentlich vorhaben, wenn es erst einmal bestandsfrei ist. Schließlich wäre eine Generalsanierung gemäß Paragraf 18 des Mietrechtsgesetzes auch bei noch in der Wohnung befindlichen Mietern – mitsamt einer Erhöhung des Mietzinses – jederzeit möglich. Ein Abriss des aus dem Jahr 1876 stammenden Gebäudes sei jedenfalls kaum möglich, weil es sich in einer Schutzzone befinde.

Am wahrscheinlichsten ist für Beobachter aber ohnehin ein schneller Weiterverkauf. Das Haus mit rund 930 Quadratmetern Nutzfläche soll schon inseriert worden sein, und zwar für 1,95 Millionen Euro samt „bestandsfreier Übergabe auf Wunsch“ bzw. um 1,85 Mio. Euro „mit 3 Mietern“. Erworben hat es die Castella GmbH vor einem Jahr um 1,5 Millionen Euro (inkl. Übernahme eines Pfandrechts in Höhe von 117.600 Euro), der Kaufpreis wurde aber später einvernehmlich um 260.000 Euro reduziert, weil das Haus „schwere statische Mängel“ aufweise.

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Berlin


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Online-Stadtplan zur Geschichte von Hausbesetzungen in Berlin: „Berlin besetzt“

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(besetzte Häuser in Berlin von 1970 bis heute)

Ein Online-Stadtplan, welcher alle je in Berlin besetzten Häuser auf einer interaktiven Karte zu sammeln versucht. Das nicht nur optisch, sondern auch mit allen möglichen Hintergrundinformationen zu allen Besetzungen, Flugblättern und einer recht ausführlichen Chronik der Geschichte der Berliner Hausbesetzungen. Verdammt informativ, sehr geil!

Berlin besetzt ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt vom Pappsatt Medienkollektiv, reclaimyourcity.net und Eike Send, in Zusammenarbeit mit dem Papiertiger-Archiv, dem Umbruch-Foto-Archiv und azozomox.

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(1973)

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(1990)

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(2014, via Urban Shit)

Ein Kommentar

Kantonspolizei Schwyz wirbt mit Pfefferspray: „Fehlt deinem Leben die Würze?“

Die Kantonspolizei Schwyz steht täglich im Dienste der Sicherheit für die Bevölkerung. Für diese vielseitigen Aufgaben sind gut ausgebildete und engagierte Polizistinnen und Polizisten gefragt. Männer und Frauen, die bereit sind, sich täglich neuen Herausforderungen zu stellen.

Der nächste Lehrgang, für den Sie sich bewerben können, startet im April 2015. Hierfür rekrutiert die Kantonspolizei Schwyz wiederum neue Polizeianwärterinnen und -anwärter.

So wirbt die Kantonspolizei Schwyz textlich auf ihrer Website um neue Anwärter. Bebildert wird der Text mit diesem Banner, der auch den Facebook Auftritt der KaPo Schwyz ziert.

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(Screenshot: Facebook/Kapo-Schwyz/)

Vermutlich dachten die sich hierfür Verantwortlichen, „Kommt, lasst uns mal einen Spaß machen! Humor, Mensch, Humor kommt bei den jungen Leuten doch immer voll gut an! Und das ist doch wohl mal oberhammerlustig!“

Vermutlich dachten sie nicht daran, dass es wohl ein ziemlich armseliges Leben sein könnte, das seine „Würze“ für das selbige aus dem Einsatz von Pfefferspray beziehen muss. Manchmal tut mir echt der Nacken vom Kopfschütteln weh. Ein wenig sorgt man sich jetzt in der Schweiz, dass sich künftig nur noch «Rambos» als Polizeianwärter melden. Na kiek an.
(via Christian Lemke)

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Spenden für #freeJosef

[Update] Die Anwälte von Josef S. kündigen an, in Berufung gehen zu wollen.

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Einige, hoffentlich aber viele sollten mitbekommen haben, dass gestern in Wien der aus Jena stammende Student Josef S. nach sechs Monaten U-Haft zu weiteren 8 Monaten „bedingten“ (Bewährung) Freiheitsentzug verurteilt wurde. Sowohl das vorrangehende Verfahren als auch der Prozess darf meines bescheidenen Erachtens gerne als „Farce“ betitelt werden. Die Aussagen der bezeugenden Zivil-Polizisten waren widersprüchlich, die Beweislage dürftig bis zweifelhaft. Dennoch wurde Josef S. verurteilt. Am Ende womöglich nur deshalb verurteilt, weil er auf einer antifaschistischen Demonstration zur falschen Zeit vor einem richtigen Polizeibeamten stand. Schlimm genug.

Der eigentliche Skandal allerdings ist der, dass durch Urteile wie diese Demonstrationen, die sich gegen Rechts wenden, pauschal kriminalisiert werden und sehr wohl dazu taugen können, dass etwaige Demonstranten sich so sehr eingeschüchtert fühlen, dass sie eben nicht mehr demonstrieren gehen. Das ist in keinster Weise hinehmbar.

Dutzende Polizist_innen haben nichts gesehen und hatten „keine Wahrnehmung“, die Putzkolonnen der MA48 fanden keine Pflastersteine, die Journalist_innen und Überwachungskameras lieferten keine belastenden Bilder. Und was kommt dabei raus? Ein Schuldspruch mit 4 Monaten unbedingter und 8 Monaten bedingter Haft.

Laut der Begründung des Richters wurde Josef für schuldig befunden, weil ihm seine Unschuld nicht nachgewiesen werden konnte – eine Verdrehung des Rechtsstaates sondergleichen.

Hier ausführliche Artikel zum Urteil:
Wiener Gericht spricht deutschen Studenten schuldig (Sueddeutsche)
Urteil in Wien: Deutscher Student Josef S. schuldig gesprochen (SpOn)
„Man wollte Josef zum Sündenbock machen“ (Welt)
Schuldspruch gegen Josef S. in Wien – Ein Zeuge reicht (taz)

Wenn man sich den Verlauf und einige Details des Prozesses ansieht, ist es schwer vorstellbar, dass es tatsächlich zu diesem Urteil kam. Es ist nahezu unbegreiflich.

Die Anwälte und Josef S. überlegen gerade, ob die Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen wollen. Ich fände das richtig und auch wichtig, denn eigentlich kann man Derartiges nicht unwidersprochen hinnehmen. Dafür allerdings ist eines unabdingbar: Geld. Denn Anwälte kosten. Im Regelfall nicht wenig. Das weiß ich selber aus eigener Erfahrung. Ohne Anwälte allerdings wird es bei dem hier gesprochenen Urteil bleiben und das darf eigentlich nicht sein.

Mittlerweile wurden zwei Spendenkonten für die Familie von Josef eingerichtet. Wer findet, dass dieses Urteil unter diesen Umständen geprüft werden sollte, kann da gerne was drauf tun. Ob am Ende allerdings tatsächlich Rechtsmittel eigelegt werden ist bisher nicht sicher.

Wir haben ein privates Konto der Familie eingerichtet:
Kto-Nr: 263528200 IBAN: DE89 8204 0000 0263 5282 00
BLZ: 82040000 (Commerzbank) BIC: COBADEFFXXX
Verwendungszweck: Wien

Die Ortsgruppe der Roten Hilfe Jena hat ebenfalls ein Spendenkonto für Josef eingerichtet:
Rote Hilfe Ortsgruppe Jena
Kto-Nr.: 4007 2383 09 IBAN: DE77 4306 0967 4007 2383 09
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank) BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Wien

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Die farbliche Geschichte einer Bushaltestelle in Hückeswagen

Ende April diesen Jahres strichen Unbekannte im beschaulichen Hückeswagen in Nordrhein-Westfalen eine schon ewig grau vor sich hin gammelnde Bushalte in grellem Pink-Violett und verzierten sie mit einem Casper Zitat in goldener Schrift: „Sprüh’s an die Wände, sag: Wir warn hier! Anti alles für immer! Dank dir“.

Das wollte man sich als Stadt nicht gefallen lassen und lies die Farbe wieder runterholen. Die Bushalte war dann zwar wieder grau, hatte aber immerhin eine in pink schimmernde Patina. Außerdem entschloss man sich, das Wartehäuschen auf „legale“ Weise bunt gestalten zu lassen.

Bürgermeister Dietmar Persian und das Team des Jugendzentrums entwickelten eine andere Idee: Jugendliche sollen nun, angeleitet von einer professionellen Hückeswagener Graffiti-Künstlerin, gemeinsam und ganz legal das Wartehäuschen farblich neu gestalten.

Das machen meines Wissens nicht wenige Gemeinden, manchmal auch nur mit mäßigem Erfolg, da die Vorstellungen von Graffiti doch mitunter auseinandergehen.

Jedenfalls fanden sich für dieses Vorhaben die Designerin Marianne Reuter und die Graffiti-Künstlerin Marlen Nitzsche zusammen und legten folgenden Entwurf vor, der dann auch angenommen wurde. Der „Living Room“, ein Wohnzimmer.


(Foto unter CC BY-NC-SA 3.0 DE von Norbert Bangert, Hueckipedia)

Nun wurde das Häuschen nach eben jenen Vorgaben gestaltet und sieht so aus.

Die Stadt jedenfalls findet das ganz dufte und will nun gleich mehrere Häuschen ähnlich gestalten lassen. In sauber schicker 50-Jahre-Wohnzimmer-Graffiti-Ästhetik, die auch der Omi von Nebenan kein Dorn im Auge ist. Dem Bürgermeister schon gar nicht.

Der SPD-Politiker, der Bürgermeister Dietmar Persian vertrat, zeigte sich sicher, dass Hückeswagen mit dem bunten Wartehäuschen nicht nur eine zusätzliche Attraktion habe. „Wir dürften auch die einzige Stadt sein, in der die Menschen in einem Wohnzimmer auf den Bus warten.“ So habe ein Akt des Vandalismus doch auch seine gute Seite gehabt, meinte er mit Blick auf die Nacht-und-Nebel-Aktion Ende April, als ein Unbekannter das mausgraue, unansehnliche Häuschen pink angestrichen hatte.

Na hoffentlich kommt nun keiner mit Pink und schreibt „Anti alles für immer!“ in gold drüber. Man weiß ja nie.

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Prenzlauer Berg: Sommerdusche der Feuerwehr erbost einige Anwohner

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(Foto unter CC BY-SA 2.0 von twicepix)

Es ist eine Geschichte, die deutscher kaum sein könnte. Da probiert die Berliner Feuerwehr bei über 30°C in der Stadt einen neuen Einsatzwagen samt Löschschlauch aus und kühlt nicht wenige ab, die nach den heißen Tagen in der Hitze froh über jede Art von Abkühlung sind. Um so besser, wenn sie so doch eher außergewöhnlicher Natur ist. Fetzt ja auch, so draußen, mitten in der City unter kaltem Wasser tanzen.

So eine sommerluftige Szenerie darf man in Berlins Großstadtverhältnissen nur selten beobachten. Da hüpfen junge Frauen strahlend durch den Sprühregen. Radfahrer rollen übermütig durchs perlende Nass.

Alle sind froh. Alle? Nein, natürlich nicht! Denn so geht das in Deutschland schließlich nicht! „KALKTROPFEN AUF DEM LACK!11!!! WO KOMMEN WIR DENN DA HIN?! “

Und so liefen am Montag gleich die Telefone bei der Feuerwehr heiß. Da meldeten sich nicht Anrufer, die sich für die Erfrischung im Hitzesommer 2014 auf spontane Weise augenzwinkernd bedankten. Sondern es waren Bürger, die nach Angaben der Feuerwehrpressestelle fragten, wer ihnen denn jetzt die Rechnung für die Autowäsche bezahle, auf dem Lack befänden sich Kalktropfen. Andere kritisierten, dass die Feuerwehr jetzt ihre Steuergelder verschwende und fragten, wer eigentlich für die offenbar außereinsatzmäßigen Wasserkosten aufkomme.

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