Das Titelblatt der Woche. Mindestens!
http://twitter.com/KatharinaKoenig/status/604182808827969536
Ein KommentarSchwere Vorwürfe gegen Bundespolizisten in Hannover. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Sollte sich das so bewahrheiten, wäre es wünschenswert, dass die beteiligten Beamten mit mehr als nur 12 Monaten Bewährung rechnen müssten.
„In Hannover sind nach NDR-Hallo Niedersachsen und NDR Info-Recherchen möglicherweise Flüchtlinge in Polizeigewahrsam schwer misshandelt worden. Es bestehe unter anderem der Verdacht, dass Muslime gezwungen wurden, verdorbenes Schweinefleisch zu essen.“
https://youtu.be/c5uUygu00K4
(Direktlink, via Hakan)
Guerilla Gardening in Berlin. Dort haben ein paar Spaßvögel mitten in Kreuzberg gut 700 Cannabispflanzen zum Wachsen gebracht. Die Polizei hat diese heute im Laufe des Tages entfernt. Landwirtschaft am Kottbusser Tor.
Polizeibeamte in Kreuzberg betätigten sich heute Vormittag zwischenzeitlich als Gärtner. Ein Mitarbeiter der BSR hatte gegen 10.15 Uhr die Polizei zum U-Bahnhof Kottbusser Tor gerufen, nachdem er bei Reinigungsarbeiten zahlreiche kleine Pflänzchen entdeckt hatte, die ihm verdächtig vorkamen. Die alarmierten Ermittler bestätigten seinen Verdacht – es handelte sich um rund 700 kleine Cannabis Pflänzchen, die auf den Grünflächen am Kottbusser Tor wuchsen. Die Beamten entfernten die Pflanzen und stellten sie sicher. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln.
(Fotos: Polizei Berlin, via Blogrebellen)
Resourceful young woman uses cop riot shield to apply lipstick during a #Macedonia protest http://t.co/Q8ldf0oIUE pic.twitter.com/TR7HM1uxLu
— Occupy Wall Street (@OccupyWallStNYC) May 7, 2015
Als Nachtrag zu gestern: Das Bundesverfassungsgericht hat just darüber entschieden, dass die Buchstaben-Kombi „FCK CPS“ nicht generell strafbar sein muss und vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sein kann. Geklagt hatte eine junge Frau, die wegen des Tragens der Aufschrift von der Polizei verwarnt wurde. Dann wurde sie ein zweites Mal mit einem Anstecker erwischt und handelte sich eine Anzeige wegen Beleidigung ein. Ein Jugendrichter verurteilte sie daraufhin zu 15 Stunden gemeinnütziger Arbeit.
Das geht so nicht, entschied nun das Bundesverfassungsgericht:
„Dies habe unzulässig in die Freiheit der Meinungsäußerung der Frau eingegriffen, befanden die Richter nun. Der Aufdruck bringe eine nur allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck. Die Polizisten, die die Jugendliche mit dem Anstecker antrafen, könnten den Spruch deshalb nicht individuell auf sich beziehen.
Bei solchen Vorwürfen gehe es meist nicht um individuelle Merkmale der Mitglieder, sondern um die Bewertung eines Kollektivs, betonten die Richter. Für eine strafbare Beleidigung bedürfe es aber vielmehr einer „personalisierenden Zuordnung“, die hier nicht ersichtlich sei.“
Das Schreiben, das da in Düsseldorf zugestellt wurde, könnte somit also Mumpitz sein.
(Danke, Jens!)
So geschehen in Düsseldorf. Eine „grob ungehörige Handlung“.
„Im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Dügida-Naziaumarsch bekam ein Protest-Teilnehmer ein skurriles Schreiben. Ihm wird vorgeworfen „eine grob ungehörige Handlung“ vorgenommen zu haben, indem einen Rucksack mit der Aufschrift FCK CPS getragen habe. Angeblich ging er im Hbf „an den Einsatzkräften der Polizei mehrfach vorbei“. Aus diesem Grund bekam er eine schriftliche Verwarnung mit Verwarngeld über 50 €, deren Zahlung er natürlich verweigert. Ordnungsamt und Polizei lassen sich offensichtlich immer mal wieder neue Verrücktheiten einfallen, um AntifaschistInnen einzuschüchtern – es wird ihnen nicht gelingen!“
(Düsseldorf stellt sich quer)
(via Schlecky)
Die Berliner Polizei geht gerade auf Nachwuchssuche. Da bietet es sich heute natürlich an, dafür auf einen schmissigen Song zu setzen und einen romantischen Text da drüber zu packen. „Nach den Sternen greifen“ – darunter macht man es bei der Polizei nicht. Dazu gibt es eine ordentlich Portion Rummeltechno, wie man ihn am Autoscooter auf jeder Kirmes zu hören bekommt. Und weil sich damit ganz sicher keine neuen Polizisten anwerben lassen, habe ich hier mal mit „Nein“ gestimmt. Es sollen sich ja nicht aufgrund eines solchen Liedes potenzielle Interessenten abschrecken lassen.
(via Daniel)
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