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Schlagwort: Protest

Alexander Gauland wurden beim Baden in Potsdam die Klamotten geklaut

Marc kam gestern mit diesem Tweet um die Ecke, der mich schmunzeln ließ. Da aber solche Geschichten ja auch gerne mal beim abendlichen Bier aus einer lustigen Vorstellung entspringen können, beließ ich es beim Schmunzeln.

Heute aber tauchen dazu Bilder und vermeintliche Zeugen auf, die der Aktion beigewohnt haben.

Nach deren Erinnerungen spielte sich am Wochenende am Heiligen See Folgendes ab:

Die Person rief meines Wissens „Nazis brauchen keinen Badespaß“. Wir waren in der Nähe und haben die Polizeipräsenz gesehen. Kurz darauf lief Gauland in polizeilicher Begleitung in Badehose an uns vorbei.

Es war ein großartiger Tag.

Pikanterweise soll der Herr eine der illegalen Badestellen genutzt haben. Das macht man aber nicht!

Ob sich die Sache tatsächlich so abgespielt hat, lässt sich anhand der Bildqualität nicht belegen, dafür sprechen würde die vor Ort ungewöhnlich hohe Polizeipräsenz. Aber: ich war nicht dabei. Falls da jemand irgendjemanden kennt, sie wissen schon.

Update: Die Nummer hat tatsächlich so stattgefunden, der Staatsschutz ermittelt.

Der Diebstahl führte zu einem Polizeieinsatz, wie eine Polizeisprecherin der MAZ bestätigte. „Aufgrund einer durch den bislang unbekannten Täter getätigten Äußerung, kann ein politischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden. Aus diesem Grunde hat der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, die derzeit weiter andauern“, so die Sprecherin. Aufgrund der laufenden Ermittlungen wurden keine weiteren Auskünfte erteilt.

[…]

Laut Polizei wurde Strafanzeige wegen Diebstahls gestellt.

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MDMA statt AfD – AfD wegbassen

Eigentlich hatte ich mich auf einen entspannten Sonntag gefreut, von denen es in den nächsten Wochen eher keine geben wird, dann aber fand ich, dass es nicht ginge, nicht an der Bass statt Hass Demo in Berlin teilnehmen zu können. Das Wetter war tippitoppi und ich wollte mir die zivilgesellschaftliche Antwort auf die von der AfD angemeldete „Großdemonstration“ einfach nicht entgehen lassen. Um 10:00 Uhr fand ich etwas übermotiviert, aber was tut man nicht alles, um diesen Leuten nicht das Feld zu überlassen. Also Kind und Rudi eingepackt und ab nach Berlin.

Es gab dort eine sehr entspannte Atmosphäre, viel Musik, tanzende Menschen und mitunter lachende Cops. Die offiziellen Zahlen besagen, dass auf der AfD-Demo 5000 Teilnehmer liefen und auf der Gegenveranstaltung 25000. Die Veranstalter selber sprachen von 72000 Teilnehmern der Gegendemo. Die AfDler von 10000. Wie immer wird die Wahrheit da irgendwo in der Mitte liegen, was einen Schnitt von 50k zu 7,5k ergeben würde. Ich habe keine Ahnung, wie viele Leute dort waren, aber es waren verdammt viele. Das letzte Mal, als ich so viele Menschen auf der Straße des 17. Junis sah, muss im Jahr 1996 gewesen sein – zur Loveparade. Und dann dachte ich so, „Wer ist hier eigentlich das Volk?“, von dem die AfD immer schwafelt. „Die paar Hansels da drüben? Okay…“

Es waren wenig Autonome am Start und auch Sportgruppen habe ich sehr wenige gesehen. Die Teilnehmer waren so gemischt wie ein guter und sehr reich an Zutaten auf den Tisch kommender Salat. Man traf viele bekannte Gesichter, lachte und tanzte kurz und zog weiter. Manchmal traf man auf welche mit den selben Vorlieben für die selben Bands, quatschte kurz, lachte, wünschte sich einen schönen Tag.

An die AfD-Demo selber war kein rankommen, was aber total okay ging, denn letztendlich war sie komplett von Gegenprotesten umstellt. Ich würde unheimlich gerne ein Bild von oben sehen, was verdeutlichen würde, wie immens die Gegenproteste gegen den im Vergleich kläglichen Haufen von AfD-Anhängern war. Vielleicht kommt das nach.

Alles in allem ein sehr schöner Tag, dessen zivilgesellschaftliche Courage deutlich gemacht hat, was Berlin von angemeldeten „Großdemonstrationen“ der AfD hält und ihr dann zeigt, wie eine Großdemonstration tatsächlich aussehen kann. Fuck AfD!

Dub-Wizard Saetchmo zerlegte aus seiner Feuerwehr heraus den Tiergarten und hatte sichtlich Spaß daran. „Bass statt Hass“ hatte er als Motto sehr ernstgenommen und machte es noch bässer.

Außerdem: Not All Heroes Wear Capes. ? Der Mann bedachte die AfD-Abschlusskundgebung von dort oben aus noch mit jeder Menge Mittelfinger. Bester Mann!

Btw: Ich verstehe die Forderungen, dass eine Veranstaltung wie diese hätte noch politischer sein müssen. Dass es mit der Anzahl von Menschen auch ein Leichtes gewesen wäre, die AfD-Route zu blockieren. Ja stimmt, wäre es. Für mich persönlich aber hat es heute gereicht, den AfDlern klar zu zeigen, was man in Berlin von ihnen hält. Auf gesamtgesellschaftlicher Ebene.

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Video: Marsimoto – Friede Sei Mit Dir (Auf die Revolution)

Ich habe letztens erst mit Tobi über den Sound von Marsimoto gesprochen, der mich selten bis nie wirklich abholt. Tobi, im selben Alter, geht das anders – er steht aktuell total drauf.

Heute kam Marsis neues Video: „Friede Sei Mit Dir“ – und ich habe da in Bezug auf den Text noch kein abschießendes Urteil. Ich habe noch nicht mal eine abschließende Meinung dazu. Das fühlt sich auch total okay an. Man muss ja schließlich auch nicht immer zu allem sofort eine Meinung haben. Und das, obwohl ich da schon textlich ziemlich weit, aber nicht bis zum Ende mitgehen mag. Ästhetisch aber ist dieses Video ein echter Knaller, weshalb ich es hier drin haben will.

„Grenzenlos Freiheit, grenzenlos Liebe / auf dem Kuchenbasar der SPD nur noch Krümel.“


(Direktlink, via FernSehErsatz)

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Gentrifizierungsgegner besetzen mehrere Häuser in Berlin

Gestern haben Gentrifizierungsgegner im Zuge des „Karneval der Besetzungen“ in Berlin mehrere Häuser besetzt, um so auf die erbärmliche Wohnungsmarktsituation in der Hauptstadt aufmerksam zu machen. Die Polizei spricht von acht besetzten Häusern, die Aktivisten geben an, neun Häuser besetzt zu haben. Zwei davon wurden schon gestern Abend wieder geräumt.

In Berlin sind Hausbesetzer aus Protest gegen die prekäre Lage am Wohnungsmarkt in mehrere leerstehende Gebäude eingedrungen. Insgesamt seien acht Häuser betroffen, teilte die Polizei mit. In sechs Fällen handelte es sich demnach jedoch nur um „Scheinbesetzungen“. Die Polizei habe dort keine Personen angetroffen. Aus den Fenstern seien aber Transparente gehängt worden – möglicherweise als „Ablenkungsmanöver“, sagte ein Polizeisprecher.

Berlin besetzt!
In Berlin explodieren die Mieten, gleichzeitig stehen Häuser leer. Aktivist*innen sind heute aktiv…

Gepostet von Andere Zustände Ermöglichen am Sonntag, 20. Mai 2018

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Nachtrag zum G20: Polizisten marschierten vermummt im schwarzen Block mit

(Symbolfoto: Tama66)

Ach kiek an: eventuelle Agents Provocateur jetzt ganz offiziell im schwarzen Block während des G20-Gipfels in Hamburg. Für Polizeibehörden wohl ein ganz normales Ding, das komplett unanrüchig ist. Weil, „läuft da halt so“ – „und die haben ja auch nie was Böses im Sinn!!11!!!“

Vertrauen schmilzt schneller als Butter. Selbst bei Temperaturen um 0 °C.

Bei der G20-Demo „Welcome to Hell“ tarnten sich mehrere Zivilbeamte als gewaltbereite Protestler. Eine gängige Taktik, sagt die Polizei. Ein Beitrag zur Eskalation, sagen Kritiker.

[…]

Der Aufmarsch mit etwa 12.000 Teilnehmern startete am Abend vor dem Gipfel am Hamburger Fischmarkt. Die Polizei stoppte den Zug bereits nach wenigen Hundert Metern, weil Mitglieder des schwarzen Blocks vermummt waren. Nach einer knappen Stunde weigerten sich manche Teilnehmer noch immer, ihre schwarzen Tücher aus dem Gesicht zu nehmen.

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27. Mai in Berlin: AfD wegbassen – Reclaim Club Culture against Nazis

Über 70 Berliner Clubs, Projekte und Aktivisten haben sich mittlerweile zusammengetan, um der AfD am 27. Mai in Berlin Bass in die Fresse zu hauen. Da gehe ich doch gerne mal lang.

Für Sonntag, den 27. Mai 2018 planen die Nadelstreifen-Nazis der AfD und die Deutschländerwürstchen von Pegida einen Großaufmarsch in Berlin-Mitte. Dagegen erhebt sich die ganze Berliner Stadtgesellschaft – und mit ihr die Club- und Open Air-Szene.

Kein Dancefloor für Nazis.

Berlins Clubkultur ist alles, was die Nazis nicht sind und was sie hassen: Wir sind progressiv, queer, feministisch, antirassistisch, inklusiv, bunt und haben Einhörner. Auf unseren Dancefloors vergesellschaften sich Menschen mit unbegrenzten Herkünften, vielfältigsten Begehren, wechselnden Identitäten und gutem Geschmack. Demgegenüber verkörpern AfD und Pegida ein repressives, heteronormatives, antifeministisches und rassistisches Bild von Gesellschaft. Ihr Ziel ist die völkische Formierung, die Rekonstituierung nationalistisch-homogener Staaten und die Stigmatisierung von allen, die nicht dazugehören sollen. Sie wollen am 27. Mai ihre menschenfeindliche Ideologie zum Kanzlerinnenamt tragen, um den Druck von Rechtsaußen aufrechtzuerhalten und zu verstärken. Sichtbare Merkmale dieser Strategie sind die Verschärfungen der Regierungspolitik gegen Geflüchtete, die Aufrüstung der sog. Inneren Sicherheit und – als Gipfel der Geschmacklosigkeit – das Heimatministerium. Dieser Zustand ist nicht tanzbar. Deshalb wird unsere Party ihren Aufmarsch crashen. Wir laden die Berliner Feierszene zur Afterhour – den AfD-Aufmarsch wegbassen!

Kommt am 27. Mai 2018 nach Berlin-MItte oder macht Euer eigenes Ding mit oder ohne Soundsystem.

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In Georgien protestieren Tausende tanzend vorm Parlament gegen Repressionen gegen die Clubszene

Letzte Nacht kam es in der georgischen Hauptstadt Tbilissi zu Polizeirazzien im Club Bassiani und im Café Gallery. Grund dafür sind wohl mehrere Menschen, die in den letzten Wochen aufgrund einer bisher unbekannten Subtanz zu Tode kamen. Mit Maschinengewehren ausgestattete Polizisten in schwerer Einsatzmontur stürmten die Läden und verhafteten Personen, die mit Drogen gehandelt haben sollen. Es kam zu spontanen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Protestierenden, die der Clubszene zugerechnet werden. In diesem Zuge wurden etwa 60 Menschen festgenommen.

We just woke up to very disturbing news: the Georgian police have raided BASSIANI and CAFE-GALLERY under the pretense of action against drug crime, and arrested amongst others multiple of our friends, amongst them the founders of Bassiani, Zviad Gelbakhiani and Tato Getia.

Both venues have hosted our first Boiler Room broadcasts from Georgia last year and are two of the most exceptional community spaces for music we have ever visited world-wide. They are not only places of entertainment, but important and bright spots of free expression, societal development and social changes. They are also important safe space for queer youth in the region – many who had to flee the violent prosecution of gays in Checheny found refugee in the club community of Tblisi.

This happened under use of excessive force against workers and guests of both clubs. The police has also attacked protestors on the streets who gathered spontaneously to protest this politically motivated action.

At the moment it is known that up to 60 people got detained, but the real number is supposed to be signficantly higher.

FYI: Georgian law punishes rape with six years of prison, the possesion of a small amount of soft drugs like marijuana with up to 14 years. No distinction is made between possession of drugs for personal use and for trafficking.

This is absolutely unacceptable; the clubs are being used as political instruments for a worrisome campaign against the principles of our community – tolerance, diversity and freedom of expression.

We fully support our friends and the community in Georgia and condemn this shameful act by the Georgian government against all the ideas and values that unite millions of music fans world-wide!

Gepostet von Boiler Room am Samstag, 12. Mai 2018

Es scheint ganz offenbar um Repressionen gegen die georgische Clubszene zu gehen, der – wie auch schon früher woanders – eine explizite Mitschuld an gängiger Drogenkriminalität und einer sich daraus angenommenen Subversion gegeben werden soll. So wie schon beim Criminal Justice and Public Order Act 1994 in UK.

Heute Nachmittag protestierten tausende Menschen tanzend und mit Bengalos vor dem georgischen Parlament in Tbilissi gegen diese Repressionen der Regierung. Man forderte dort den Rücktritt des Premiers Giorgi Kvirikashvili und des Innenministers Giorgi Gakharia.

happening now in Tbilisi. electronic music in front of Parliament! thousands are gathering in front of Parliament of Georgia and protest last night raid’s . they protest drug policy of the country and demand resignation of prime minister and ministry of internal affair of Georgia.

In Berlin kam es zu Soli-Veranstaltungen.

#danceTogetherFightTogether! ✊

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Bernd Höcke bei Protestkundgebung vorm Opel-Werk in Eisenach von Belegschaft „ausgeladen“

Bei Opel in Eisenach sind sie offenbar dabei, Arbeitsplätze einsparen zu wollen. Nach Angaben der IG Metall könnten dort 800 von bisher 1800 Arbeitsplätzen wegfallen. Die Belegschaft hatte nun mit Gewerkschaft zu einem Protest auf dem Gelände der Opelwerke aufgerufen. Auch Bernd Höcke wollte sich samt seiner Entourage unter die 1400 Protestierenden gesellen, was bei den dort Demonstrierenden überhaupt gar nicht gut ankam. Sie drängten ihn ab und verwiesen ihn des Platzes, so dass er an der eigentlichen Kundgebung nicht teilnehmen konnte.

Als Björn Höcke und weitere AfD-Anhänger an den Protesten teilnehmen wollten, gab es lautstarke Unmutsbekundungen unter den Demonstrationsteilnehmern. Letztlich wurde den Politikern der Zutritt zur Kundgebung vor dem Opel-Werk Eisenach verwehrt.

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Landgericht erklärt Anti-Höcke-Mahnmal zu Kunst

(Foto: Patryk Witt/ Zentrum für Politische Schönheit)

Der vom Zentrum für politische Schönheit initiierte Bau des Holocaust-Mahnmals im Nachbargarten von Bernd Höcke im November letzten Jahres war eine nicht unumstrittene Aktion des Künstlerkollektivs. Höcke geht seitdem juristisch gegen das ZPS vor und hat nun vorm Landgericht Köln eine Niederlage eingefahren.

Das Kölner Landgericht hat das Stelenmahnmal im Nachbargarten des AfD-Politikers Björn Höcke zu Kunst erklärt. „Es spricht viel dafür, dass diese Darstellung eines Denkmals schon das geformte Ergebnis einer freien schöpferischen Gestaltung ist und aufgrund der klassischen künstlerischen Darstellungsform schon Kunst darstellt“, heißt es in der Urteilsschrift.

Auch die Idee als solche, „einem Kritiker des Holocaust-Mahnmals gerade das Abbild eines solchen ,vor die Nase zu setzen‘“, sei „aus künstlerspezifischer Sicht und aufgrund des dadurch ausgehenden Wirkbereichs als Kunst … anzusehen“. Die Stelen seien deshalb vom Grundrecht auf Kunstfreiheit geschützt.

Somit ist zumindest aus rechtlicher Sicht und konkret im Bezug auf das Mahnmal Klärung geschaffen. Die anderen Ebenen der Aktion bleiben sicher dennoch umstritten. Zumal das Gericht im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte in Teilen auch zu Gunsten Höckes entschied.

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Verlag veröffentlicht die Broschüre „Christliches in der AfD“ – die hat fast nur leere Seiten

(Symbolfoto: AnnRos)

Ein Verlag verteilt Nackenschellen an die AfD.

Der katholische Echter-Verlag hat aktuell eine Broschüre veröffentlicht, die den Titel „Christliches in der AfD“ trägt. Soweit, so normal, obwohl man sich halt schon fragt, was genau da dann drin stehen könnte. Verlagsseitig hat man sich da offenbar wirklich Gedanken gemacht. Trotzdem: der Inhalt besteht überwiegend aus 32 leeren Seiten. Die AfD ist ist damit nicht einverstanden und hat angekündigt, rechtliche Schritte zu prüfen. Wenn es ums Provozieren geht, hält man sich da ja selten zurück. Wenn sie provoziert werden, verfangen sie sich gerne im bekannten Mimimi.

In den wenigen geschriebenen Zeilen im Buch steht: „Wir haben recherchiert, und haben herausgefunden: Da gibt’s nichts, gar nichts. Sie können blättern, so viel Sie wollen: Es gibt nichts.“

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