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Schlagwort: Protest

Spenden für #freeJosef

[Update] Die Anwälte von Josef S. kündigen an, in Berufung gehen zu wollen.

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Einige, hoffentlich aber viele sollten mitbekommen haben, dass gestern in Wien der aus Jena stammende Student Josef S. nach sechs Monaten U-Haft zu weiteren 8 Monaten „bedingten“ (Bewährung) Freiheitsentzug verurteilt wurde. Sowohl das vorrangehende Verfahren als auch der Prozess darf meines bescheidenen Erachtens gerne als „Farce“ betitelt werden. Die Aussagen der bezeugenden Zivil-Polizisten waren widersprüchlich, die Beweislage dürftig bis zweifelhaft. Dennoch wurde Josef S. verurteilt. Am Ende womöglich nur deshalb verurteilt, weil er auf einer antifaschistischen Demonstration zur falschen Zeit vor einem richtigen Polizeibeamten stand. Schlimm genug.

Der eigentliche Skandal allerdings ist der, dass durch Urteile wie diese Demonstrationen, die sich gegen Rechts wenden, pauschal kriminalisiert werden und sehr wohl dazu taugen können, dass etwaige Demonstranten sich so sehr eingeschüchtert fühlen, dass sie eben nicht mehr demonstrieren gehen. Das ist in keinster Weise hinehmbar.

Dutzende Polizist_innen haben nichts gesehen und hatten „keine Wahrnehmung“, die Putzkolonnen der MA48 fanden keine Pflastersteine, die Journalist_innen und Überwachungskameras lieferten keine belastenden Bilder. Und was kommt dabei raus? Ein Schuldspruch mit 4 Monaten unbedingter und 8 Monaten bedingter Haft.

Laut der Begründung des Richters wurde Josef für schuldig befunden, weil ihm seine Unschuld nicht nachgewiesen werden konnte – eine Verdrehung des Rechtsstaates sondergleichen.

Hier ausführliche Artikel zum Urteil:
Wiener Gericht spricht deutschen Studenten schuldig (Sueddeutsche)
Urteil in Wien: Deutscher Student Josef S. schuldig gesprochen (SpOn)
„Man wollte Josef zum Sündenbock machen“ (Welt)
Schuldspruch gegen Josef S. in Wien – Ein Zeuge reicht (taz)

Wenn man sich den Verlauf und einige Details des Prozesses ansieht, ist es schwer vorstellbar, dass es tatsächlich zu diesem Urteil kam. Es ist nahezu unbegreiflich.

Die Anwälte und Josef S. überlegen gerade, ob die Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen wollen. Ich fände das richtig und auch wichtig, denn eigentlich kann man Derartiges nicht unwidersprochen hinnehmen. Dafür allerdings ist eines unabdingbar: Geld. Denn Anwälte kosten. Im Regelfall nicht wenig. Das weiß ich selber aus eigener Erfahrung. Ohne Anwälte allerdings wird es bei dem hier gesprochenen Urteil bleiben und das darf eigentlich nicht sein.

Mittlerweile wurden zwei Spendenkonten für die Familie von Josef eingerichtet. Wer findet, dass dieses Urteil unter diesen Umständen geprüft werden sollte, kann da gerne was drauf tun. Ob am Ende allerdings tatsächlich Rechtsmittel eigelegt werden ist bisher nicht sicher.

Wir haben ein privates Konto der Familie eingerichtet:
Kto-Nr: 263528200 IBAN: DE89 8204 0000 0263 5282 00
BLZ: 82040000 (Commerzbank) BIC: COBADEFFXXX
Verwendungszweck: Wien

Die Ortsgruppe der Roten Hilfe Jena hat ebenfalls ein Spendenkonto für Josef eingerichtet:
Rote Hilfe Ortsgruppe Jena
Kto-Nr.: 4007 2383 09 IBAN: DE77 4306 0967 4007 2383 09
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank) BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Wien

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NSA in da House

Oliver hat mit Freunden letzte Nacht durchaus passende Projektionen auf die US-amerikanische Botschaft in Berlin geballert. Hier ein längeres Video der Aktion.

A giant projection featuring the image of U.S. President Barack Obama wearing a backwards baseball cap and the words „NSA in da house“ illuminated the side of the U.S. Embassy in Berlin early Saturday, in a protest against U.S. spying organised by artist Oliver Bienkowski and Anonymous. Police arrived within five minutes, forcing the projection to end.

Bienkowski and Anonymous have previously displayed other projections on the side of the embassy located near the iconic Brandenburg Gate, including the phrase „United Stasi of America“ in July 2013. A Ruptly film crew was detained by police when covering that story.


(Direktlink)

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Feine Sahne Fischfilet zum dritten Mal in Folge im Verfassungsschutzbericht aus Mecklenburg-Vorpommern: die Band nimmt es gelassen

Und als hätte der Verfassungsschutz in Meck-Pomm seit Jahren keine anderen Probleme, widmet er sich nun schon zum dritten Mal in Folge Feine Sahne Fischfilet. Die hatten sich dafür auch schon im letzten Jahr mit einem Präsentkorb höchstpersönlich bedankt und den Verfassungsschutz MV wegen einer Urheberrechtsverletzung vor Gericht geholt und dort dann ablaufen lassen.

Und auch im Bericht für das Jahr 2013 hat man sie bedacht. Im Wortlaut des Teasers:

Punkband „Feine Sahne Fischfilet“

Die autonome Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ führt seit Ende 2012 verschiedene Verwaltungsrechtstreitigkeiten über die Frage, ob die Gruppe zu Recht im Jahresbericht des Verfassungsschutzes aufgeführt wird. Der Rechtsstreit über den Jahresbericht 2011 ist im Eilverfahren in zwei Instanzen zugunsten des Innenministeriums entschieden worden. Ein Hauptsacheverfahren hat die Band bislang nicht angestrengt. Das Innenministerium hat im Jahresbericht 2011 somit zutreffend dargelegt, dass es sich bei der Band um einen linksextremistischen Personenzusammenschluss handelt.
Auch das Eilverfahren über den Jahresbericht 2012 hat das Innenministerium in diesem Frühjahr vor dem Verwaltungsgericht Schwerin gewonnen. Eine Entscheidung des OVG über die Beschwerde der Band steht derzeit noch aus.

Im Bericht dann ganz konkret:

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Ein „linksextremistischer Personenzusammenschluss“ also. Wäre ja auch fast schlimm, wenn eine Punkband als genau das nicht eingestuft werden würde. Die Jungs von der Küste allerdings nehmen es gelassen und feiern mit einem Video ihren „Hattrick“. In diesem Sinne: Glückwunsch! Und macht endlich Lack mit der neuen Platte! Und kommt verdammt noch mal endlich mal in Potsdam vorbei! Oder bei mir im Jugendclub.


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Chilenischer Aktivist verbrennt studentische Schuldscheine im Wert von 500 Millionen Dollar

Der chilenische Aktivist Francisco Tapia hat von einer chilenischen Universität studentische Schuldscheine gestohlen und diese verbrannt. Wert der Papiere vorher: 500 Millionen Dollar. Nachher: Asche.

Ziel der Aktion sei es, gegen die immer mehr steigenden Schulden von Studenten zu protestieren. Ob die davon tatsächlich profitieren können, ist nicht ganz klar.

In einem Video auf Youtube äußert er sich leidenschaftlich zu seiner Tat. „Es ist vorbei, es ist geschafft“, sagt der junge Mann in dem fünf Minuten langen Video. „Ihr müsst keinen Peso mehr bezahlen. Wir haben unsere Angst verloren, unsere Angst davor, als Kriminelle angesehen zu werden, weil wir arm sind.“

Wegen Diebstahls und Zerstörung von Universitätseigentum wurden nun Ermittlungen gegen ihn eingeleitet.

Mit 500 Millionen Dollar stellt er so locker KLF in den Rauch, die in den 90ern aus Prostest wohl eine Million Pfund verbrannten. Damals allerdings die ihrigen.

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Aushänge zur kostenlosen Sperrmüllsammlung auf der Route der Nazi-Demo am Samstag in Kreuzberg aufgetaucht

Am Samstag wollen mal wieder Nazis durch Berlin marschieren. Die Berliner NPD will im Vorfeld des Wahlkampfs zum Europaparlament einen Aufmarsch unter dem Motto “Gegen die Kreuzberger Verhältnisse – Kreuzberg braucht wieder Sicherheit, Recht und Ordnung” durchführen. Die von den Knetbirnen beantragte und nun auch genehmigte Route führt durch Berlin Kreuzberg. Und genau dort sind nach Bekanntwerden der Route Aushänge der BSR aufgetaucht, die dazu aufrufen, entlang der Route seinen Sperrmüll auf die Straße zu stellen. Er würde dann kostenlos von der BSR abgeholt und entsorgt werden und so. ;) Ich mag diese Idee sehr. Andere wohl eher weniger.

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Diese Aushänge gibt es allerdings auch in viel schickerem und noch mehr Vertrauen erweckendem Orange. Also ich würde meinen Sperrmüll ja rausstellen.

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Frei.Wild beim Echo: Jennifer Rostock rufen zu Boykott auf

Ich bin etwas erstaunt, dass nach dem Riesentheater um die Echo-Nomminierung von Frei.Wild im letzten Jahr, es in diesem so scheint, als wäre das für alle Beteiligten irgendwie okay und man irgendwie auch hofft, dass die Leute sich daran gewöhnen würden, was sie sicher ja auch tun. Drohten Bands wie MIA und Kraftklub im letzten Jahr noch damit, dieser Veranstaltung nicht beizuwohnen, sollten Frei.Wild tatsächlich eingeladen werden, geschieht in diesem Jahr genau gar nichts in diese Richtung. Für alle Nominierten scheint es klar zu gehen zu gehen, sich die Liste der Auszuzeichnenden mit den Patrioten-Rockern aus Südtirol zu teilen. Frei.Wild wurde im letzten Jahr dann wieder ausgeladen.

In diesem Jahr nun „hatten die Veranstalter einen Beirat gegründet. Das unabhängig besetzte Gremium soll künftig in Zweifelsfällen bei der Nominierung beziehungsweise Auszeichnung von Künstlern eingeschaltet werden.

In seiner ersten Entscheidung war der Beirat im Februar zu dem Schluss gekommen, das aktuelle Frei.Wild-Album „Still“ solle nicht von einer Nominierung ausgeschlossen werden, da „hier insgesamt die Grenze vom künstlerisch Vertretbaren zum gesellschaftlich völlig Unvertretbarem nicht überschritten sei“. (SZ) Damit hat man sich auch recht einfach aus der Verantwortung zu nehmen versucht. Nun sollte alles ruhig und gesittet ablaufen, Frei.Wild darf kommen.

Einigen allerdings ist das nicht ganz recht und so ruft Christoph Deckert, Basser von Jennifer Rostock, auf Facebook zu einem Boykott der Veranstaltung auf:

Vorsicht: Lang! Und: kein Hoeneß! Aber: Echo! Und: Frei.wild! Da steht ihr doch auch ein bisserl drauf!

Verehrte Musikanten und Musikantenwirtschaftende.

Was ist 2014 los mit euch?

Der Echo steht auf der Türschwelle und nahezu NIEMAND hat sich bis dato zu der Thematik geäußert, die noch letztes Jahr für einen Riesen#aufschrei sorgte. Weder Künstler noch Industrielle. Ja, es geht natürlich um die Nominierung unserer allseits beliebten blut- und bodenneutralen tiroler Partisanenkapelle.

Es ist mir bewusst, dass der Echo stumpfen und damit quasi wertneutralen Regularien gehorcht. Du verkaufst, du bist nominiert. Dementsprechend gewinnt im Normalfall die konsenstauglichste Belanglosigkeit. Wobei ich es generell für schlechtweg dumm halte, Verkaufszahlen als Maßstab zur qualitativen Bewertung von Musik heranzuziehen. Diese Praxis sollte dringend überdacht werden, damit „Deutschlands wichtigster Musikpreis“ tatsächlich irgendwann mal so etwas künstlerische Authentizität erlangen kann. Vielleicht könnte 2015 ein weiterer hochproduktiver Rat zu dieser Thematik tagen. Höhö. Ich schweife ab, zurück zum Thema: denn wie schon letztes Jahr gibt es auch 2014 eine Abweichung von Normalfall, nämlich Frei.wild. Das Argument, die Band käme aus Norditalien und sie in einer „nationalen“ Kategorie untergebracht zählt leider nicht, diverse Mitglieder sind wohl mittlerweile in Deutschland gemeldet. Also bleibt einem als logische Konsequenz nur der aus dem letzten Jahr antrainierte Usus: Man geht einfach nicht hin!

Wir, Jennifer Rostock, halten es für ausgeschlossen, einer Veranstaltung beizuwohnen, in der eine Band nominiert ist, die im letzten Jahr aus gutem Grunde ausgeschlossen wurde. Und zusätzlich den Preis verhöhnte, indem sie ihre -berechtigte- Absage zur Eigen-PR ausnutzte und es sich daraufhin in der ihr allseits beliebten Opfernische bequem machte. Es ist uns nicht nachvollziehbar, wie nach dem allgemeinen Aufruhr, der letztes Jahr im Zuge der Nominierung von Frei.wild herrschte, eine erneute Ernennung überhaupt in Betracht gezogen werden konnte.

Ist es euch das wert, euch stundenlang von einer schmierigen Laudatio zur nächsten zu quälen in der Hoffnung, dass euch die Kamera kurz beim Applaudieren einfängt? Das bisschen Aufmerksamkeit? Oder sind es Freigetränke? Oder weil eure „Freunde“ auch alle hingehen? Zeigt doch lieber Haltung! Nehmt der Veranstaltung ihre Relevanz! GEHT NICHT HIN!

Wir jedenfalls möchten in keiner medialen Berichterstattung rund um die Preisverleihung „auf Augenhöhe“ mit dieser Band erscheinen, nicht in die selben Kameras grinsen müssen und neutrale Miene zum bösen Spiel machen. Jeder andere Musiker sollte sich das ebenfalls ganz dringend durch den Kopf gehen lassen. Wir tolerieren nicht, dass diese Form von reaktionärer Nationaltümelei als ganz selbstverständlich in der Mitte der Gesellschaft akzeptiert wird.

Schade um den Freifusel auf der Party, aber ich wünsche allen anderen Beteiligten viel Spaß, ein dickes Fell oder einen Eingebung der Vernunft.

Shalömchen,

Christough // Jennifer Rostock

Gut, dass es manche ganz so still und leise dann doch nicht hinnehmen möchten. Ja.

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„Was darf ich hier überhaupt machen?“ – Urbanshit im Gespräch mit Barbara

Ich hatte hier in den letzen Wochen immer wieder mal die großartigen Sachen, die Barbara in die Straßen von Heidelberg klebt. Auf Urbanshit hat man ihr jetzt ein paar Fragen gestellt, die sie zu beantworten wusste. Viel allerdings ist das nicht, aber am Ende sprechen ihre Plakate eh schon für das, was sie tut.

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Wer oder was ist Barbara.?

Na, ich bin Barbara.

Du kommentierst bestimmte Situationen in der Stadt. Was willst du den Leuten mit deinen Kommentaren mitteilen?

Mir wird auf der Straße ständig etwas mitgeteilt. Überall hängen Schilder, Plakate und sonstige Botschaften. Irgendwann konnte ich dem Drang nicht mehr widerstehen, diesen Botschaften Antworten zu geben.

Der öffentliche Raum steht als öffentliches Kommunikationsmedium mehr oder weniger jedem gleichermaßen frei zur Verfügung. Wird der öffentliche Raum dabei zu wenig für den Ausdruck von Meinungen und Protest genutzt?

Je mehr Menschen gegen die allgegenwärtigen Werbebotschaften und die Verbotsschilderfetischistenlobby antreten, desto besser.

Sind unsere Städte überreguliert, dass heißt gibt es im öffentlichen Raum zu viele Verbote?

Ganz ehrlich: ohne Verbote und die dazugehörigen Schilder, wäre ich arbeitslos.

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Tüp* schmeißt in einem Museum eine 1-Millionen-Dollar-Vase von Ai Weiwei zu Boden

Kunst und Protest liegen manchmal recht nahe beieinander. Dachte sich wohl auch der in Miami lebende Künstler Maximo Caminero. Dem geht es wohl auf den Saque, dass Museen sich immer um große internationale Namen bemühen, die lokale Kunstszene allerdings gerne links liegen lassen. Und weil Museen auf diesem Ohr etwas schwer zu hören scheinen, dachte er wohl, er macht da mal etwas Krach um seinem Anliegen Gehör zu verschaffen, ging ins Florida Museum, in dem gerade eine eine Ausstellung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei läuft, griff sich eine Vase im Wert von einer Million Dollar und warf sie zu Boden.

The Florida museum is holding an exhibition of the work of the Chinese artist until mid-March. It includes an artwork, Dropping a Han Dynasty Urn, depicting Mr Ai smashing an ancient Chinese vase.

A security guard told police officers that Mr Caminero picked up a coloured vase that was part of a floor installation, and when told to put it down, smashed it on the floor, according to a police affidavit.

The Florida artist said he would hold a news conference on Tuesday to explain the act. He told the Miami New Times that he did indeed destroy the vase in protest.

Nun zumindest weiß die halbe Welt bescheid, dass lokale Künstler nicht ganz so zufrieden damit sind, wie mit ihnen umgegangen wird. Ai Weiwei wird dafür ganz sicher Verständnis haben. War ja „nur“ eine Va$e.

Das ganze kann auch durchaus als Reminiszenz an Ai Weiwei verstanden werden, der 1995 eben auch in einer Aktion eine Vase fallen lies. (Danke, Hakan!)


(Direktlink, via BBC)

(*Und Tüp immer mit „ü“.)

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