Auch als Reaktion auf G20 hat der Hamburger Senat vergangene Woche einen Verordnungsentwurf auf den Weg gebracht, der zukünftig Kennzeichnungspflicht für Hamburger Polizisten regeln soll. Bremen und Schleswig-Holstein haben diese schon, Hamburg will nun nachziehen. Ich wäre dafür, dass sich diese auf Bundesebene einführen lassen würde und kann kaum Argumente dagegen finden. Aber so wird es wohl erstmal nicht kommen.
Die vom Senat jetzt beschlossene Regelung sieht vor, dass auf den Polizeiuniformen sowohl auf der Vorder- wie auf der Rückseite eine sechsstellige Ziffernfolge und die Kennung „HH“ aufgebracht wird. Der Identifizierungscode soll allerdings, so heißt es in einer Erläuterung zu der Verordnung, „nur bei öffentlichen Einsätzen aus Anlass von Versammlungen, öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen“ getragen werden.
„Ich wäre dafür, dass sich diese auf Bundesebene einführen lassen würde und kann kaum Argumente dagegen finden. Aber so wird es wohl erstmal nicht kommen.“
Falls das „auf Bundesebene“so gemeint ist: Was haben wir denn davon, wenn irgendwelche Sesselpupser im BKA eine Kennzeichnung tragen?
Falls stattdessen so etwas wie „bundesweit“ gemeint war: Polizei ist nun mal Ländersache (steht so im Grundgesetz). Eine Einführung vom Bund aus wäre also gegen unsere Verfassung.
Gegen die Einführung in den anderen 6 Ländern spricht aber in der Tat wenig. Müssen die Länder halt selber regeln.
Spannend wird’s bei länderübergreifenden Einsätzen. Müssen sich dann bajuwarische USKler ein Hamburge Wapperl draufkleben???
Tja wie immer, mit einem Kollegen aus Bremen Jacke, Helm etc. p.p. getauscht und schon hab ich eine komplett neue Indentität (s-Nummer)!! Das ist legal und ohne HH, dann aber mit HB statt 88.
Danke 88-Bürgermeister und dann als G20-belohnung darfste Finanzminister sein!
Dankeschön 1312…..
Tja wie immer, mit einem Kollegen aus Bremen Jacke, Helm etc. p.p. getauscht und schon hab ich eine komplett neue Indentität (s-Nummer)!! Das ist legal und ohne HH, dann aber mit HB statt 88.
Danke 88-Bürgermeister und dann als G20-belohnung darfste Finanzminister sein!
Dankeschön 1312…..