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Schlagwort: CDU

Wenn aus Filz und Kreide ein „Farbanschlag“ auf ein CDU-Büro wird

19. Januar 2016 um 15:23 Uhr von Ronny
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Ganz schon was los gerade in Friedrichshain. Da wird aus ein paar bunten Buchstaben an einer Fassade des Büros der CDU Friedrichshain-Kreuzberg beim Berliner Kurier schon mal ein „Farbanschlag“. Von einem Blatt wie dem Kurier aber muss man Anderes auch nicht erwarten. Die CDU selber versucht es mit ihrer Weise der Differenzierung und spricht in diesem Facebook-Posting dann von „politisch motivierten Sachbeschädigung“. Das ist rein rechtlich leider sogar so falsch gar nicht, Kreidemalerei von Kindern kann eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit dessen, was durch den Innensenator Henkel in der Rigaer Straße veranlasst wird und wurde stellt sich aber leider der CDU Friedrichshain-Kreuzberg nicht. Wenn wundert’s?

An der Fassade des Bürgerbüros des CDU-Abgeordneten Kurt Wansner ist es zu einer politisch motivierten Sachbeschädigung…

Posted by CDU Friedrichshain-Kreuzberg on Montag, 18. Januar 2016


Dafür sind die Kommentare unter dem Beitrag CDU-Beitrag sehr lesenswert. Man könnte meinen, das sei irgendwie zum Eigentor geworden.

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(Danke, Bohm!)

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CDU-Politiker in Meißen sieht keine rechten Umtriebe in seiner Stadt

1. Juli 2015 um 13:20 Uhr von Ronny

Am Wochenende wurde in Meißen ein Asylbewerberheim in Brand gesetzt. Ein „Anschlag mit Ansage„, wie der Hauseigentümer sagt, der mittlerweile Drohungen von Neonazis ausgesetzt ist.

Anfang Juni habe er an der Tür einen Zettel mit einer klaren Drohung gefunden, sagte Ingolf Brumm, der die Flüchtlingsunterkunft in den vergangenen beiden Jahren saniert hat. Darauf seien die Asylbewerber ironisch willkommen geheißen worden – mit der Aufforderung, das Land so schnell wie möglich wieder zu verlassen.

Der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) äußerte kurz darauf, „Wenn man eins und eins zusammenzählt, liegt es nahe, dass der Brand und die Unterbringung der Asylbewerber zusammenhängen“.

Gestern sagte er dem MDR, dass das allerdings nichts mit „rechten Umtrieben“ zu tun haben müsste. Weil: die sähe er in und um Meißen nicht. Vielleicht sollte ihm jemand mal die Schlafbrille abnehmen.

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(via Freddy, via Linke Sachsen)

Lesenswert dazu: Dieses Interview, das der Tagesspiegel mit Extremismusforscher Wolfgang Benz geführt hat, der Zusammenhänge zwischen sächsischer Politik und den fremdenfeindlichen Attacken in Sachsen sieht.

Die sächsische Regierung hätte früher und entschiedener reagieren können und müssen. Da wurde viel zu lange beschönigt, klein geredet und weggeschaut. Man hat sich eher darum gekümmert, Streicheleinheiten zu verabreichen, als sich deutlich zu distanzieren. Aus der Haltung „Man muss die Leute dort abholen, wo sie stehen“ ist vielfach ein fataler Schmusekurs entstanden. Ich finde es auch bedenklich, dass prominente Politiker und Politologen wie auch der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, den Anschein erweckten, sich zum Anwalt der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung zu machen.

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Dieter Stier, MdB (CDU), hat kein Verständnis für vegane Lederpeitschen

16. Januar 2015 um 13:52 Uhr von Ronny

Offenbar mag er die Peitschen lieber aus Leder. Wie schön er „Sechsshop“ sagt. Weil es so schön treffend ist, zitiere ich mal den Martin: „Ich tippe mal, der Stock im Arsch von den Dieter Stier, MdB (CDU), ist eher nicht vegan…“ Da tippe ich mal mit, woraus auch immer der dann sein soll.

Dieter Stier äussert sich im Bundestag (15.01.2015) zu einem Beitrag im ARD-Morgenmagazin. In der erwähnten Reportage geht es um das vegane Leben in Berlin. Stier hätte sich anlässlich der Internationalen Grünen Woche eine etwas andere Berichterstattung gewünscht. Besonders ein Detail im Beitrag missfiel dem Bundestagsabgeordneten.


(Direktlink)

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Raveland im Neuland – Marusha spielt im Konrad-Adenauer-Haus

5. November 2014 um 22:25 Uhr von Ronny

Dass Marusha eine Freundin der CDU-Politik ist, ist lange kein Geheimnis mehr. Das hat wohl auch die CDU mittlerweile mitbekommen und sie vielleicht auch deshalb zur heutigen Party der „#cnight: Die Digitale Agenda“ gebucht, damit sie dort mit einem Papp-Adenauer somewhere over the Rainbow vom digitalen Neuland der CDU ins Raveland der Marusha fliegen kann. Oder warum auch immer. Die Welt ist so schlecht geworden!

Immerhin: Peter Tauber schreit „Hurra“ und vielleicht fliegt im Adenauer-Haus den Konservativen, die sich nie zu schade waren über Techno immer nur das Schlechteste verlautbaren zu lassen, ja gerade so richtig schön das Blech weg. Allein, ich glaube nicht daran. CDU-Kollegen von Tauber meinen gar, da fiele jetzt das Kind in den Brunnen und man würde mit dem Gig von Marusha einer „Mode hinterherhecheln„. (Und ja, kiffen wäre auch mal eine Maßnahme!)

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Da weiß man dann auch, wie die CDU tickt – einige dort glauben, dass Marusha auch nach 20 Jahren immer noch in Mode sei. Kann man sich nicht ausdenken. Das alles nicht!
(via Stephan Urbach)

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Ein CDU-Bürgermeister bedauert die Legalität von Homosexualität

12. Juni 2014 um 21:40 Uhr von Ronny

Sven Heibel, CDU-Politiker und Ortsbürgermeister von Herschbach im Oberwesterwald, Rheinland-Pfalz hat heute Morgen öffentlich auf Facebook die Straffreiheit für Homosexuelle bedauert. Diese wird seit der Abschaffung des § 175 StGB am 11. Juni 1994 gewährleistet – bis dahin stand die gleichgeschlechtliche Liebe unter Strafe. Nicht ganz ohne Stolz auf seine scheinbar zu Schau getragene rebellische Ader tippelte er diesen Beitrag.

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Dafür gab es natürlich ganz ordentlich auf die Heibelsche Mütze, so dass er seinen Beitrag wieder löschte. Vorher allerdings reagierte er in den Kommentaren auf verschiedene Fragen, die nicht wenige dort stellten. „Wenn Homosexualität noch begünstigt und gefördert wird, dann bin ich für eine Strafbarkeit von bestimmten Unzuchten!“ meinte er. Und später: „Und Entschuldigung, aber als Christ kann man Homosexualität nun wirklich nicht gut heißen! „ Mittlerweile rudert er ein bisschen zurück, aber irgendwie auch nicht so ganz. Er sieht in der Bestrafung von Homosexualität keine Diskriminierung Homosexueller. Das sei halt seine Meinung. „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!“ Und so.

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Dem SWR sagte Heibel, er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass er die Gefängnisstrafe für Schwule wieder einführen wolle. Er habe nur zeigen wollen, dass es auch andere Meinungen gebe, nicht nur in seiner Partei, auch in der Gesellschaft. „Ich will niemanden diskriminieren, aber wir haben eine Schutzpflicht für unsere Kinder“, sagte Heibel.

Es sei einfach nicht schön, wenn auf dem Christopher Street Day in Köln Schwule zu sehen seien, die sich öffentlich küssten. „Dieses Bild, dass der Schwule glorifiziert wird, das mag ich nicht“, sagte der CDU-Politik. Im Versammlungsrecht beispielsweise könne doch geregelt werden, dass „bestimmte Dinge“ öffentlich nicht mehr erlaubt seien.
(Zeit Online)

(via Daniel)

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Die CDU im Jugendtreff

18. Mai 2014 um 19:49 Uhr von Ronny

Das ist als Wahlplakat der CDU ja erstmal eher putzig, genau. Aus beruflicher Perspektive allerdings weiß ich, dass einige der jungen Menschen, das tatsächlich so sehen und ihr Kreuzchen bei den Konservativen machen. „Weil da weiß man, was man kriegt.“

Die Jugend ist halt auch nicht mehr das, was sie mal war.

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(Foto: Ariakan)

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